Texte
Jahresrückblick Soziale Bewegungen
Träge, aber beharrlich25. Dezember 2010
2010 wurde in Göttingen wie immer hartnäckig protestiert. Allzuviele Menschen fanden dieses Jahr dabei den Weg nicht auf die Straße: mehr als 200 waren es selten. Trotzdem gab es Erfolge. In unserem Jahresrückblick betrachten wir die Sozialen Bewegungen der Stadt und ihre Aktivitäten im Jahr 2010.
Referenten bestätigen Vorwürfe
Finanzreferent tritt zurück22. Dezember 2010
Die Referenten des Göttinger AStAs bestätigen die Angaben ihrer Vorsitzenden Susanne Peter (ADF). Sie hatte gestern über die Umstände, unter denen studentische Gelder in Höhe von zusammen etwa 25.000 Euro abhanden kamen, aufgeklärt. Zugleich kritisieren die Referenten in der Erklärung die nicht abgestimmte Informationspolitik der AStA-Vorsitzenden und verweisen auf ihre Mitverantwortung. Der Finanzreferent zieht persönlich nun Konsequenzen und erklärt seinen Rücktritt.
Susanne Peter zur Finanzaffäre
Jetzt spricht die Vorsitzende21. Dezember 2010
Erstmals hat sich AStA-Vorsitzende Susanne Peter detailliert zum verschwundenen Geld aus der AStA-Kasse geäußert. Sie erhebt schwere Vorwürfe gegen AStA-Vize Kai Horge-Oppermann (ADF) und den RCDS-Finanzreferenten und gesteht Fehler ein, zieht aber keine personellen Konsequenzen. Auch den Fehlbetrag bei Veranstaltungen im Vertigo hat sie konkretisiert: Hier fehlen zusätzliche 7.000 Euro.
Verfassungsgericht prüft
Staatsanwaltschaft will DNA-Probe erzwingen21. Dezember 2010
Die Schikanen gegen Linke im Zuge der Ermittlungen nach dem Kreishausbrand scheinen noch nicht vorbei zu sein. Zwar konnte kein_e Schuldige_r ausgemacht werden und es spricht einiges dafür, dass die Hausdurchsuchung in der Roten Straße rechtswidrig war. Jetzt aber soll einem jungen Mann, gegen den wegen seines „dunklen Teints“ ermittelt wurde, zwangsweise eine DNA-Probe entnommen werden. Angeblich wegen anderer Straftaten, die ihm zur Last gelegt werden. Doch es gibt berechtigte Zweifel.
Kommentar
AStA-Vorsitzende muss handeln20. Dezember 2010
AStA Vorsitzende Susanne Peter muss ihren Ankündigungen, Licht ins Dunkle der Finanzaffäre bringen zu wollen, Taten folgen lassen. Sonst wird sie unglaubwürdig.
Blaue Flecken bei den Veilchen
Polizeigewalt beim Basketball19. Dezember 2010
Dass die Polizei mitunter Freundin von rabiater Gewaltanwendung ist, bekam am vergangenen Donnerstag ein Basketballfan in der Lokhalle zu spüren. Beim Spiel der BG Göttingen gegen Beşiktaş Istanbul seien ihm nachhaltig Schmerzen zugeführt worden, berichet er. Ihm sei der Arm stark verdreht worden, weil er seinen Platz nicht freigeben wollte.
Kampagne "Here to Stay"
Erneut auf die Barrikaden17. Dezember 2010
Die Auseinandersetzungen zwischen den selbstverwalteten Studi-Wohnheimen und dem Studentenwerk flammen wieder auf. Die Kampagne Here to Stay beklagt, das Studentenwerk würde hinter bereits getroffene Absprachen zurückfallen. Am Samstag will Here to Stay mit einer Demonstration darauf aufmerksam machen.
Streit im AStA
RCDS fordert Rücktritt Peters17. Dezember 2010
Der Krach in den Reihen des Göttinger AStA eskaliert weiter: Nun macht der RCDS mit einer Pressemitteilung der AStA-Vorsitzenden Susanne Peter (vom Koalitionspartner ADF) schwere Vorwürfe. Sie sei es gewesen, die eine Aufklärung des Skandals um die verschwundenen Gelder der Studierendenschaft – die Rede ist von mehr als 20.000 Euro – bisher verhindert habe. Der RCDS fordert den Rücktritt der Vorsitzenden.
Verwaltungsgericht urteilt
Polizeikontrollen gegen das Gesetz16. Dezember 2010
Eine gängige Praxis der Polizei in Zusammenhang mit Demos hat das Göttinger Verwaltungsgericht für rechtswidrig erklärt. Sie darf die Personalien nicht allein aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes einer Person kontrollieren.
Kommentar AStA-Vorsitzende Susanne Peter
Das Bauernopfer der ADF?15. Dezember 2010
Sie ist die Einzige im Göttinger AStA, die annähernd die menschliche Größe hat, die ihr Amt gebietet. Vergangene Woche stand AStA-Vorsitzende Susanne Peter vor dem Studierendenparlament und gestand eine Mitschuld an den verschwundenen Geldern aus der AStA-Kasse ein. Als Einzige in der Spitze des Studierendenausschuss übernahm sie politische Verantwortung, obwohl sie selbst wohl am wenigsten mit den konkreten Abläufen zu tun hatte, bei denen das Geld abhanden gekommen ist. Nur wollte sie nicht alleine die eigentlich fast zwingenden Konsequenzen ziehen und von ihrem Amt zurücktreten. Wenn, dann solle der gesamte AStA geschlossen zurücktreten, bekräftigte sie noch einmal am Mittwoch.
