Politik

Brennende Mülltonnen

Brandstiftung vor Verbindungshaus
12. März 2011

In der Nacht zu Freitag hat es offenbar auf das Haus der Göttinger Burschenschaft Brunsviga einen Brandanschlag gegeben. Die Polizei schließt einen politisch motivierten Hintergrund nicht aus, hat allerdings keine konkreten Hinweise. Es gab keine Verletzten, jedoch entstand an der Haustür ein Sachschaden in Höhe von 1.000 Euro.


Linker AStA

„Mit den letzten zehn Jahren aufräumen“
9. März 2011

Seit der Nacht von Montag auf Dienstag ist an der Universität Göttingen der neue AStA im Amt. Wir haben mit der frisch gewählten Vorsitzenden Elena Ségalen von der Juso-Hochschulgruppe über Wahlen, Koalitionsbildung und die kommenden Aufgaben gesprochen.


Neue Studierendenvertretung

Linker Asta im Amt
8. März 2011

Göttingen hat nach einem Jahrzehnt wieder einen linken Asta. Elena Ségalen von der Juso-Hochschulgruppe wurde am Montag Abend vom Studierendenparlament zur neuen Asta-Vorsitzenden gewählt. Basisdemokratisches Bündnis (BB), Grüne Hochschulgruppe (GHG) und Schwarz-Rot-Kollabs (SRK) bilden zusammen mit den Jusos die Asta-Koalition. Insgesamt neun Referate wurden eingerichtet.


AsylbewerberInnen in Friedland

Freiheit zweiter Klasse
6. März 2011

Als „Tor zur Freiheit“ gilt das Grenzdurchgangslager in Friedland bei Göttingen. Seit Anfang des Jahres werden dort auch AsylbewerberInnen aufgenommen. Sie sind im Lager MigrantInnen zweiter Klasse und werden womöglich wieder abgeschoben. Probleme, die die anderen Zuwanderergruppen nicht kennen.


Mit Recht gegen Nazis

Northeim will NPD-Parteitag verhindern
4. März 2011

Mit der Änderung der Nutzungsordnung will die Stadt Northeim einen Landesparteitag der NPD in der Northeimer Stadthalle verhindern. Die rechtsextreme Partei hatte in den vergangenen Tagen eine Anfrage zur Nutzung der Halle am 17.4. gestellt. Für ihren Landesparteitag mit der Wahl eines neuen Vorstandes hatte die NPD auch mehrere Ausweichtermine im April und Mai vorgeschlagen.


Konstituierende Sitzung

Rollentausch im Stupa
3. März 2011

Es war eine lange Nacht im Stupa: Nach rund 16 Stunden wurde die Sitzung im ZHG 008 vertagt. Einen neuen Asta-Vorsitz gibt es noch nicht und die Referate sind auch noch nicht neu besetzt. Bis zur Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments am Montag ist noch der alte ADF-RCDS-Asta im Amt.


Wahl des neuen Asta

Stupa-Liveticker
3. März 2011

Runde 2 der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments beginnt am Montag um 16.15 Uhr im ZHG 008. Hier könnt ihr live mitverfolgen, wie der neue Asta gewählt wird. Angezeigt werden alle Twitter-Nachrichten von uns und anderen mit dem Hashtag #stupagoe Bericht über den ersten Teil der Sitzung: Rollentausch im Stupa Tagesordnung der StuPa-Sitzung 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 2. Wahl zweier Schriftführerinnen oder Schriftführer 3. Wahl einer/s Präsidentin/ten des Studierendenparlaments 4. Wahl einer/s stellvertr. Präsidentin/ten des Studierendenparlaments 5. Wahl einer/s zweiten stellvertr. Präsidentin/ten des Studierendenparlaments 6. Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung 7. Genehmigung der Niederschrift über die sechste und siebte ordentliche und erste und zweite außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments 2010/11 8. Mitteilungen des Präsidiums 9. Benennung von Mitgliedern des Haushaltsausschusses, des Sportausschusses sowie Kommission gemäß § 7 Abs. 1 LeMSHO 10. Bericht aus dem AStA 11. Fragen an den AStA 12. Aussprache zum Bericht aus dem AStA 13. Antrag „Studiengebühren abschaffen“ (ADF) 14. Antrag „Mehr Transparenz wagen!“ (RCDS) 15. Antrag „Änderung der Beitragsordnung“ (AStA) 16. Antrag „Bestätigung der Bildung eines Ref. für Öffentlichkeitsarbeit (Juso-HSG) 17. Bestätigung der Bildung eines Kulturreferates (Juso-HSG) 18. Bildung eines Ref. „Demokratie, pol. Bildung und krit. Wissenschaft“ (Juso-HSG) 19. Bildung eines Referates „Gender“ (Juso-HSG) 20.
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Ein Jahrzehnt Mitte-Rechts-AStA

Das Prinzip ADF
3. März 2011

Vor über zehn Jahren trat die ADF mit einem klaren politischen Ziel auf die hochschulpolitische Bühne in Göttingen: die angebliche “Geldverschwendung” und “Selbstbedienung” durch “die Linke” an der Göttinger Uni sollte bekämpft werden. Dabei glänzte sie bereits früh selbst mit Finanzskandalen, der Rechtfertigung von Polizeigewalt gegen Studierende und mangelnder Distanz zur politischen Rechten. Am Mittwoch wird der ADF-AStA abgewählt. Eine Abrechnung.


Konstituierende Sitzung am Donnerstag

AStA under construction
2. März 2011

Kommenden Donnerstag wählt das neu zusammengesetzte Studierendenparlament einen neuen AStA. Die politische Richtung kündigt sich auch bereits an: Neu beantragt sind ein Referat für „Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft“, ein Referat für „Ökologie“ und ein „Gender“-Referat. Den zukünftigen AStA wollen die Juso-Hochschulgruppe, die grüne Hochschulgruppe (GHG), das Basisdemokratische Bündnis (BB) und Schwarz-Rot-Kollabs (SRK) stellen, die es zusammen auf die nötige Mehrheit im Studierendenparlament bringen. Göttingen wird einen linken AStA bekommen.


Demo-Nachspiel

Grüne & Linke kritisieren Pfefferspray-Einsatz
28. Februar 2011

Der Göttinger Kreisverband der Grünen hat den gewalttätigen Polizeieinsatz gegen eine Demonstration am 22. Januar scharf kritisiert. Auch Innenminister Uwe Schünemann (CDU) bekommt sein Fett weg: er nehme körperliche Verletzungen von Demonstrierenden in Kauf, beklagen die Grünen. Auch die Linkspartei kritisiert den Minister.