Unangekündigter Abschiebeversuch

Weitere Abschiebung verhindert
von am 28. Mai 2015 veröffentlicht in Migration, Soziale Bewegungen, Titelstory
Da sie teilweise auch die Straße versperrten, ermahnte eine Zivilstreife die Anwesenden, sich nur auf dem Gehweg vor dem Haus aufzuhalten. Foto: Links Unten Göttingen
Da sie teilweise auch die Straße versperrten, ermahnte eine Zivilstreife die Anwesenden, sich nur auf dem Gehweg vor dem Haus aufzuhalten. Foto: Links Unten Göttingen

Heute morgen versammelten sich mehr als 100 Aktivist_innen vor einem Wohnhaus, um die Abschiebung einer Familie mit vier Kindern aus Montenegro nach Frankreich zu verhindern. Dort könnte Ihnen erneut ein Leben auf der Straße bevorstehen. Die Abschiebung war vorher nicht angekündigt worden.

Ab 6 Uhr versammelten sich die Aktivist_innen, um vor dem Haus mit mitgebrachten Transparenten Stellung zu beziehen. Gegen 8:30 Uhr konnte dann verkündet werden, dass – obwohl es noch keine Bestätigung der Anwältin gab – die Abschiebung wohl nicht durchgeführt würde. Eine Verlängerung der Aufenthaltsgestattung der Familie soll diese Woche noch mit Hilfe von UnterstützerInnen beantragt werden, da diese am 31. Mai endet.

Unklar war, ob eine Abschiebung überhaupt stattfinden wird, da vorab keine schriftliche Mitteilung an die Familie erfolgte. Anders als in anderen Bundesländern ist dies in Niedersachsen üblich. Einem Familienmitglied ist eine psychische Erkrankung attestiert. Es gibt immer wieder Fälle, in denen sich Behörden über die Regelung der schriftlichen Mitteilung hinwegsetzen, um so Personen mit einer attestierten psychischen Erkrankung abzuschieben. Der niedersächsische Flüchtlingsrat berichtete Anfang des Monats von einem Fall aus Cuxhaven, wo ein Geflüchteter mehrmals ohne Vorankündigung abgeschoben werden sollte. So wollte man einem möglichen Suizidversuch durch Überrumpelung zuvorkommen.

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