Texte
Rechter Übergriff
Mit deutschem Gruß15. April 2011
Am 3. April soll sich im Göttinger Maschmühlenweg ein rechtsextremer Übergriff ereignet haben, bei dem sowohl ein schwarzes Kind als auch ein Zeuge des Vorfalls bedroht und in die Flucht geschlagen worden sein sollen. Rechte Gewalt ist in Göttingen nicht an der Tagesordnung, seit antifaschistische Gruppen in den 1990er Jahren erfolgreich neonazistische Strukturen aus der Stadt vertrieben haben. Trotzdem gibt es auch hier unregelmäßig Übergriffe.
Landesparteitag
NPD darf in Northeim tagen15. April 2011
Die niedersächsische NPD darf ihren Landesparteitag nun doch in der Northeimer Stadthalle abhalten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Freitag einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen aufgehoben, nachdem die Stadt der Partei die Nutzung der Halle versagen durfte. Jetzt muss die Stadt dem Landesverband einen Saal der Stadthalle am 22. Mai in der Zeit von 8 bis 22 Uhr zur Verfügung zu stellen.
Zahlen sinken, aber alles wird schlimmer
Verfassungsschutzbericht 201012. April 2011
Jedes Frühjahr legt der niedersächsische Verfassungsschutz – schon weil er gesetzlich dazu verpflichtet ist – seinen Verfassungsschutzbericht für das Vorjahr vor. Natürlich wird darin regelmäßig die eigene erfolgreiche Arbeit vorgestellt und andererseits versucht, so gut es geht ein Bedrohungspotential darzustellen, das dem Geheimdienst seine Berechtigung geben soll.
Beschwerde beim OVG eingelegt
NPD kämpft um Northeimer Stadthalle11. April 2011
Die niedersächsische NPD will am 17. April ihren Landesparteitag im südniedersächsischen Northeim abhalten. Allerdings hatte die Stadt ihr eine Vermietung der Stadthalle mittels einer Nutzungsordnungsänderung untersagt. Nachdem das Verwaltungsgericht Göttingen in der vergangenen Woche dieses Verbot bestätigte, hat die rechtsextreme Partei jetzt Beschwerde gegen den Beschluss eingelegt.
Breite Front gegen Atomkraft
Protest und Parlamentarismus11. April 2011
Im Rahmen eines weltweiten Aktionstages gegen Atomkraft haben am Sonntag auch Göttinger AutomkraftgegnerInnen das niedersächsische AKW Grohnde blockiert. Und auch in Göttingen geht der Protest gegen Atomkraft kontinuierlich weiter – auf der Straße und in den Parlamenten.
Gerichtsurteil
Kein NPD-Parteitag in Northeim6. April 2011
Die Stadt Northeim war im Recht, als sie der niedersächsischen NPD die Stadthalle als Ort für den geplanten Landesparteitag verweigerte. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen am Mittwoch beschlossen und damit den Eilantrag der rechtsextremen Partei abgewiesen.
Sprachkritik
Deutsch auf Vorderfrau5. April 2011
Sie gehört zu den alten Größen der feministischen Sprachkritik: bereits in den 80er Jahren veröffentlichte Luise F. Pusch Schriften zur feministischen Linguistik und erfreut uns in den letzten Jahren mit regelmäßig erscheinenden Glossensammlungen. Mit „Deutsch auf Vorderfrau“ sind nun ihre neuesten Interventionen in die alltäglichen Sprachpolitiken im Göttinger Wallstein Verlag erschienen.
ADF-Altlasten
Asta hält an Vertigo fest30. März 2011
Als der alte mitte-rechts Asta mit den Geldern der Studierendenschaft den Partykeller Vertigo nebst begehbarer Kühlschränke eingerichtet hat, gab es vor allem von linken Fachschaften Protest. Jetzt ist der linke Asta am Zug – und will das Vertigo weiter betreiben. Es wird sich jedoch einiges am Konzept ändern. Am Donnerstag steigt die „erste Party von den Guten“.
Linke Politik im UK
„Verbrennt Banker und Minister“29. März 2011
Die Proteste gegen die Kürzungspolitik der britischen Regierung können mit den „Bildungsstreiks“ an deutschen Unis verglichen werden. Die Zusammensetzung der Bewegung ist jedoch völlig anders, was auch an der Geschichte der Sozialen Bewegungen dort liegt. Ein paar Anmerkungen zu linker Politik im UK von unserem Korrespondenten.
Abschiebungen
Erjan soll bleiben27. März 2011
Rund 30 Menschen stehen in der Stadt Göttingen noch auf der Liste der Roma, die in das Kosovo abgeschoben werden sollen. Sie werden in Göttingen nur gedultet und könnten jederzeit deportiert werden. In der Lokhalle haben am Sonntag Eltern und Kinder für einen gesicherten Aufenthaltsstatus eines Mitschülers demonstriert.
