Texte

NPD Parteitag in Northeim

Protest in den Startlöchern
26. April 2011

Bislang sind in Northeim keine Demonstrationen gegen den NPD Parteitag am 22. Mai angemeldet, bestätigt die örtliche Versammlungsbehörde. Doch hinter den Kulissen laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Antifa-Gruppen wollen den Parteitag verhindern und auch im bürgerlichen Lager formiert sich Protest.


Protest gegen GVZ III

Die Wutbürger vom Leineberg
20. April 2011

Zwischen Göttingen und Rosdorf soll Göttingens drittes Güterverkehrszentrum gebaut werden. Das hat der Rat der Stadt im März beschlossen. Unter den AnwohnerInnen des Gebietes regt sich jetzt Protest gegen die Pläne. Eine Bürgerinitiative hat sich in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Wolfgang Meyer gewendet und beklagt auch, nicht in die Planungen mit einbezogen worden zu sein.


Rechtsextremer Hintergrund?

Brandanschlag auf Camp Södderich
19. April 2011

Auf ein Haus des ehemaligen Big-Brother-Bewohners Wissam Nasreddine bei Göttingen ist in der Nacht zu Montag vermutlich ein Brandanschlag verübt worden. Bei dem Brand im Treppenhaus entstand ein Sachschaden in Höhe von 50.000 Euro, verletzt wurde niemand. Größere Schäden seien vermutlich nur ausgeblieben, „weil der Brand frühzeitig entdeckt wurde“, so eine Polizeisprecherin.


Rechter Übergriff

Mit deutschem Gruß
15. April 2011

Am 3. April soll sich im Göttinger Maschmühlenweg ein rechtsextremer Übergriff ereignet haben, bei dem sowohl ein schwarzes Kind als auch ein Zeuge des Vorfalls bedroht und in die Flucht geschlagen worden sein sollen. Rechte Gewalt ist in Göttingen nicht an der Tagesordnung, seit antifaschistische Gruppen in den 1990er Jahren erfolgreich neonazistische Strukturen aus der Stadt vertrieben haben. Trotzdem gibt es auch hier unregelmäßig Übergriffe.


Landesparteitag

NPD darf in Northeim tagen
15. April 2011

Die niedersächsische NPD darf ihren Landesparteitag nun doch in der Northeimer Stadthalle abhalten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Freitag einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen aufgehoben, nachdem die Stadt der Partei die Nutzung der Halle versagen durfte. Jetzt muss die Stadt dem Landesverband einen Saal der Stadthalle am 22. Mai in der Zeit von 8 bis 22 Uhr zur Verfügung zu stellen.


Zahlen sinken, aber alles wird schlimmer

Verfassungsschutzbericht 2010
12. April 2011

Jedes Frühjahr legt der niedersächsische Verfassungsschutz – schon weil er gesetzlich dazu verpflichtet ist – seinen Verfassungsschutzbericht für das Vorjahr vor. Natürlich wird darin regelmäßig die eigene erfolgreiche Arbeit vorgestellt und andererseits versucht, so gut es geht ein Bedrohungspotential darzustellen, das dem Geheimdienst seine Berechtigung geben soll.


Beschwerde beim OVG eingelegt

NPD kämpft um Northeimer Stadthalle
11. April 2011

Die niedersächsische NPD will am 17. April ihren Landesparteitag im südniedersächsischen Northeim abhalten. Allerdings hatte die Stadt ihr eine Vermietung der Stadthalle mittels einer Nutzungsordnungsänderung untersagt. Nachdem das Verwaltungsgericht Göttingen in der vergangenen Woche dieses Verbot bestätigte, hat die rechtsextreme Partei jetzt Beschwerde gegen den Beschluss eingelegt.


Breite Front gegen Atomkraft

Protest und Parlamentarismus
11. April 2011

Im Rahmen eines weltweiten Aktionstages gegen Atomkraft haben am Sonntag auch Göttinger AutomkraftgegnerInnen das niedersächsische AKW Grohnde blockiert. Und auch in Göttingen geht der Protest gegen Atomkraft kontinuierlich weiter – auf der Straße und in den Parlamenten.


Gerichtsurteil

Kein NPD-Parteitag in Northeim
6. April 2011

Die Stadt Northeim war im Recht, als sie der niedersächsischen NPD die Stadthalle als Ort für den geplanten Landesparteitag verweigerte. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen am Mittwoch beschlossen und damit den Eilantrag der rechtsextremen Partei abgewiesen.


Sprachkritik

Deutsch auf Vorderfrau
5. April 2011

Sie gehört zu den alten Größen der feministischen Sprachkritik: bereits in den 80er Jahren veröffentlichte Luise F. Pusch Schriften zur feministischen Linguistik und erfreut uns in den letzten Jahren mit regelmäßig erscheinenden Glossensammlungen. Mit „Deutsch auf Vorderfrau“ sind nun ihre neuesten Interventionen in die alltäglichen Sprachpolitiken im Göttinger Wallstein Verlag erschienen.