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Bündnisstreit
Spaltung gegen Rechts22. Mai 2011
In den Northeimer und Göttinger Bündnissen gegen Rechts sind nach den Demonstrationen am Sonntag in Northeim Streitereien ausgebrochen. Dass die Bündnisdemonstration nicht auf die am Northeimer Bahnhof eingekesselten AntifaschistInnen gewartet und energischer auf deren Freilassung gedrängt hat, sorgt für Zwist. Bereits im Vorfeld gab es Streit. Update: Grüne Jugend fordert personelle Konsequenzen.
Anti-Atom-Bewegung
Protest bei Tour d‘Energie8. Mai 2011
AtomkraftgegnerInnen haben am Sonntag den Zieleinlauf des Radrennens „Tour d’Energie“ mit Protesten begleitet. Sie kritisierten die Veranstaltung stellvertretend für den Atomkonzern Eon, der als Hauptsponsor auftritt. Gewaltsam verhinderte die Polizei, dass ein Team von AktivistInnen auf die Strecke gelangen konnte.
Freispruch für Angeklagten
Polizist strauchelt – über eigene Aussage5. Mai 2011
Versuchte Nötigung, versuchte Körperverletzung – so lautete der Vorwurf, den die Staatsanwaltschaft einem Göttinger gemacht hatte. Einem Polizisten soll er ein Bein gestellt haben. Ein entsprechender Strafbefehl folgte, nach dem Widerspruch dagegen kam es nun heute zum Prozess. Die als Zeugen geladenen Polizisten hatten gar nicht gesehen, ob der Angeklagte absichtlich einen Schritt nach hinten gemacht hatte. Das Ziel des Einsatzes konnten sie auch nicht erklären. Ein Freispruch erster Klasse war zwangsläufige Folge.
EU-Projekt
Niedersachsen erforscht Demos4. Mai 2011
Als einziges Bundesland in Deutschland beteiligt sich Niedersachsen mit seiner Polizei an einem EU-Projekt, das Demonstrationstaktiken erforschen will. Zwei MitarbeiterInnen aus dem Sozialwissenschaftlichen Dienst der niedersächsischen Polizei arbeiten bei einem internationalem Forschungsvorhaben unter Leitung der schwedischen Polizei mit, das sich „Good practice for dialogue and communication as strategic principles for political manifestations in Europe“ nennt, kurz: Godiac.
Maikundgebung
Arbeitskampf der Bienen1. Mai 2011
Die traditionelle Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes vor dem Gänseliesel stand in diesem Jahr ganz im Zeichen der miesen Arbeitsbedingungen im Einzelhandel. Mehrere hundert Menschen fanden sich am Sonntagmittag in der Innenstadt ein, um „faire Löhne, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ einzufordern.
Landesparteitag
NPD darf in Northeim tagen15. April 2011
Die niedersächsische NPD darf ihren Landesparteitag nun doch in der Northeimer Stadthalle abhalten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Freitag einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen aufgehoben, nachdem die Stadt der Partei die Nutzung der Halle versagen durfte. Jetzt muss die Stadt dem Landesverband einen Saal der Stadthalle am 22. Mai in der Zeit von 8 bis 22 Uhr zur Verfügung zu stellen.
Zahlen sinken, aber alles wird schlimmer
Verfassungsschutzbericht 201012. April 2011
Jedes Frühjahr legt der niedersächsische Verfassungsschutz – schon weil er gesetzlich dazu verpflichtet ist – seinen Verfassungsschutzbericht für das Vorjahr vor. Natürlich wird darin regelmäßig die eigene erfolgreiche Arbeit vorgestellt und andererseits versucht, so gut es geht ein Bedrohungspotential darzustellen, das dem Geheimdienst seine Berechtigung geben soll.
Sprachkritik
Deutsch auf Vorderfrau5. April 2011
Sie gehört zu den alten Größen der feministischen Sprachkritik: bereits in den 80er Jahren veröffentlichte Luise F. Pusch Schriften zur feministischen Linguistik und erfreut uns in den letzten Jahren mit regelmäßig erscheinenden Glossensammlungen. Mit „Deutsch auf Vorderfrau“ sind nun ihre neuesten Interventionen in die alltäglichen Sprachpolitiken im Göttinger Wallstein Verlag erschienen.
Linke Politik im UK
„Verbrennt Banker und Minister“29. März 2011
Die Proteste gegen die Kürzungspolitik der britischen Regierung können mit den „Bildungsstreiks“ an deutschen Unis verglichen werden. Die Zusammensetzung der Bewegung ist jedoch völlig anders, was auch an der Geschichte der Sozialen Bewegungen dort liegt. Ein paar Anmerkungen zu linker Politik im UK von unserem Korrespondenten.
Nach Reaktorkatastrophe
500 gegen Atomkraft14. März 2011
Aus Anlass der atomaren Katastrophe in Japan haben in Göttingen zwei Kundgebungen stattgefunden. Am Montag Nachmittag versammelten sich rund 500 Personen am Gänseliesel, um ihren Protest gegen Atomkraft auszudrücken und zogen im Anschluss als Demo durch die Stadt. Bereits am Samstag fanden sich an der selben Stelle etwa 30 Personen zusammen. Auch Parteien und Asta protestieren.
