NPD Parteitag in Northeim

Über 1000 Menschen haben am Sonntag in Northeim gegen den Parteitag der NPD demonstriert. 300 GöttingerInnen wurden von der Polizei am Northeimer Bahnhof aufgehalten und sind nach Stunden zurück nach Göttingen gefahren. In den Northeimer und Göttinger Bündnissen gegen Rechts brodelt es gewaltig.

Bascha Mika

Sind Frauen Komplizinnen ihrer eigenen Unterdrückung? Im ausverkauften alten Rathaus verteidigt die Autorin Bascha Mika am Donnerstagabend diese These aus ihrem Buch „Die Feigheit der Frauen“. Eine Streitschrift, die vieles richtig benennt, aber so manches falsch analysiert.

Übersicht

Wenn sich am Sonntag die niedersächsische NPD in der Northeimer Stadthalle zu ihrem Landesparteitag trifft, sind zahlreiche Gegenproteste geplant. Ein Überblick über die geplanten Aktivitäten.

Anti-Atom-Bewegung

AtomkraftgegnerInnen haben am Sonntag den Zieleinlauf des Radrennens „Tour d’Energie“ mit Protesten begleitet. Sie kritisierten die Veranstaltung stellvertretend für den Atomkonzern Eon, der als Hauptsponsor auftritt. Gewaltsam verhinderte die Polizei, dass ein Team von AktivistInnen auf die Strecke gelangen konnte.

Haben auch Nazis ein Recht auf Versammlungsfreiheit? Oder ist es notwendig, sich faschistischer Ideologie und Propaganda an ihren Anfängen zu erwehren? Muss der Staat, der die Nazis selbst nicht stoppen kann, auch solchen zivilen Widerstand verbieten und wie sieht dann das Verhältnis zwischen dem Rechtsstaat und seinen geschichtsbewusst-antifaschistischen Bürger_Innen aus? Fragen, die das Göttinger Bündnis gegen Rechts sich stellt und auf die es am Mittwoch auf einer Podiumsdiskussion Antworten finden will. Deshalb lädt es um 19 Uhr zu einer Podiumsdiskussion „Blockaden: notwendig, legitim, legal?“ im Hörsaal ZHG 001 auf dem Uni-Campus ein. Auf dem Podium sitzen Patrick Humke (Göttinger Landtagsabgeordneter der Partei Die LINKE), Siegfried Lieske (Ordnungsdezernent der Stadt Göttingen) und Sven Adam (Göttinger Rechtsanwalt). Darüber hinaus wird sich womöglich noch ein_e Vertreter_In des Blockadebündnisses No Pasáran dort einfinden. Versprochen wird ein Dialog auch mit dem Publikum „fernab von Klischees und gegenseitigen Vorhaltungen.“ Interessant dürfte insbesondere die Positionierung des Ordnungsdezernenten Lieske werden, hatte das Göttinger Ordnungsamt noch im vergangenen Sommer ein öffentliches Blockadetraining verboten – allerdings unter alter Führung. Einen entsprechenden „Praxisworkshop“ veranstaltet das Bündnis gegen Rechts am kommenden Samstag am Gänseliesel.

EU-Projekt

Als einziges Bundesland in Deutschland beteiligt sich Niedersachsen mit seiner Polizei an einem EU-Projekt, das Demonstrationstaktiken erforschen will. Zwei MitarbeiterInnen aus dem Sozialwissenschaftlichen Dienst der niedersächsischen Polizei arbeiten bei einem internationalem Forschungsvorhaben unter Leitung der schwedischen Polizei mit, das sich „Good practice for dialogue and communication as strategic principles for political manifestations in Europe“ nennt, kurz: Godiac.

Am Freitag beginnt im Theaterkeller die mehrmonatige Veranstaltungsreihe migration beats zu den Themen Migration, Rassismus und „Integration“. „„Das Programm umfasst Vorträge, Filme und Theaterstücke zu den Aspekten von Rassismus, Ausgrenzung, Migration und Widerstand. Es soll beleuchtet werden, wo, wie und warum Menschengruppen diskriminiert werden – aber auch wie sich Menschen gegen die Unterdrückung wehren“, heißt es im Aufruf. Die erste Veranstaltung beschäftigt sich mit der Karawane von Bamako zum Weltsozialforum Dakar. Der Ankündigungstext der veranstaltenden Gruppen AK Asyl & Dienstagsplenum gegen Abschiebung und Rassismus: Am 27.Januar startete in der malischen Hauptstadt Bamako eine besondere Fahrt: Afrikanische MenschenrechtlerInnen, politische AktivistInnen und ehemalige Abgeschobene protestierten öffentlichkeitswirksam für das Recht aller Menschen auf Bewegungsfreiheit und eine gerechte Entwicklung. Die Buskarawane führte über mehrere Zwischenstationen bis nach Dakar im Senegal, wo vom 6. – 11. Februar das Weltsozialforum stattfand. Das Besondere ist nicht allein diese politische Reise von ca. 150 AfrikanerInnen durch Afrika, sondern auch die Teilnahme von 50 AktivistInnen aus Europa. Es waren Flüchtlinge und MigrantInnen dabei, die das europäische Grenz-, Lager- und Abschieberegime am eigenen Leib durchlebt haben und erfolgreich dagegen kämpfen konnten. Inhaltlich ging es bei der Karawane um die Situation und die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen – in den
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Maikundgebung

Die traditionelle Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes vor dem Gänseliesel stand in diesem Jahr ganz im Zeichen der miesen Arbeitsbedingungen im Einzelhandel. Mehrere hundert Menschen fanden sich am Sonntagmittag in der Innenstadt ein, um „faire Löhne, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ einzufordern.

Live

15:05 Uhr Das Ticker-Team beendet damit die regelmäßige Berichterstattung. Wenn es noch Berichtenswertes gibt, werden wir den Ticker aber natürlich ergänzen. 15:00 Uhr Außerhalb der Innenstadt hat die Polizei alle Sperren aufgeben. Dort stehen nur noch die Absperrgitter an den Straßenseiten. Auch am Bahnhof ist die Polizeibewachung abgezogen. Alles konzentriert sich jetzt nur noch um die abgesperrte Stadthalle. Auf dem Markt läuft noch das Bürgerfest. In Göttingen hat sich der Demonstrationszug bis in die Rote Straße bewegt. Dort wurde er zunächst von der Polizei eingekesselt. 14:30 Uhr In Northeim am Münster vor der Sparkasse hat jetzt die verdi-Kundgebung begonnen. Etwa 40-50 Demonstranten hören dem Redebeitrag zu und skandieren Parolen gegen Nazis. Kurze Zeit später ist die Kundgebung auch schon wieder vorbei. Die Teilnehmer_innen ziehen zurück zum Markt zum Bürgerfest. 14:15 Uhr Die Polizei erklärt in einer Zwischenbilanz, dass sie etwa 1100 Teilnehmer bei der Bündnisdemo gezählt habe. Weitere 300 saßen am Bahnhof fest, von denen etwa 150 zurück nach Göttingen gefahren sind. Es habe wegen der im Ticker schon erwähnten Körperverletzung mit der Fahnenstange eine Festnahme gegeben. 14:13 Uhr Auf der Fahrt nach Göttingen hatte das energische, drängende Zusteigen einiger Polizeibeamter für eine Rangelei gesorgt. An den Haaren wurde ein
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Evakuierung

In Göttingen wurde am Dienstagabend erneut eine Fliegerbombe aus dem zweiten Weltkrieg entschärft. In einem Radius von 1 Kilometer um den Fundort in der Güterbahnhofstraße wurden die Bewohner_innen evakuiert. Etwa um 1:20 Uhr nachts wurde Entwarnung gegeben.