AStA-Vorsitzende im Interview

Susanne Peter ist als AStA-Vorsitzende eine zentrale Persönlichkeit in der aktuellen Finanzaffäre. Die 25.000 fehlenden Euro aus der AStA-Kasse sind unter ihrer politischen Verantwortung verschwunden. Im Interview mit Monsters of Göttingen rechtfertigt Sie, nicht zurückzutreten und klärt über Hintergründe und Zusammenhänge auf. Und wünscht sich, dass die ADF auch nach den Wahlen den AStA stellt.

Beschwerde abgewiesen

Die Beschwerde gegen die geplante DNA-Entnahme eines Göttinger Antifa-Aktivisten hat das Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen. Damit ist das letzte Rechtsmittel gegen die Entnahme aus Sicht des 20-jährigen erfolglos ausgeschöpft. Am Mittwoch muss er eine Speichelprobe abgeben.

„Move ya against borders – Für eine Welt ohne Ausbeutung & Abschiebung“ Viel ist in Sachen Antirassismus und Flüchtlingssolidarität im vergangenem Jahr passiert. Arbeit, die auch Geld kostet. Dieses Geld soll bei der Soliparty am Samstag erfeiert werden – „für eine Welt ohne Ausbeutung & Abschiebung, Knäste & Lager“. Es gibt zwei Dancefloors und eine Cocktailbar. Ab 22 Uhr im JuZI.

Jahresrückblick Soziale Bewegungen

2010 wurde in Göttingen wie immer hartnäckig protestiert. Allzuviele Menschen fanden dieses Jahr dabei den Weg nicht auf die Straße: mehr als 200 waren es selten. Trotzdem gab es Erfolge. In unserem Jahresrückblick betrachten wir die Sozialen Bewegungen der Stadt und ihre Aktivitäten im Jahr 2010.

Susanne Peter zur Finanzaffäre

Erstmals hat sich AStA-Vorsitzende Susanne Peter detailliert zum verschwundenen Geld aus der AStA-Kasse geäußert. Sie erhebt schwere Vorwürfe gegen AStA-Vize Kai Horge-Oppermann (ADF) und den RCDS-Finanzreferenten und gesteht Fehler ein, zieht aber keine personellen Konsequenzen. Auch den Fehlbetrag bei Veranstaltungen im Vertigo hat sie konkretisiert: Hier fehlen zusätzliche 7.000 Euro.

Verfassungsgericht prüft

Die Schikanen gegen Linke im Zuge der Ermittlungen nach dem Kreishausbrand scheinen noch nicht vorbei zu sein. Zwar konnte kein_e Schuldige_r ausgemacht werden und es spricht einiges dafür, dass die Hausdurchsuchung in der Roten Straße rechtswidrig war. Jetzt aber soll einem jungen Mann, gegen den wegen seines „dunklen Teints“ ermittelt wurde, zwangsweise eine DNA-Probe entnommen werden. Angeblich wegen anderer Straftaten, die ihm zur Last gelegt werden. Doch es gibt berechtigte Zweifel.

Kommentar

AStA Vorsitzende Susanne Peter muss ihren Ankündigungen, Licht ins Dunkle der Finanzaffäre bringen zu wollen, Taten folgen lassen. Sonst wird sie unglaubwürdig.

Kampagne "Here to Stay"

Die Auseinandersetzungen zwischen den selbstverwalteten Studi-Wohnheimen und dem Studentenwerk flammen wieder auf. Die Kampagne Here to Stay beklagt, das Studentenwerk würde hinter bereits getroffene Absprachen zurückfallen. Am Samstag will Here to Stay mit einer Demonstration darauf aufmerksam machen.

Verwaltungsgericht urteilt

Eine gängige Praxis der Polizei in Zusammenhang mit Demos hat das Göttinger Verwaltungsgericht für rechtswidrig erklärt. Sie darf die Personalien nicht allein aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes einer Person kontrollieren.

Kommentar AStA-Vorsitzende Susanne Peter

Sie ist die Einzige im Göttinger AStA, die annähernd die menschliche Größe hat, die ihr Amt gebietet. Vergangene Woche stand AStA-Vorsitzende Susanne Peter vor dem Studierendenparlament und gestand eine Mitschuld an den verschwundenen Geldern aus der AStA-Kasse ein. Als Einzige in der Spitze des Studierendenausschuss übernahm sie politische Verantwortung, obwohl sie selbst wohl am wenigsten mit den konkreten Abläufen zu tun hatte, bei denen das Geld abhanden gekommen ist. Nur wollte sie nicht alleine die eigentlich fast zwingenden Konsequenzen ziehen und von ihrem Amt zurücktreten. Wenn, dann solle der gesamte AStA geschlossen zurücktreten, bekräftigte sie noch einmal am Mittwoch.