Mi. 28.07.: Veranstaltung: Präventive Polizeimaßnahmen im Rahmen von Castor-Transporten
von irrgartnerin am 23. Juli 2010 veröffentlicht in Termine, Universität, Vortrag
Nach einer Pause im letzten Jahr rollt dieses Jahr wieder ein Castor-Transport, voraussichtlich auch durch Göttingen. Mit ihm kommen auch wieder massive Eingriffe in die Grundrechte vieler Menschen, von Demonstrationsverboten bis hin zu tagelangem Unterbindungsgewahrsam.
Aus diesem Anlass hat das AntiAtomPlenum die Kletter-Aktivistin Cécile Lecomte und den Rechtsanwalt Tronje Döhmer nach Göttingen eingeladen. Cécile Lecomte war beim letzten Castor-Transport von einer Langzeitingewahrsamnahme betroffen, eine Verfassungsbeschwerde dagegen läuft noch.
In einem Fernsehinterview vor einigen Wochen hat der Gesamteinsatzleiter Castor, Friedrich Niehörster, (ehemals Polizeichef in Göttingen) bereits angedeutet, dass die bekannte Castor-Gegnerin dieses Jahr wieder weggesperrt werden solle. „Absolut krank“ seien ihre Kletteraktionen, also bleibe nur noch der Gewahrsam — natürlich immer zu ihrem eigenen Schutz.
So ist es im „modernen“ Gefahrenabwehrrecht gar nicht mehr nötig, Straftaten oder auch nur Ordnungswidrigkeiten begangen zu haben; es reicht allein der Verdacht aus, diese könnten in der Zukunft begangen werden.
Die betroffene Aktivistin wird zusammen mit ihrem Anwalt aus verschiedenen Perspektiven auf die Reaktionen der Staatsgewalt eingehen. Im Fokus wird dabei vor allem der zunehmend präventive Charakter der polizeilichen Maßnahmen stehen. In der Veranstaltung wird Cécile außerdem mit Kurzfilmen und Bildern von ihren Aktionen, z.B. bei Urantransporten, berichten.
Dies ist die Veranstaltungsankündigung der VeranstalterInnen, des AntiAtomPlenums , mit Cécile Lecomte (Kletter-Aktivistin) und Tronje Döhmer (Rechtsanwalt)
im ZHG 002 (Zentrales Hörsaalgebäude der Universität auf dem Zentralcampus)
um 18 Uhr
