Einsatz am Auschwitz-Gedenktag
Polizei bezieht Stellung zu Vorwürfen
von Rakete am 1. Februar 2010 veröffentlicht in Polizei & JustizDie Göttinger Polizei hat heute Stellung zu den Vorwürfen bezogen, die zu ihrem Verhalten vor dem Konzert mit der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano und der Band Microphone Mafia im alten Rathaus am 27. Januar – dem Jahrestag der Befreiung von Auschwitz – geäußert wurden. Das Bündnis „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus“, der Landtagsabgeordnete Patrick Humke-Focks (LINKE) und zuletzt die „Interessengemeinschaft niedersächsischer Gedenkstätten und Initiativen zur Erinnerung an die NS-Verbrechen“ hatten den Polizeieinsatz scharf kritisiert. Die vom Göttinger Gedenk-Bündnis geforderte Entschuldigung blieb die Polizei trotz Stellungnahme schuldig.
Die Polizei hatte sich, nachdem eine Spontandemonstration vorrüber gezogen war, massiv vor dem alten Rathaus postiert. Augenzeugen berichteten, sie hätten das Konzert nur durch ein Spalier verlassen können und seien dabei gefilmt worden. Sie fordern eine öffentliche Erklärung und Entschuldigung der Göttinger Polizei. „Dieser Einsatz der Polizei kündet von beispielloser Ignoranz gegenüber dem Gedenktag und der deutschen Verantwortung für den Nationalsozialismus“, sagte Mitveranstalterin Pia Gries vom DGB. Das Verhalten der Einsatzkräfte der Polizei habe von „menschlicher und politischer Instinktlosigkeit“ gezeugt, sagte Dietmar Sedlaczek für den Sprecherrat der Gedenkstätten-Interessengemeinschaft.
Die Polizei kann diese Vorwürfe nun nach eigenen Angaben „nicht nachvollziehen.“ Nachdem in der Innenstadt randaliert worden war, seien mehrere Einsatzfahrzeuge der Bereitschaftspolizei auf dem Marktplatz postiert worden. „Diese Maßnahme war zu diesem Zeitpunkt richtig und wichtig“, heißt es in der Stellungnahme der Polizei. Die Einsatzkräfte hätten nicht wissen können, dass zu diesem Zeitpunkt eine Gedenkveranstaltung in den Räumen des Alten Rathauses stattfand. Zum weiteren Verlauf heißt es in der Mitteilung:
Gäste der Veranstaltung mussten nach Konzertende dann zwar an Polizeifahrzeugen, die vor dem Rathauszugang abgestellt waren bzw. an sichernden Kollegen vorbei gehen, wurden jedoch in keiner Weise von Polizeibeamten überprüft, gefilmt oder in anderer Form angehalten. Auch von einem Spalier kann keine Rede sein. Es wurden lediglich Videoaufnahmen zur Dokumentation der Sachbeschädigungen gefertigt.
Wenn sich die Gäste der Gedenkveranstaltung durch die vorhandene Polizeipräsenz „irrigerweise“ bedrängt und kontrolliert gefühlt hätten, bedaure er das, sagte Polizeiinspektionsleiter Thomas Rath. „Aufgrund der angespannten Sicherheitslage am besagten Abend kann ich den Kollegen aber keineswegs einen Vorwurf machen“, so Rath weiter.
Die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Göttingen habe die Vorwürfe nicht bestätigt, heißt es weiter. Mit Pia Gries vom DGB wolle man sich zu einem klärenden Gespräch treffen.