Ergebnis der Uniwahlen 2014
Wieder alles offen nach den Uniwahlen
von Harvey am 24. Januar 2014 veröffentlicht in UnipolitikWie jedes Jahr bei den Uniwahlen werden die Ergebnisse per Projektion in einem Hörsaal bekanntgegeben - und gespannt wird jede neue Tafel erwartet
Immer noch keine klaren politischen Mehrheiten: Nachdem schon im Vorjahr kein politisches Lager klare Mehrheiten für sich verbuchen konnte, ist auch diesmal ungewiss, welche Koalition zukünftig den AStA stellen wird. Zwar haben ADF, Jusos und GHG rechnerisch nach wie vor eine komfortable Mehrheit, doch die Wiederholung dieser Konstellation ist zweifelhaft. Klarer das Ergebnis bei den Semestertickets: Das Bahn- und das Kultursemesterticket bleiben – und das Bus-Semesterticket wurde erstmals angenommen.
Das Bahnsemesterticket hat wieder eine große Mehrheit der Studierenden hinter sich. Und das Kulturticket, das jetzt zum dritten Mal zur Abstimmung stand, etabliert sich: Es wurde wieder bestätigt. Nachdem es im letzten Jahr sehr knapp gescheitert war, ist dieses Jahr das Busticket für den GöVB-Busverkehr erstmals angenommen worden: Ab dem Wintersemester 2014/15 dürfen Göttinger Studierende frei im Stadtbusverkehr fahren – und zahlen dafür dann 26,90 Euro pro Semester. Dennoch wird der Semesterbeitrag in jedem Fall sinken: Die Studiengebühren fallen dann weg.
Im Studierendenparlament gab es einige Veränderungen. Die Gruppen kommen danach auf die folgende Anzahl Sitze:
- GHG: 9 (-1)
- Knights who say Ni: 0
- ADF: 17 (+/-0)
- Schwarzrot Kollabs: 2 (+/-0)
- Juso-Hochschulgruppe: 7 (+/-0)
- Basisgruppenliste: 2 (+1)
- RCDS: 8 (+1)
- Die Partei: 2 (+1)
- Unabhängige Mediziner: 5 (+1)
- Piraten: 0 (-1)
- Liberale Hochschulgruppe: 1 (+/-0)
Das Parlament ist dieses Mal wegen gestiegener Studierendenzahlen um zwei Sitze größer. Die Piraten sind jetzt nicht mehr dabei – und sonst bleibt es im wesentlichen gleich.
Die Semestertickets wurden wie folgt abgestimmt:
- Bahn: 7366 Ja, 1414 Nein
- Bus: 4968 Ja, 3834 Nein
- Kultur: 5619 Ja, 3154 Nein
Eine vorläufige Wahlanalyse werden wir in Kürze veröffentlichen.
Vielen Dank an Harvey für seinen ersten Eindrücke zum vorläufigen Wahlergebnis der Hochschulwahlen im Wintersemester 2013/2014.
Eine ebenfalls sehr interessante erste Wahlanalyse ist bei „goest“ (Goettinger Stadtinfo) erschienen und hier zu finden.
Das Ergebnis zeigt die derzeitige Pattsituation. Hätten sich UMer und ADF vor Jahren nicht zerstritten, würde es für die rechte Mehrheit aus ADF und RCDS locker reichen.
Ich finde den Kommentar auf goest auch sehr interessant. Es hängt derzeit alles an der internen Ausrichtung der ADF. Da wird der „unpolitische“ (hahaha) ADF wohl intern noch einige Flügelkämpfe ausfechten müssen. Im besten Falle wird sich dieses Listenbündnis dabei zerlegen.
Ich gehe davon aus, dass sich GHG und Jusos nicht noch einmal auf ein Experiment mit der ADF einlassen werden.
Am wahrscheinlichsten halte ich eine Koalition ADF+RCDS+UMer. Denn bei der Alternative keinen AStA (sprich: Staatkommissar) oder einen solchen Rechts-AStA werden die UMer vermutlich pragmatisch für einen AStA stimmen.
Alternativ wäre auch noch drin, dass es lediglich einen Rumpf-AStA (also nur Vorstand, Finanzen und Soziales) gibt, der sich aus Rot-Grün und ADF zusammensetzt, zur Vermeidung des Einsetzens eines Staatskommissars.
Bei den Basisgruppen gehen wohl – leider leider – bald die Lichter aus. (Seit dem Ende der LiFaBa haben die Basisgruppen sowieso eine allgemeine Tendenz nach unten eingeschlagen. Die großen BG-Zeiten sind offenbar bei der heutigen Zusammensetzung der Studierendenschaft und den BA-Studiengängen endgültig vorbei.)
Gibt es eigentlich schon irgendwo die absoluten Zahlen?
Hi, die absoluten (und amtlichen) Zahlen gibt es erst frühestens Ende kommender Woche.
Ich teile die Analyse – und werde wohl morgen noch einen kurzen Text dazu schreiben, da ich das oben ja versprochen habe. Im Prinzip gibt es aber nicht viel zu analysieren. Klar ist wohl: Die UMer*innen könnten jetzt Bedingungen diktieren und sich bequem bei einer Duldung zurücklehnen (denn ich sehe keine großen Personalkapazitäten und auch wenig Interesse für mehr). Die ADF geht personell für einen AStA eh auf dem Zahnfleisch, wobei bei einem AStA mit dem RCDS vielleicht doch noch ein, zwei Leute wieder hervorkommen werden. Die Möglichkeit ADF/Juso/GHG gibt es zwar – aber insbesondere bei der ADF (!) würde da wohl die Bereitschaft fehlen. Jusos und GHG werden das auch empört von sich weisen – sind ja aber im Vorjahr unter ähnlichen Vorzeichen dann doch den aus ihrer Perspektive pragmatischen Weg gegangen. Der RCDS will vor allem mal wieder in den AStA. Was dabei rauskommt, das wissen Leute, die vor 4-10 Jahren schon an der Uni waren, recht genau…
Neuwahlen wären denkbar, allerdings braucht die Auflösung des Parlaments eine Zweidrittelmehrheit. Also eher doch nicht denkbar.
Ehrlich gesagt teile ich den kurzen Kommtar bei goest nicht. Bezüglich der ADF braucht man nicht auf Neugierde setzen. Die wäre sofort mit dem RCDS im AStA. Da ist eher spannend, ob sie genug Verhandlungsgeschick mit den UM beweist. Der UM ist möglicherweise noch gar nicht klar, dass sie alle Karten in der Hand hält. Eine „linke Koalition“ mit UM und Partei scheitert definitiv – schon an der Partei. Aus so ziemlich demselben Grund sehe ich auch ADF/RCDS/Partei nicht kommen.
Die Basisgruppen haben zwei Sitze geholt – und sind dabei gleichauf mit SRK. Mit dem „Lichter aus“ würde ich abwarten, die Analyse bezüglich der Struktur der Studiengänge und Studierenden teile ich auch. Ich werfe dazu ein: SRK hat einen größeren Wahlkampf auf die Beine gestellt, die Basisgruppen haben effektiv nichts dergleichen gemacht diesmal.
Update:
Am 27. Februar fand ja die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) statt und bis in die Morgenstunden des Folgetages wurde dann auch ein neuer AStA gewählt. Interessanterweise wurde darüber noch nirgends berichtet (weder auf den Homepages der Hochschulgruppen, noch bei Monsters, Käseblatt oder Stadtradio). Dabei gäbe es dazu sicher einiges zu berichten – die Sitzung verlief recht chaotisch und dauerte 15 Stunden bis zur Vertagung.
Gekennzeichnet ist der neue Mitte-rechts-AStA insbesondere durch die Rückkehr der ADF zurück An Die Finanztöpfe, der von ADF und RCDS verursachte massive AStA-Finanzskandal von Ende 2010 – es verschwanden seinerzeit 25.000 Euro durch kriminelle Machenschaften im unmittelbaren AStA-Umfeld auf letztlich nie aufgeklärte Weise (Monsters berichtete ausführlich) – scheint damit endgültig in Vergessenheit geraten zu sein. Vielmehr erlebten aufmerksame Beobachter*innen mit der Installation von zwei Verbindungsstudenten in hohen Ämtern die deutliche Rückkehr zu „alter Burschenherrlichkeit“. Dazu wurden mit harten Geschäftsordnungsbandagen unliebsame Diskussionen rasch abgewürgt und es wehte ein sehr rauher Umgangston bei starker Männer-Dominanz.
Ein sehr interessantes Protokoll ist nun bei „goest“ (Goettinger Stadtinfo) erschienen und hier nachzulesen.