Nach den Uniwahlen im Januar (wir hatten berichtet) waren die Mehrheitsverhältnisse nicht ganz eindeutig. Die linke AStA-Koalition aus Jusos, Grüner Hochschulgruppe, Basisdemokratischem Bündnis und schwarzrot-Kollabs hatte ihre eigene Mehrheit verloren. Ebensowenig hatte aber auch die Vorgänger-Koalition aus ADF und RCDS eine eigene Mehrheit. Zünglein an der Waage spielen die Piraten, die nun entscheiden mussten, welcher Koalition sie ins Amt verhelfen. Die Wahl ist wohl zugunsten des linken AStA ausgefallen.

Das neue Präsidium des Studierendenparlament – zuständig für die Durchführung der Sitzungen – besteht aus Marie-Christine Reinert (Juso-HSG), Jana Katharina Dumrese (ADF) und Timm Riedlin (BB). Sie sollten es leichter haben als ihre Vorgänger. Nachdem sie die Sitzung vom alten Präsidium übernommen hatte, durfte auch der alte AStA kurz über seinen letzten Monat berichten. Dann ging es auch schon daran, die Referate im AStA zu bestätigen, die zusätzlich zum Pflichtprogramm eingerichtet werden sollten. ADF und RCDS äußerten zwar jeweils Kritik an diesen Referaten – mussten aber zur Kenntnis nehmen, dass die nötigen Mehrheiten vorhanden waren.

Bei den anschließenden Wahlen für die Posten im AStA bestätigten die Ergebnisse diesen frühen Eindruck. Es war bald klar: es wird einen neuen linken AStA geben. Nach immerhin noch einstündiger Befragung des Kandidaten zum Vorsitz fielen anschließend die Befragungen immer kürzer aus. So wurden nach und nach die Posten besetzt: Neuer AStA-Vorsitzender ist jetzt Tobias Fritzsche (Juso-HSG), neue Sozialreferentin Ricarda Keeran (BB). Finanzreferentin wird in der kommenden Legislatur Maj-Britt Sundqvist (GHG) sein. Hochschulreferent in der kommenden Legislatur ist Fabian Engel (GHG), das Außenreferat übernimmt Silke Hansmann (Juso-HSG). Um die Arbeit im Öffentlichkeitsreferat kümmert sich für das nächste Jahr Pauline Wildenauer (BB), das Kulturreferat wird Gabriel Hoppe (SRK) übernehmen. Das Gender-Referat wird von Juliane Imbusch (BB) betreut werden, Referentin für Ökologie und Nachhaltigkeit ist Elise Gartmann (SRK), die in ihrer Befragung durch die Opposition erklären musste, wie sie sich bei Bratwurstpreiserhöhungen für die davon Betroffenen einsetzen werde. Das Referat für politische Bildung blieb unbesetzt, der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde vertagt. Es wurde wohl nicht damit gerechnet, dass es schon so „früh“, nämlich nach nicht ganz 13 Stunden Sitzungszeit zur Wahl für dieses Amt kommen würde – vorsichtshalber war der Tagesordnungspunkt sowieso bereits an den Schluss verschoben worden.

In den Vorjahren hatte sich etabliert, dass Befragungen von Kandidat_innen dermaßen lang ausfielen, dass die konstituierende Sitzung nicht an einem einzigen Tag zu schaffen war. Hier gab es in diesem Jahr erhebliche Veränderungen: Rechtzeitig bevor entnervt Befragungen mittels Geschäftsordnungsantrag abgebrochen werden mussten, waren sie auch schon wieder vorbei. Während im Vorjahr erst nach über fünf Stunden Sitzung überhaupt der erste Posten im AStA gewählt wurde, war es dieses mal bereits nach gut fünf Stunden soweit. Das Klima in den Debatten war zwar immer noch von Versuchen geprägt, den Kandidat_innen unachtsame Äußerungen zu entlocken. Die große Erbsenzählerei der Vergangenheit blieb aber aus, auch wenn sich die Befragungen meist doch irgendwann im klein-klein von Ordnungen und Gremien verloren. Und schließlich erreichten auch Pöbelei und Zwischenrufe bei weitem nicht Vorjahresniveau. Hatte vor einem Jahr die Sitzung noch am ersten Tag 16 Stunden gedauert und einen zusätzlichen Termin über weitere 10 Stunden benötigt, so war in diesem Jahr nach zwölfeinhalb Stunden alles vorbei. Dies mag der gesammelten Erfahrung des letzten Jahres geschuldet sein, ist vielleicht aber auch ein Zeichen für eine erneuerte hochschulpolitische Kultur. Es leidet allein der Unterhaltungswert für diejenigen, auf denen keine parlamentarischen Pflichten lasten.

Bild: Archivbild der StuPa-Sitzung vor einem Jahr im Zentralen Hörsaalgebäude. In diesem Jahr fand die Sitzung in der Fakultät für Physik statt.