Es war eine lange Nacht im Stupa: Nach rund 16 Stunden wurde die Sitzung im ZHG 008 vertagt. Einen neuen Asta-Vorsitz gibt es noch nicht und die Referate sind auch noch nicht neu besetzt. Bis zur Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments am Montag ist noch der alte ADF-RCDS-Asta im Amt.

„So aktiv im Kampf gegen Studiengebühren hat man die ADF noch nie gesehen, twitterte die Juso-Hochschulgruppe um kurz nach 21 Uhr. Der langjährige ADF-Kader Kai Horge-Oppermann hatte zuvor ein flammendes Plädoyer dafür gehalten, dass der neue Asta sich aktiv für die Abschaffung der Studiengebühren einsetzen solle. Ganz so, als wäre das von einem linken Asta nicht ohnehin zu erwarten gewesen.

Die Rollen im Stupa sind vertauscht. Während einer Abstimmung hält die ADF-Fraktion Zettel mit dem Aufdruck „Stimmvieh!“ in die Höhe. „Habt ihr schon was von Copyright gehört? Das sind unsere Sprüche!“ antwortet ein Linker durch ein kleines Megafon. Auch ansonsten hat sich die neue von der alten Opposition einiges abgeguckt: durch viele sinnlose und wenige sinnvolle Fragen an die zur Wahl stehenden Kandidat_innen wird die Sitzung in die Länge gezogen.

Mit 35 Ja- zu 4 Nein-Stimmen wurde der Antrag mit dem Ziel, die Studiengebühren abzuschaffen, nach zähen Diskussionen und zahlreichen Änderungsanträgen bei einer Enthaltung angenommen. Zwischenzeitlich hatte das Basisdemokratische Bündnis die Redeliste schließen lassen. „Früher haben sie das immer als undemokratisch kritisiert“, heißt es bei Twitter von Seiten der Opposition.

In den Stunden zuvor wurde das Stupa-Präsidium neu gewählt.Thomas Köhler von der Juso-Hochschulgruppe ist der neue Präsident des Studierendenparlaments. Hans-Werner Hilse vom Basisdemokratischen Bündnis wurde zu seinem Stellvertreter gewählt. Konstantin Brandt (ADF) ist 2. Stellvertreter, womit das Präsidium ausschließlich aus Männern besteht. Brandt hatte sich zuvor über Appelle beschwert, nach denen er aufgrund seines Geschlechts nicht zur Wahl antreten solle. Das sei Diskriminierung, so der ehemalige Asta-Vorstizende.

Im Laufe der Nacht wurde über die Einrichtung diverser Asta-Referate entschieden. 26 Parlamentarier_innen stimmten für die Einrichtung eines Referats für Transparenz und Öffentlichkeit, 15 dagegen. Ein Kulturreferat wünschten sich 30 Abgeordnete, 6 waren dagegen. Auch ein Referat „Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft“ wurde bei 26 Ja- zu 14 Nein-Stimmen eingerichtet, ebenso ein Gender Referat (24 dafür, 15 dagegen) und ein Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit (26 dafür, 8 dagegen). Wie die Referate personell besetzt sein werden, wurde noch nicht entschieden.

Als Asta-Vorsitzende kandidierten Elena Ségalen (Jusos) und Stefan Schäfer (ADF). Zur Abstimmung kam es allerdings nicht mehr: in den frühen Morgenstunden musste die Sitzung vertagt werden. „Die verfasste Studierendenschaft wird per Hausrecht aus dem #stupagoe geworfen“, twitterte die Grüne Hochschulgruppe. Am Montag um 16 Uhr soll es weiter gehen. Bis dahin bleibt der alte Asta im Amt.