AStA zur Finanzaffäre
Verantwortung ja, Konsequenzen nein
von Harvey am 10. Dezember 2010 veröffentlicht in AStA Finanzaffäre, Titelstory, UnipolitikEs ging heiß her am Donnerstagabend im Studierendenparlament der Uni Göttingen: Der AStA musste sich für seine Rolle beim Verschwinden von 18.000 Euro aus der studentischen Kasse rechtfertigen. Der AStA indes mochte kaum Licht in die Finanzaffäre bringen und war auch nicht bereit, selbst Konsequenzen zu ziehen.
Der zunächst erkorene Veranstaltungsort, ein kleiner Hörsaal im Keller des Theologicums, platzte aus allen Nähten. Nicht nur alle Parlamentarier waren anwesend, auch viele interessierte Zuschauer waren gekommen, um vom AStA mehr zum Verschwinden des Geldes zu erfahren. Doch bereits im allerersten Tagesordnungspunkt – noch bei der Fortsetzung der unterbrochenen vorherigen Sitzung – stellte AStA-Vorsitzende Susanne Peter klar, dass sie und der AStA keine Beschuldigungen aussprechen wolle. Zwei Stunden später, als die „richtige“ Sitzung begonnen hatte und der Tagesordnungspunkt „Bericht aus dem AStA“ erreicht war, wurde klar, was das bedeuten soll. So mochte der AStA schlicht kein einziges Detail zu den WM-Veranstaltungen, bei denen das Geld abhanden gekommen war, schildern. Stattdessen berief man sich auf das laufende Ermittlungsverfahren, das erfordere, hier keine Details (wie eingenommenes Geld, Management der Kassen etc.) zu nennen.
Juristisch ist das vor allem sicher aus Sicht eines Verfahrensbeteiligten angeraten. Inwiefern nun Mitglieder des AStAs selbst beteiligt waren, wurde allerdings ebenfalls nicht beantwortet. Aufklärung fand dementsprechend also nicht statt.
Zugleich zeigte man sich zerknirscht. Einzelne AStA-Referenten baten um Entschuldigung. Bis auf einen Referenten räumten auch alle, die Vorsitzende eingeschlossen, Fehler ein, so abstrakt oder konkret sie nun auch sein mochten. Auf Nachfrage hin räumten die Mitglieder des AStAs auch politische Verantwortung ein, nachdem sie bei der Frage der Verantwortung bisher vor allem auf die juristische Verantwortung und die kriminelle Energie des angeblichen Diebes hingewiesen hatten. Nur bei der Frage nach den Konsequenzen übte man sich in Zurückhaltung. Da wurde nonchalant genannt, dass man sich in der Pflicht sehe, die Ämter gewissenhaft weiterzuführen. Zugleich wolle man bei der Aufklärung des Verlusts mitarbeiten und wolle auch deshalb im Amt verbleiben.
Angesprochen auf die politische Beschädigung der Amtsträger räumte die AStA-Vorsitzende Peters ein, persönlich bereits über einen Rücktritt nachgedacht zu haben. Sie hätte in diesem Fall einen geschlossenen Rücktritt des AStAs für richtig gehalten. Warum es dazu letztlich nicht kam, wurde aber nicht geäußert.
Die Opposition – aus den Reihen der den AStA stellenden Parlamentarier der ADF und des RCDS kam über die vollständige Diskussion keine einzige Nachfrage oder Anmerkung – konnte fragen was sie wollte: Mehr Details gab es nicht zu hören, geduldig wurde der Kritik aus der Opposition zugehört und eine Menge Kaugummis wurden gekaut – wohl um die Gesichtszüge ein wenig zu entkrampfen. So wird das Verschwinden des Geldes der Studierenden zunächst ohne politische Konsequenz bleiben, der AStA die Kritik schlicht aussitzen.
Derweil verlangte die Opposition noch in der Studierendenparlamentssitzung die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der weitere Details zum Verschwinden der Gelder ermitteln soll. Es wird sich zeigen, ob der AStA diesem Ausschuss gegenüber eher zur Auskunft bereit sein wird. Jedenfalls wollte man sich nicht sperren: Die Einsetzung wurde auch mit den Stimmen von ADF und RCDS beschlossen. Und auch im Studierendenparlament selbst wird die Debatte weitergehen: Es wird noch vor Ablauf der Legislatur des im Amt verbliebenen AStAs eine weitere Sitzung geben.
es gab einen rücktritt, mutmaßlich ein asta-sachbearbeiter hat seine schlüssel abgegeben. er hat sich aber auch nicht weiter geäußert, wie es ausgerechnet bei ihm zu dem sinneswandel gekommen ist.
kurios: der eigentliche leiter -offiziell oder in offiziell – des „WM- Projektes“ hat sich mit KEINEM wort zur sache gaäußert. think about it…
Der Projektleiter des Projekts hat sich zu Wort gemeldet, das war nämlich der mit den Schlüsseln und der war kein Sachbearbeiter, demnach kann er nicht zurücktreten. Wenn dich sein Sinneswandel interessiert hätte, hättest du ja nachfragen können. Du solltest lieber mal richtig zuhören, bevor du hier verleumderische Gedanken äußerst … think about it …
verleumderisch? das habe ich nicht nötig und wenn es mir darauf ankäme hätte ich mich ganz anders geäußert. ob es jetzt ein „rücktritt“ war oder whatever, diese spitzfindigkeiten interessieren eher weniger.
ich schrieb im übrigen „der eigentliche leiter“, zugegebenermaßen eine spekulation – wie andere teile meines beitrages. das hätte man auch lesen können.
zum thema sinneswandel – es wurde genug gefragt und es kamen immer wieder die gleichen ausweicheden antworten, nachzulesen übrigens im artikel
jetzt gibts ja schon ein tageblattmonster !
so richtig er_V O L L_greich scheint die strategie des ASTAs nicht zu sein, denn irgendwie glaubt denen keiner ein wort.
Ich hoffe, dass andere politische Gruppierungen diesen grandiosen Skandal ausweiden und einen Wahlkampf ankurbeln, der sich gewaschen hat. So eine Chance kommt selten und verstreicht hoffentlich nicht ungenutzt. 😉
Hoffentlich stürzt der Asta endlich über seine eigene Unfähigkeit und Arroganz. Wenn er es nicht von alleine tut, dann muss tatsächlich ein bombastischer Wahlkampf her! Schade, dass ich nicht mehr in Göttingen bin und das nicht miterleben kann!
Solidarische Grüße aus weiter Ferne.
Der Asta muss weg, der Asta mus weg, der Asta muss weg!
Wenn alle mit 137% anpacken, und jede/r nur noch 4,57 Stunden pro Nacht schläft, habe ich ausgerechnet, besteht eine 67%ige Wahrscheinlichkeit, dass der AStA fällt!
Einmalige Chance!!
Nutzen!!!