Heimlich geschossenes Foto

Am frühen Montagnachmittag in Bovenden: Zwei Frauen mit einem Kind klingeln an Haustüren, fragen nach Geld und ob sie die Toilette besuchen dürfen. Was eher harmlos beginnt, wird dank Facebook schnell zu einem Internet-Pranger. Ein heimlich aufgenommenes Foto der Frauen macht umgehend auf Facebook die Runde, die Polizei wird alarmiert – und erteilt einen Platzverweis.

Am Freitag hat in Northeim ein neues alternatives Jugendcafé eröffnet. Das Kulturzentrum „Alte Brauerei“ im Northeimer Schaupuppenspiel 20 ist ab nun immer Freitags Anlaufpunkt für Jugendliche. Der einzige, den es in Northeim gibt. Organisiert wird das Jugendcafé von der sozialistischen Jugend – Die Falken Das Café soll nicht nur Treffpunkt sein, sondern bietet auch Programm. Sowohl praktisches wie Stencils basteln, kochen oder Poi-Spiel erwartet die Jugendlichen als auch Diskussionen über die Frage in welcher Welt wir leben wollen oder das französische Gesellschaftsportrait „La haine“. Ein Kicker darf natürlich auch nicht fehlen. Die Kleinstadt Northeim war in letzter Zeit vor allem wegen einer großen rechten Kameradschaftsszene im Fokus der Öffentlichkeit

Polizeigewalt hat Nachspiel

Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz bei einer versuchten Abschiebung im Neuen Weg in Grone beginnt nun eine juristische Auseinandersetzung. Sowohl Bewohner_innen des Hauses als auch ein Betroffener polizeilicher Übergriffe haben Klage beim Verwaltungsgericht Göttingen eingereicht. Vertreten werden sie von Rechtsanwalt Sven Adam. Der Polizeieinsatz hatte großes Aufsehen erregt, da die Göttinger BFE Beamten durch bewohnte Zimmer in das Haus einstiegen und unvermittelt Reizgas im sonst abgeriegelten Treppenhaus versprühten. Einer der Kläger wurde durch das eingesetzte Gas als auch Schläge durch Beamte zeitweise bewusstlos. Die Polizei ist nun verpflichtet, Einsatzprotokolle gegenüber dem Anwalt der Betroffenen offenzulegen: „Ich habe meine Zweifel, ob die bisherige offizielle Darstellung einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit, die beim Einsatz besonnen und angemessen vorgegangen sein soll, nach der Vorlage der Akten noch aufrechterhalten werden kann“, so Adam.

Nach versuchter Abschiebung

Nachdem die versuchte Abschiebung von Abdiwali S. aus dem Göttinger Neuen Weg für überregionale Debatten sorgte, ist der Betroffene nun im Kirchenasyl. Wenn er dieses bis August halten kann, darf Abdiwali S. einen Asylantrag in der BRD stellen. Da ihm eine Ersteinreise in Italien nachgewiesen wurde, sollte er im April bereits abgeschoben werden.

Verfassungsschutzbericht 2013

Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat am Mittwoch den niedersächsischen Verfassungsschutzbericht 2013 vorgestellt. Fazit des Berichts ist ein allgemeiner Rückgang der Mitgliederzahlen in „rechtsextremen“ wie „linksextremen“ Gruppierungen. Gleichzeitig steige aber die Bedrohung. Die unrechtmäßige Beobachtung von Anwält_innen und Journalist_innen bleibt unerwähnt.

Offener Brief vieler Vertretungen

Falsche Schwerpunktsetzung, intransparentes Vorgehen: Die studentischen Vertreter im Senat der Universität Göttingen, Tobias Fritsche (rot-grüne Senatsliste) und Sören Kübeck (ADF-Liste) kritisieren in einem offenen Brief das Präsidium der Universität Göttingen. Der Brief, der zudem von AStA, Studierendenparlament und vielen Fachschaftsräten der Universität mit unterzeichnet wurde, führt eine Liste von vielen Mängeln auf. Statt diese zu beheben finanziere das Universitätspräsidium aber „in unverhältnismäßiger Größenordnung repräsentative Projekte“.

Nach Kritik an BFE?

Am Montagmorgen wurde nach Angaben der Polizei der Privatwagen eines im Göttinger Stadtteil Geismar lebenden Polizisten angezündet. Ein Gutachten habe ergeben, dass es sich „zweifelsfrei“ um Brandstiftung gehandelt habe, schreibt die Polizei in einer Mitteilung. Das Feuer sei um 5 Uhr morgens von einem Anwohner bemerkt worden, es sei ein Sachschaden in Höhe von 25.000 Euro entstanden. Die Polizei vermutet eine politisch motivierte Brandstiftung, da das Fahrzeug einem Beamten der in letzter Zeit in die Kritik geratenen Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) gehört.

Nach Flaschenwurf

Die Polizei hat gegen fünf mutmaßliche Neonazis Strafverfahren eingeleitet, nachdem sie in der Nacht zu Samstag eine Flasche auf einen Radfahrer geworfen haben sollen.

Neonazi-Aktivitäten in Göttingen

Mehrere stark alkoholisierte Neonazis aus dem Landkreis Northeim haben in der Nacht zum Sonntag für Aufregung gesorgt. Wie die Antifaschistische Linke International in einer Pressemitteilung meldet, hätten drei ihr namentlich bekannte Neonazis aus Northeim, Moringen und Einbeck unter anderem Besucher einer Kneipe provoziert.

Doch kein Art-Center

Der seit letztem Jahr geplante Verkauf der ehemaligen Voigtschule (Bürgerstraße 13/15) ist abgebrochen worden. Dem GT zufolge schlägt Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) vor, die Verkaufsverhandlungen abzubrechen. Der Schritt wird mit Zweifeln am Nutzungskonzept des Bielefelder Galeristen Natan Koch begründet, der dort ein sogenanntes „ArtCenter“ einrichten wollte.