Konstituierende Sitzung am Donnerstag

AStA under construction
von am 2. März 2011 veröffentlicht in Unipolitik

Kommenden Donnerstag wählt das neu zusammengesetzte Studierendenparlament einen neuen AStA. Die politische Richtung kündigt sich auch bereits an: Neu beantragt sind ein Referat für „Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft“, ein Referat für „Ökologie“ und ein „Gender“-Referat. Den zukünftigen AStA wollen die Juso-Hochschulgruppe, die grüne Hochschulgruppe (GHG), das Basisdemokratische Bündnis (BB) und Schwarz-Rot-Kollabs (SRK) stellen, die es zusammen auf die nötige Mehrheit im Studierendenparlament bringen. Göttingen wird einen linken AStA bekommen.

Zuvor allerdings gab es seit den Wahlen, deren Ergebnis Ende Januar feststand, eine Menge Abstimmungsarbeit zu erledigen. Doch trotz unzähliger Sitzungen, vielen Treffen innerhalb der vier Gruppen – die Stimmung blieb gut. Eine Teilnehmerin an den Koalitionsgesprächen spricht es aus: Es herrscht ein gewisser Enthusiasmus in den Gruppen und bei den gemeinsamen Treffen. Zum ersten mal nach zehn Jahren vollzieht sich ein Wechsel in der Göttinger Hochschulpolitik – der völlig neu gestaltet werden kann. Besser werde er arbeiten, der neue AStA, und mehr. Der neue AStA werde das allgemeinpolitische Mandat wieder in den Blick fassen, fügt ein anderer Teilnehmer an.

Ein wenig Überraschung klingt durch, wenn Teilnehmer_innen aus den Koalitionsgesprächen berichten: Viele hatten sich die Zusammenarbeit schwieriger vorgestellt. Stattdessen berichten Befragte aus allen Gruppen von einer guten Atmosphäre. Zwar habe es freilich auch ein wenig neckische Seitenhiebe auf die ein oder andere Gruppe gegeben – als Fazit aber lasse sich festhalten, dass „alle ein total glücklicher Haufen“ sind, „der sich unendlich lieb hat“. Natürlich ist da etwas Sarkasmus dabei, vielleicht auch ein wenig Vorsicht, was Prognosen zur Zusammenarbeit angeht. Aber immerhin bekomme man ja jetzt zusammen „die Bäckerei“ – auf den alten Spruch anspielend, dass es nicht um den Kuchen, sondern die ganze Bäckerei gehe.

Es wurde eifrig an der Gestaltung geplant. Ein Konzept war nötig, und da keine einzige Gruppe aus dem alten AStA im neuen geben würde, musste ein vollständig neues Konzept her. Die ersten Ergebnisse kündigen sich mit den Unterlagen zur StuPa-Sitzung an: Referate sollen eingerichtet werden. Neben einem Kern an Referaten, der in den Satzungen der Studierendenschaft festgehalten ist, kann ein AStA zusätzliche Referate bekommen – vom StuPa beschlossen. Daher müssen neue Referate am besten gleich auf der ersten Sitzung beschlossen werden. Nach der Satzung gibt es immer den Vorsitz, das Hochschulreferat, Finanzreferat, Sozialreferat und Außenreferat. Die Referate für Kultur und Öffentlichkeit soll es wie schon beim alten AStA weiter geben, wenngleich letzteres dann zukünftig für „Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit“ zuständig sein soll.

Zugleich soll es aber auch die drei genannten neuen Referate geben. Ob die Einrichtung wirklich unter diesen Namen geschieht, wird sich allerdings erst in der StuPa-Sitzung entscheiden. Dennoch überrascht der Themenkanon nicht. Gerade mit politischen Forderungen auf den genannten Gebieten waren die Gruppen in den Wahlkampf gegangen. Die Arbeit des AStA soll auch offener werden: Es solle sich viel mehr mit der Basis rückgekoppelt werden, so Mitwirkende an den Koalitionsgesprächen.

Weitere Versprechen aus dem Wahlkampf waren, einen offeneren AStA zu schaffen. Eine buntere Kulturarbeit zu pflegen. Das Austragen von Konflikten nicht zu scheuen – und sich zur eigenen politischen Verantwortung zu bekennen. Den Stimmen aus den Gruppen nach will man den selbst formulierten Ansprüchen jetzt auch gerecht werden. Den neuen AStA erwartet auch ein schwieriges Erbe: Entscheidungen der vergangenen Legislaturen haben der Studierendenschaft einige Errungenschaften gebracht, die die Studierendenschaft eine Menge Geld kosten. Allen voran der selten genutzte Partykeller „Vertigo“ im Verfügungsgebäude – übermütige Gerüchte auf dem Campus kochen bereits die Erinnerungen an „VG-Parties“, wie sie bis vor einigen Jahren stattfanden, wieder auf.

Im sozialen Netzwerk „Facebook“ versucht währenddessen der Vorsitzende des RCDS Niedersachsen und noch amtierende stellvertretende StuPa-Präsident Sascha Tietz, die eigene politische Klientel zur Sitzung zu mobilisieren. Als empörungsfähige Themen des auch von ihm erwarteten neuen AStA zählt er die „absolut überflüssigen Referate ‚Gender‘, ‚Ökologie‘ und ‚Demokratie, pol. Bildung und krit. Wissenschaft'“ auf. Sie hätten keinen „hochschulpolitischen Nutzen“. Ein gutes Indiz dafür, dass der neue AStA politisch „links“ zu verorten sein wird. Und dass er seine Rolle politisch viel weiter begreift, als das unter Mitwirkung des RCDS in der Vergangenheit der Fall war.

Die konstituierende Sitzung des StuPas beginnt am Donnerstag, 3. März, um 14:15 Uhr im Hörsaal 008 im zentralen Hörsaalgebäude (ZHG) am Campus – und dauert für gewöhnlich bis tief in die Nacht. Die Sitzung ist (hochschul-)öffentlich. Aber auch, was die Dauer der Sitzung angeht, sind Neuigkeiten möglich – die Partner_innen der neuen Koalition halten sich mit Prognosen zurück. Natürlich nicht, ohne die Hoffnung zu formulieren, die Sitzung zügig abschließen zu können. Andererseits gibt es auch in den Koalitionsreihen Menschen, die sich eigentlich doch ein bißchen auf den typischen Happening-Charakter dieser Sitzungen freuen.

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2 Kommentare auf "AStA under construction"

  1. death_souls sagt:

    der beginn um 14.00 ist ein anschlag auf die werktätige bevölkerung!

  2. Harvey sagt:

    Erst um 14:15 Uhr, um genau zu sein… aber bis es dann wirklich spannend wird, dauert es ja meist doch noch etwas länger.

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