Politik

Protest gegen Thomas de Mazière

Besuch vom Minister
7. Dezember 2010

An einer Kundgebung gegen den Auftritt des Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) nahmen am Dienstag Abend etwa 100 Linke teil. Davon unbehelligt rechtfertigte der Minister in der Paulinerkirche Kriegseinsätze und Abschiebungen. Sie seien mit dem christlichen Gebot der Nächstenliebe vereinbar.


Abschiebungen

Protest auf dem Weihnachtsmarkt
6. Dezember 2010

Rund 70 Abschiebungs- gegner_innen haben am Montag Abend auf dem Göttinger Weihnachtsmarkt protestiert. Der Polizei gelang es nicht, die Demonstration im Zaum zu halten. Die für die Nacht zu Dienstag angekündigte Abschiebung findet indes nicht statt.


"Unregelmäßigkeiten" mit Konsequenzen

Göttinger AStA-Kasse fehlen 18.000 €
3. Dezember 2010

In der Gerüchteküche der Hochschulpolitik an der Uni Göttingen rumort das Gerücht schon länger: Nach den WM-Übertragungen im Hörsaalgebäude im Sommer war weniger Geld in der Kasse als es hätte sein müssen. Auf der letzten (noch nicht abgeschlossenen) Sitzung des Studierendenparlaments wurde diese Nachricht kurz vor Ende der Sitzung noch kurz bekanntgegeben. Die interne Revisionsabteilung der Universität prüfe den Vorgang. Jetzt bestätigen sich die Gerüchte.


Einsatz im Rathaus

Polizei demaskiert sich selbst
25. November 2010

Der Forderung nach einem kritischen Dialog mit der Bevölkerung begegnete die Polizei am Mittwoch Abend mit einer doppelten Polizeikette vor dem Eingang zum Rathaus. Etwa 40 PolizeikritikerInnen hatten sich eingefunden, um gegen den nichtöffentlichen Charakter des Treffens zwischen RatspolitikerInnen, Staatsanwaltschaft und dem Polizeipräsidenten zu protestieren. Im Ratssaal wurden Linke mit Nazis verglichen.


Statt „Rundem Tisch“

Treffen im Hinterzimmer
23. November 2010

Die Göttinger Polizei will sich nicht mit den sozialen Bewegungen der Stadt an einen Tisch setzen. Polizeipräsident Robert Kruse hat einen entsprechenden Ratsbeschluss aus dem Mai in den Wind geschlagen. Er will sich stattdessen unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit den Ratsfraktionen treffen, um gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft über polizeiliche Ermittlungen bei Vorfällen mit politischem Hintergrund zu informieren.


Protest gegen Abschiebungen mit gerichtlichem Nachspiel

Wedeln mit Luftpumpe – versuchte Körperverletzung?
17. November 2010

Weil er in einer Gruppe protestierender Abschiebegegner erbost mit einer Luftpumpe wedelte, wurde vor dem Amtsgericht ein Mann zu einer Strafe von 15 Tagessätzen verurteilt.


Vor der Stadthalle

Proteste gegen Bundeswehrauftritt
17. November 2010

Mit verschiedenen Aktionen haben Antimilitarist*Innen am Dienstagabend, 16. November, vor der Stadthalle Göttingen gegen einen Auftritt des Heeresmusikkorps 2 aus Kassel protestiert.


Politik auf Sendung

Bürgerfunk im StadtRadio
14. November 2010

Jede_r kann im StadtRadio Göttingen auf Sendung gehen und damit tausende Hörer_innen erreichen. Leider bleibt diese Möglichkeit von den meißten politischen Initiativen der Stadt ungenutzt. Zwei aktuelle Beispiele machen es besser.


Castor-Blockade bei Kassel

Exportschlager Zugblockade
8. November 2010

Der Castor-Transport konnte auch deswegen ungehindert Göttingen passieren, weil viele Atomkraftgegner_innen an Aktionen an anderen Stellen der Strecke beteiligt waren. Einige reisten nach Morschen bei Kassel und halfen mit, den Castor dort zweieinhalb Stunden zu blockieren. Monsters of Göttingen war mit vor Ort.


Anti-Atom-Protest

Castor rollt durch Göttingen
7. November 2010

Der Castor-Transport hat Sonntag Morgen um 7.30 Uhr ungehindert das Göttinger Stadtgebiet passiert. Atomkraftgegner_innen gelang es nicht, auf die Gleise zu gehen und ihn durch Blockaden zu stoppen. Damit handelte es sich um die reibungsloseste Castor-Durchfahrt durch Göttingen, die es je gegeben hat. Trotzdem musste der Zug auf dem Weg ins Wendland mehrere Zwangspausen einlegen.