Monsters-Feature zum Kitastreik

Der „Kita-Streik“, der eigentlich keiner ist, hält an. Angestellte des Sozial- und Erziehungsdienstes streiken seit rund drei Wochen für eine höhere Gehaltseinstufung. Dazu gehören Angestellte in den Jugendeinrichtungen, Kinder- und Jugendämtern und eben auch ErzieherInnen in Kindertagesstätten. Eine Einigung ist bis jetzt nicht in Sicht.

Den Begriff „Extremismus“ hat sich der Verfassungsschutz so hindefiniert, dass er nach rechts und links gleichermaßen angewendet wird – jedenfalls in der Theorie. Mit einem weiteren vom Verfassungsschutz aufgenommenen Feindbild ist nun systematisch etwas seltsam mittlerweile auch der „religiöse Extremismus“ mit im Boot. Wann dieser Begriff aber aus der Schublade geholt wird und warum, damit beschäftigt sich eine Vortragsveranstaltung, die die Gruppe Gegenstrom unter dem Titel Einbahnstraße Extremismusformel organisiert. Aus der Ankündigung: Doch was hat es mit dem Extremismusbegriff überhaupt auf sich? Und was macht denn diese Rechten und Linken so gleich und dadurch gleich bekämpfenswert? Der niedersächsische Innenminister Schünemann meint die Antwort zu kennen: Extremisten „ glauben, unfehlbar im Besitz der Wahrheit zu sein“ und „lehnen demokratischen Pluralismus ab.“ Diese Ansicht ist momentan weit verbreitet, insbesondere wenn es um die Beurteilung von sozialem Engagement und gesellschaftlichem Protest geht. Da versucht Familienministerin Kristina Schröder ihre eigene konservative Einstellung mit der sogenannten „Extremismusklausel“ durchzusetzen und so politisch nicht genehme Initiativen gegen Rechts in ihrer Arbeit einzuschränken. In Göttingen wertet die Polizei jeden noch so kleinen Vorfall als „weiteren dramatischen Beleg für eine Zunahme der Gewaltbereitschaft politisch linksmotivierter Täter“. Wir wollen nicht nur die Fehler der Formel aufdecken, sondern das dahinterstehende Konzept
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Markus Bernhardt, Autor und freier Journalist der regelmäßig in der Jungen Welt schreibt, beschäftigt sich bereits länger mit dem Thema Rechtsterrorismus. Im Papyrossa-Verlag hat er das Buch „Das braune Netz. Naziterror – Hintergründe, Verharmloser, Förderer“ veröffentlicht (gibt’s für nen Zehner im Buchladen). Auf Einladung des VVN-BdA Göttingen in Kooperation mit dem ver.di Ortsverein Göttingen hält er hier in Göttingen einen Vortrag mit Hintergrundinformationen zum NSU. Ab 19 Uhr bei ver.di (Groner-Tor-Str. 32, 2. Etage).

Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba veranstaltet zusammen mit dem Netzwerk Cuba, der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, den NaturFreunden Göttingen und dem Entwicklungspolitischen Informationszentrum (EPIZ) einen Vortrag zu Umweltschutz und nachhaltigem Wirtschaften in Kuba – speziell vor dem Hintergrund des sozialistischen Staatsaufbaus. Als Referentin ist Prof. María Cristina Muñoz eingeladen. Sie ist Vorsitzende der Ständigen Kommission für Kommunale Gesundheitsfürsorge und Umwelt Kubas und zuständig für die Koordinierung von Forschungsprojekten und -programmen der kubanischen Umweltagentur. Diskutiert werden sollen konkrete Umweltschutzprojekte in Kuba, aber auch die Auswirkungen des globalen Klimawandels. Das Referat wird auf Spanisch gehalten werden, für Übersetzung ist aber gesorgt. Los geht es ab 19:00 Uhr im großen Saal von ver.di (Groner-Tor-Str. 32, 2. Etage).