Erfolgreicher Protest

Die Versuche von Stadt und Landkreis Göttingen, insgesamt 30 Roma ins Elend in das Kosovo abzuschieben, sind von zahlreichen Protesten begleitet worden. Höhepunkt war die Blockade eines Hauses im Blümchenviertel in der Nacht zum Dienstag, die den Polizeieinsatz zum Zwecke der Abschiebung zum Scheitern brachte. Das Verwaltungsgericht hat unterdessen die Abschiebungen von elf Roma-Flüchtlingen untersagt. Weitere Flüchtlinge sind untergetaucht oder befinden sich im Kirchenasyl. Letztlich ist wahrscheinlich keiner der 30 Menschen abgeschoben worden.

Das Café Kabale wird bald stolze 20 und plant aus diesem Anlass die eine oder andere Veranstaltung. Diesen Mittwoch hat sich das Kollektiv den Autor Arndt Neumann in den Theaterkeller eingeladen. Neumann wird über „autonomes und selbstbestimmtes Arbeiten“ referieren, wie es womöglich auch vom Kabale-Kollektiv versucht zu praktizieren wird. Die Ankündigung: »Wir leben anders! Wir arbeiten mehr als je zuvor, schaffen bis zu 14 Stunden am Tag, und die Arbeit macht uns bei weitem nicht so kaputt wie die ›nur‹ acht Stunden vorher im Betrieb. Das liegt ganz eindeutig daran, dass uns der Sinn der Arbeit klar ist, dass die weit weniger entfremdet ist.« 1976 veröffentlicht die Arbeiterselbsthilfe Frankfurt dieses Selbstverständnis. Wie viele andere Alternativprojekte dieser Zeit sah sie im selbstbestimmten und kollektiven Arbeiten einen Gegenentwurf zu der Unterordnung in Fabriken und Büros. Ob Landkommunen oder Druckereikollektive, Naturkostläden oder Alternativzeitungen: Durch alltägliche Veränderung sollte die kapitalistische Gesellschaft überwunden werden. »Wir leben anders!…« 2001 stellt der Trendforscher Matthias Horx das gleiche Zitat dem Managementbuch Smart Capitalism. Das Ende der Ausbeutung voran. Mit der New Economy habe sich eine neue Form des Arbeitens durchgesetzt. Autonomie und unternehmerisches Denken seien kein Widerspruch mehr. Innerhalb von wenigen Jahrzehnten hat sich die Bedeutung von Autonomie
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Das Votum der Göttinger Bevölkerung ist eindeutig: 60,7% der 37.830 gültigen Stimmzettel hatten ihr Kreuz beim „Nein“ gegen die Südspange. Das gab die Stadt heute nach der Auszählung bekannt. Seit dem 25. Mai konnten die Göttinger*innen per Briefwahl darüber abstimmen, ob die Stadt mit den Planungen für den Bau der umstrittenen Umgehungsstraße beginnen soll. „Alle Planungen werden jetzt eingestellt. Das Projekt Südspange ist beendet“, kommentierte SPD-Oberbürgermeister Wolfgang Meyer das Ergebnis.

Das Göttinger Landgericht hat am vergangenen Mittwoch ein Urteil des Amtsgerichts Herzberg gegen einen Göttinger Antifa bestätigt. Ihm wurde Anstiftung zur versuchten Nötigung vorgeworfen. Da die Redaktion selbst nicht bei den Prozessen anwesend war, dokumentieren wir an dieser Stelle zwei Pressemitteilungen dazu: Pressemitteilung der Grünen Jugend “Die Entscheidung des Landgerichts ist für uns auf Grundlage der Beweisführung nicht nachvollziehbar. Solange die Aussagen von Uniformierten vor Gericht als ‘Stimme der Wahrheit’ gelten, müssen wir uns weiter die Frage nach der Unabhängigkeit der Justiz in politischen Fällen stellen. Auch das Strafmaß weist für uns mehr auf den Willen des Gerichts hin, ein bestimmtes politisches Handeln sanktionieren zu wollen, statt unabhängig und objektiv Straftaten zu verfolgen. Das Rechtssystem darf in einem demokratischen Staat nicht aus irgend einer Richtung heraus instrumentalisiert werden! Wir streiten weiter für eine wirklich unabhängige Justiz im Göttinger Bündnis ‘Für gesellschaftliches Engagement, gegen Kriminalisierung und politische Justiz’!” Pressemitteilung der Antifaschistischen Linken International (ALI) Im […] Berufungsverfahren bestätigte Richter David Küttler das Urteil vom Amtgericht Herzberg vom 21.10.2009 in Gänze (50 Tagessätze á 30 Euro wegen Anstiftung zur versuchten Nötigung). Außerdem setzte er dem bisherigen Urteil die Krone auf: er forderte zusätzlich eine Beweislastumkehr – er hätte also selbst das Gegenteil
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Offensichtlich stellt sich sämtliche Kritik, die am polizeilichen Vorgehen um das Feuer im Kreishaus und die Hausdurchsuchung in der Roten Straße geübt wurde, als richtig heraus. Einem Bericht des Göttinger Tageblatts zu Folge soll das Ermittlungsverfahren eingestellt werden, Beschuldigte hätten Staatsanwaltschaft und Polizei nicht ausfindig machen können. Der angeblich „szenetypische Brandsatz“ stellt sich als manipulierte Klebstofftube heraus.

Kosovo

Etwa 22 Roma-Flüchtlinge will die Stadt Göttingen bis Ende Juli in das Kosovo abschieben. Das hat Verwaltungssprecher Detlef Johannson gegenüber dem StadtRadio bestätigt. Nach Informationen des Arbeitskreis Asyl sollen am 22. Juni zwei Göttinger Familien mit einem Sammelflug aus Düsseldorf nach Pristina abgeschoben werden. Das Göttinger Bündnis gegen Abschiebung und der AK Asyl verurteilen das „brutale Vorgehen der Behörden“. Eine Sprecherin des Bündnisses gegen Abschiebung sagte, das Büńdnis werden „diese unmenschliche Tat nicht ohne Proteste hinnehmen“. Sie kündigte mehrere Protestaktionen von Unterstützer*innen und den betroffenen Familien an.

Die Zahlen der Besucher*innen des Antifee Festivals 2010 gingen wohl in die Tausende. Während sich beim gleichzeitig stattfindenden Campus-Openair des Studentenwerks etwa 150 Gäste das Programm zumuten ließen, waren es zwischen Blauem Turm und Kreuzbergring unübersehbar mehr. Bei erstmals durchgehend strahlendem Sonnenschein und durchgehend entspannter Stimmung besuchten die Besucher*innen aus Göttingen und anderswo Workshops, Konzerte und Theaterdarbietungen. Der Berliner Fotograf René Greffin hat uns einige seiner Bilder von der Antifee-Bühne zur Verfügung gestellt. Weitere Fotos zeigt Nathalie Stern bei Facebook.

Das Antifee Festival steht vor der Tür, präsentiert von Monsters of Göttingen. Damit ihr weder Bands noch Workshops verpasst, haben wir für euch einen Spielplan im Hosentaschenformat gebastelt. Den könnt ihr euch im A4-Format ausdrucken, zwei Mal in der Mitte falten und dann gut vorbereitet ins Festivalwochenende starten. Auf dem Festival wird der Spielplan auch in gedruckter Form ausliegen. Spielplan herunter laden

Es gibt eine ganze Menge Dinge, die man mit Open-Air-Festivals in Verbindung bringen kann. Dixi-Klos zum Beispiel oder „Helga“-gröhlende, bis zur Unkenntlichkeit betrunkene Vollidioten. Aber auch schöne Dinge wie Sonnenschein, gute Musik und nette Menschen. Gleich eine ganze Reihe von Festivals unter freiem Himmel gibt es diesen Sommer in und um Göttingen – und die beweisen leider, dass zwischen Quantität und Qualität ein großer Unterschied besteht. Denn wirklich ansprechende Bands haben die wenigsten Open Airs zu bieten. Ein Überblick.

700 Menschen haben am Sonntag Mittag in Bad Gandersheim gegen einen geplanten Landesparteitag der niedersächsischen NPD protestiert. Neben Gewerkschaften und Parteien beteiligten sich auch rund 100 Antifas aus Göttingen an der Demonstration. Entgegen eigener Ankündigungen blieben die Nazis der Stadt am Harz fern, die Demonstration erwies sich als unspektakulärer Sonntagsspaziergang. Um 13 Uhr kehrte wieder Ruhe in den Kurort ein.