Neonazis im thüringischen Eichsfeld

Auf dem Podium der „Villa Lampe“ im thürinigischen Heiligenstadt blickt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Metz versonnen in das Publikum der Veranstaltung „Wie Neonazis den ländlichen Raum erobern wollen“. Leicht grinsend gesteht der SPD-Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, in der Landeshauptstadt blicke man etwas neidisch auf das rund 100 Kilometer entfernte Leinefelde im Nordwesten Thüringens. Denn in der knapp 10.000 Einwohner großen Stadt im ländlichen geprägten Eichsfeld regt sich ein außergewöhnlich breiter Widerstand gegen ein Großevent der Neonazi-Szene am 3. September. Zeitgleich zum rechtsextremen „Antikriegstag“ in Dortmund plant der mehrfach vorbestrafte Neonazi Thorsten Heise auf einem alten Sportplatz in Leinefelde einen sog. „Eichsfelder Heimattag“, in der Anmeldung ist von 1.500 Neonazis die Rede.

Microphone Mafia

66 Jahre nach der Befreiung vom NS-Faschismus gibt es nur noch wenige Zeitzeugen, die von den Verbrechen des NS-Regimes berichten können. Eine davon ist die 1924 geborene Esther Bejarano, eine von zwei bekannten Überlebenden des Mädchenorchesters im KZ Auschwitz. Sie wird nicht müde auf antifaschistischen Kundgebungen von den Gräueln des Nationalsozialismus zu berichten, dabei aber zum aktuellen Widerstand gegen neue und alte Nazis aufzurufen und zur Solidarität zu mahnen. Dies transportiert sie unter anderem in der Band „Coincidence“ ihrer Tochter Edna Bejarano. Gemeinsam mit dem Kölner HipHop-Trio „Microphone Mafia“ haben sie jetzt das Album „Per la Vita“ heraus gebracht. Mit dem Rapper Kutlu Yurtseven hat Kai Budler für Monsters of Göttingen über die kölsche hanseatische Kooperation geprochen.

Kein „Rechten-Problem“ im Landkreis Northeim?

Im Landkreis Northeim verfügen Neonazis über ausgeprägtere Strukturen als beispielsweise in der Göttinger Region. Die Hochzeit der Faschisten ist allerdings auch zwischen Harz und Solling vorbei. Ein Gastbeitrag von Kai Budler anlässlich des NPD-Parteitages am Sonntag in Northeim.

Gerichtsurteil

Die Stadt Northeim war im Recht, als sie der niedersächsischen NPD die Stadthalle als Ort für den geplanten Landesparteitag verweigerte. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen am Mittwoch beschlossen und damit den Eilantrag der rechtsextremen Partei abgewiesen.

Mit Recht gegen Nazis

Mit der Änderung der Nutzungsordnung will die Stadt Northeim einen Landesparteitag der NPD in der Northeimer Stadthalle verhindern. Die rechtsextreme Partei hatte in den vergangenen Tagen eine Anfrage zur Nutzung der Halle am 17.4. gestellt. Für ihren Landesparteitag mit der Wahl eines neuen Vorstandes hatte die NPD auch mehrere Ausweichtermine im April und Mai vorgeschlagen.

Vor 20 Jahren

In der Silvesternacht 1990 wird in Rosdorf bei Göttingen der 21-jährige Bundeswehrsoldat Alexander Selchow von zwei Nazi-Skinheads ermordet. Es ist der tragische Höhepunkt einer langen Reihe rechter Gewalt in Göttingen. Auch die Polizei kann die Nazi-Übergriffe jetzt nicht mehr unter angeblich normaler Jugendgewalt abbuchen. Die Täter werden bestraft – zu mild, finden Kritiker.

Mit einem Verbot des rechtsextremen sog. Trauermarsches in Bad Nenndorf will der Landkreis Schaumburg verhindern, dass am Samstag rund 1.000 Neonazis in dem niedersächsischen Kurort aufmarschieren. Gleichzeitig wurde auch die vom Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ angemeldete Gegendemonstration verboten. In ihrer am Mittwoch morgen zugestellten Verbostverfügung beruft sich die Versammlungsbehörde auf einen zu befürchtenden „polizeilichen Notstand“.

Seit vier Jahren zieht das Wincklerbad vor allem Neonazis nach Bad Nenndorf, die dort ihren geschichtsrevisionistischen „Trauermarsch“ veranstalten. Mit knapp 800 Teilnehmern konnte das selbsternannte „Gedenkbündnis Bad Nenndorf“ 2009 fast doppelt so viele Neonazis in den Ort mobilisieren als im Vorjahr – für dieses Jahr werden rund 1200 Neonazis erwartet. Um den Aufmarsch zu verhindern, ruft das überregionale Bündnis „NS-Verherrlichung stoppen!“ zu Massenblockaden am 14. August in Bad Nenndorf auf. Unterstützung erhält es dabei von Göttinger Initiativen und Gruppen, die auf die Funktion des extrem rechten Aufmarschs hinweisen.