AntifaschistInnen rufen zu Blockaden der „ProDeutschland“-Wahlkampfkundgebungen am Samstag auf. Für die Polizei ist das eine angekündigte „Eskalation“, gegen die sie konsequent vorgehen will.

Seit 2006 haben Neonazis keine Versammlung in Göttingen mehr durchgeführt, nachdem der entschlossene Protest Tausender eine NPD-Demonstration im Oktober 2005 zum Fiasko werden ließ. Als Folge wurde wurde ihnen im Jahr darauf lediglich eine Kundgebung vor dem Bahnhof genehmigt. Für Samstag hat die „Bürgerbewegung ProDeutschland“ mehrere Kundgebungen in Göttingen angemeldet. Und obwohl kaum mehr als eine Handvoll Nazis zu erwarten sein werden, rufen antifaschistische Gruppen erneut zur Verhinderung des Wahlkampfauftritts auf. Die Antifaschistische Linke International plant, „massenhaft die Kundgebungsplätze zu besetzen und die Anreise der Rassisten zu blockieren“.

Das Bündnis gegen Rechts will um 8.30 Uhr mit einer Kundgebung in der Güterbahnhofstraße beginnen. Eine Stunde später will dort ProDeutschland die erste Kundgebung vor der islamischen Al-Taqwa Moschee durchführen. Danach wird die Bündnisdemo zu weiteren Kundgebungen in die Annastraße (11 Uhr) und auf denn Albanivorplatz (13 Uhr) weiterziehen.

Vorrangiges Ziel vieler Gegendemonstrierender dürfte aber sein, die Plätze der rechten Kundgebungen zu blockieren und so „die geplanten Kundgebungen zu verhindern“, wie die Jusos es in ihrem Aufruf ankündigen. „Friedliche Blockaden der Kundgebungsorte“ sind auch für den Asta ein „probates Mittel gegen rassistische und neonazistische Aufmärsche“. Und das Bündnis „Alles muss man selber machen“ kündigt an: „Da wo Nazis und Rassisten versuchen ihre Propaganda zu verbreiten werden wir gemeinsam aktiv und vor Ort sein um dies zu verhindern und sie aus dem Stadtbild zu verbannen.“

Die Polizei hat unterdessen angekündigt, „Blockaden oder andere Eskalationen“ mit mehreren hundert Beamten durch „konsequente Strafverfolgung“ zu begegnen. „Es ist meine große Hoffnung, dass auch alle Versammlungsteilnehmer die Rechte der anderen akzeptieren und unter anderem auf Blockadeaktionen, die als Straftat zu verfolgen wären, verzichten. Nur so funktioniert Demokratie!“, sagte Inspektionsleiter Thomas Rath. Ob Versammlungsblockaden Straftaten, Ordnungswidrigkeiten oder sogar von der Versammlungsfreiheit gedeckt sind, ist eigentlich umstritten.

Proteste gegen den NPD-Aufmarsch 2006