Stell‘ dir vor es gibt Studiengebühren und keiner zahlt
von Trabbi am 27. November 2006 veröffentlicht in UnipolitikDieser Tage rufen fast alle Hochschulgruppen der Uni dazu auf, sich an der Urabstimmung zur Einrichtung eines Treuhandkontos zu beteiligen. Studiengebühren wurden in Niedersachsen und vielen anderen Bundesländern bereits per Gesetz eingeführt und die Erstis durften in diesem Semester auch schon 500 Euro plus Verwaltungskosten zahlen. Ein landesweit organisierter Studiengebührenboykott soll nun dafür sorgen, dass das Land Niedersachsen das Gesetz zurück nimmt. Er ist so etwas wie die letzte Hoffnung der AktivistInnen – aber gleichzeitig auch erstmals ein Instrument, mit dem tatsächlich Druck auf die Politik aufgebaut werden kann. Einziges Problem: es müssen viele Studierende mitmachen.
Dass Studienggebühren unsozial sind finden mitlerweile fast alle, nur die Wahl der Protestmittel fällt verschieden aus. Einige Gruppen resignierten mit der Gesetzeseinführung völlig und debattierten nur noch über die Verteilung der Gebühren innerhalb der Universität. „Mitgestalten“ wollte der Göttinger AStA. Der RCDS befürchtet gar, dass durch den Boykott, welcher ja durchaus als Gesetzesbruch zu interpretieren wäre, die Anarchie ausbrechen könnte und folglich niemand mehr so frei wie jetzt wäre. Alle anderen Gruppen an der Göttinger Uni, sogar die ADF, halten den Boykott mittlerweile für ein legitimes Protestmittel und mobilisieren zur Urabstimmung.
Nur wenn an der Urabstimmung genügend Studierende teilnehmen und von diesen auch ausreichend für einen Boykott votieren, kommt es zur Einrichtung eines sog. „Treuhandkontos“. Die Idee ist so simpel wie erfolgversprechend: alle TeilnehmerInnen überweisen ihre Studiengebühren nicht an die Uni, sondern auf ein anwältlich verwaltetes Konto. Kommt die Zahl von 6000 Boykottierenden zusammen, wird das Geld nicht an die Uni weiter überwiesen, der Boykott greift. Die Masse macht’s in diesem Fall: kleinere Gruppen oder gar Einzelpersonen könnte die Uni ohne Weiteres exmatrikulieren – 6000 oder mehr auf einmal auf die Straße zu setzen, kann sich wohl keine Unileitung erlauben. Zahlen weniger als 6000 mit den Gebühren unzufriedene Studierende auf das Konto ein, ist der Boykottversuch gescheitert, das Geld wird rechtzeitig an die Universität weiter geleitet. Dann wären die beteiligten Studierenden zwar ihre 500 Euro entgültig los, aber würden immerhin auch ihren Studienplatz behalten können.
Die Urabstimmung findet diese Woche statt. Man darf mit Fug und Recht gespannt sein, ob eine ja immer unpolitischer werdende Studierendenschaft diese letzte Chance ergreift, um den Wahn der Studiengebühren zu stoppen. Wünschenswert wäre es allemal.
Weitere Infos zum Prozedere und zu möglichen Risiken gibt es bei Bildungsklau.
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