Rund 70 Abschiebungs- gegner_innen haben am Montag Abend auf dem Göttinger Weihnachtsmarkt protestiert. Der Polizei gelang es nicht, die Demonstration im Zaum zu halten. Die für die Nacht zu Dienstag angekündigte Abschiebung findet indes nicht statt.

Zunächst begann alles mit einer nicht angemeldeten Kundgebung am Rande des Weihnachtsmarkts vor dem Gebäude von Karstadt Sport. In mehreren Redebeiträgen wurde die herrschende Abschiebepraxis kritisiert. Insbesondere wurde darauf hingewiesen, dass die Bedingungen für die Roma im Kosovo im Winter noch sehr viel schlimmer als ohnehin seien. Das Land Nordrhein-Westfalen hat deswegen in der vergangenen Woche eine Aussetzung der geplanten Abschiebungen bis zum Frühjahr verkündet. Das belege, dass das Land einen Spielraum bei der Durchführung der Abschiebungen habe, so ein Sprecher auf der Kundgebung.

Weiter sagte der Mann, der politische Widerstand habe im Sommer die meisten Abschiebungen in Göttingen verhindern können. Ausschlaggebend dafür sei gewesen, dass die Antirassist_innen die „Politiker mit den Folgen ihrer Politik konfrontiert haben.“

Die Polizei verhinderte mit mehreren Ketten, dass die Demonstrierenden den Weihnachtsmarkt betreten konnten. Über Lautsprecher gab sie eine Route vor, die die nicht angemeldete Demonstration bei Belieben hätte gehen dürfen. Der Weg über die Weender Straße sollte dabei versperrt werden.

Bratwurst und Protest auf dem Göttinger Weihnachtsmarkt

Die Kundgebung wurde auch deswegen nach einer knappen Stunde aufgelöst. Zahlreiche Aktivist_innen fanden sich eine halbe Stunde später jedoch wieder auf dem Weihnachtsmarkt ein, um Parolen skandierend zwischen den Ständen hindurch zu ziehen. Die Polizei versuchte immer wieder, die Demonstration mit Ketten in staatlich gewünschte Bahnen zu lenken. Diese Versuche misslungen.

Mit mehreren Kameras filmte die Polizei während der Proteste zwischen den Marktbuden die Aktivist_innen. Sie hätten gegen die Auflagen verstoßen, hieß es auf Nachfrage, und das sei eine Straftat. Gemeint war die vorgegebene Demonstrationsroute, die die Polizei vor der zwischenzeitlichen Versammlungsauflösung bekannt gegeben hatte. Unbeeindruckt davon löste sich der Protestzug nach einer weiteren halben Stunde dann auf.

Die für die Nacht zu Dienstag angekündigte Abschiebung einer achtköpfigen Familie aus Göttingen findet vorerst nicht statt. Wie ein Sprecher auf der Kundgebung sagte, habe die Familie einen Asylfolgeantrag gestellt, über den zunächst entschieden werden müsse. Das bedeute jedoch nicht, dass es in der Nacht keine Abschiebungen aus Göttingen gäbe, sondern lediglich keine, von denen die Aktivist_innen etwas wüssten.