Zurzeit finden zahlreiche Abschiebungen in den Kosovo statt. Das bedeutet konkret für die betroffenen Menschen, dass sie in der Nacht durch die Polizei und Mitarbeiter_Innen der Ausländerbehörde aufgesucht, in Autos verfrachtet und zum Abschiebeflughafen gebracht werden. Für Flüchtlinge bedeutet dieser Zustand ein Teufelskreis aus Angst, Trauma, schlaflosen Nächten. Die einzige Möglichkeit der drohenden Abschiebung zu entkommen, ist das Abtauchen in die Illegalität, also ein Leben ohne jegliche sozialen Rechte.

Diese Welle rassistischer Staatspraxis betrifft insgesamt mehrere zehntausend Menschen in der Bundesrepublik. Wie viele genau und in welchem Zeitraum, ist bisher unklar. Sicher ist, dass mehr als 20.000 Menschen in den Kosovo, rund 7.000 Syrer_innen und staatenlose Kurd_innen nach Syrien sowie bis zu 10.000 geduldete Iraker_innen in den Irak abgeschoben werden sollen. Durch die neuen Rückübernahmeabkommen sind Aschkali und Roma besonders zahlreich von Abschiebung bedroht: In der Stadt und im Landkreis Göttingen leben insgesamt 500 Menschen aus den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens von denen viele akut von einer Abschiebung bedroht sind. Der Kreistag des Landkreises konnte sich im vergangenen September nicht einmal auf eine Resolution gegen die geplanten Abschiebungen einigen. Obwohl selbst der Kommissar für Menschenrechte des Europarats im Dezember an Bundeskanzlerin Merkel appellierte, „erzwungene Rückführungen von Menschen […] in den Kosovo auszusetzen“, ist die Abschiebewelle längst angelaufen.

Weiterhin nimmt der Aufruf Bezug auf eine Mitarbeiterin der Ausländerbehörde, welcher ein Frühstück im Cafe Kabale verwehrt wurde und welche nun mit dem Vorwurf der „Diskriminierung“ rechtlich gegen das Cafe Kabale ins Feld zieht

Während das Kabale sich für sein couragiertes Einstehen gegen den rassistischen Alltag in Göttingen nun verantworten soll, wollen wir nicht unkommentiert lassen, dass die diskriminierende Arbeit der Ausländerbehörde ungestört weiter gehen kann. Am 8. April findet in Hannover eine Demonstrationen von Roma-Initiativen gegen die laufende Abschiebewelle statt. Wir laden mittags zu einer Kundgebung in Göttingen ein, um auch vor Ort den vielfältigen Protest öffentlich weiterhin spürbar zu machen[…]

Den gesamten Aufruf könnt ihr hier lesen

Donnerstag | 8. April 2010 | 12:30 Uhr | Hiroshima-Platz (Neues Rathaus) /
Anschließend: Gemeinsame Fahrt zur Demonstration gegen Abschiebungen nach Hannover