Einige werden den Artikel auf Indymedia gelesen oder vielleicht von Freunden darüber gehört haben. Am Sonntag den 02.09.07 fand vor dem Abschiebeknast in Büren ein Demonstration statt um auf die Situation der dort Inhaftierten hinzuweisen. Gleichzeitig traten 60 Häftlinge in den Hungerstreik.

Zur Geschichte des Abschiebeknastes

Die Justizvollzugsanstalt Büren-Stöckerbusch liegt ca. acht Kilometer außerhalb von Büren, mitten im Wald. Es besteht keine Busverbindung zu dem Komplex, das mit einer hohen Betonmauer umgeben ist. Die ehemalige NATO-Kaserne wurde umgebaut und bietet seit dem 17. Januar 1994 Platz für 530 männliche Häftlinge ab 16 Jahren. Allerdings sind häufig auch Kinder unter 16 Jahren in Büren eingesperrt, wie der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ jüngst in einem offenen Brief an den Innenminister des Landes NRW beklagte. Die Haftdauer beträgt offiziell höchstens 18 Monate. Allerdings ist es bereits vorgekommen, dass Flüchtlinge nach 18 Monaten entlassen wurden, um am nächsten Tag wieder inhaftiert zu werden. Die durchschnittliche Haftdauer beträgt sechs Monate, so dass jährlich ungefähr 2500 Leute das Lager „durchlaufen“ die dann abgeschoben werden.

Die momentane Lage

Der Hungerstreik der 60 Gefangene ist seit Mittwoch beendet. Dies ist nicht als Aufgeben zu verstehen sondern als Reaktion auf die aktuellen Ereignisse. Der ,als Wortführer der Streikenden agierende, Kameruner Noel Asanda ist zusammen mit zwei anderen Häftlingen, angeblich, aufgrund eines Formfehlers beim Antrag auf Haftverlängerung aus Büren entlassen worden. Da es sich bei den Streikenden um Männer handelt die auf einem Flur „wohnen“, aber aus unterschiedlichen Nationen stammen hatten sie nach Noels Entlassung den Streik beendet, da sie sich nicht auf einen neuen Sprecher einigen konnten.

Allerdings haben 6 Gefangene beschlossen die Aktion in anderer Form fortzuführen. Sie verweigern die von der JVA gestellt Nahrung und nehmen nur das Essen zu sich, das sie sich einmal am Tag selbst zubereiten können. Hier Hier gibt es immer aktualisiete Infos zum Thema.

Abschiebeknäste als Teil der Zuwanderungspolitik

Auch wenn es im Bewusstsein der meisten „Deutschen“ (alle die ne Staatsbürgerschaft besitzen) vielleicht eher selten präsent ist, so kann Mensch doch mit wenigen Klicks herausfinden wie Zuwanderung strukturiert wird.

Um ehrlich zu sein ist die Seite ein ziemlicher Wust und ohne längeres suchen findet mensch sich gar nicht zurecht. Wenn es nicht um das Leben von Menschen ginge könnte ich bei einigen der gefundenen Infos ziemlich ins Lachen geraten…

Für unerlaubt eingereiste Ausländer, die keinen Asylantrag stellen und unmittelbar nach der Feststellung der unerlaubten Einreise nicht in Abschiebungshaft genommen und aus der Haft abgeschoben oder zurückgeschoben werden können, werden vor der Entscheidung über die Aussetzung der Abschiebung oder die Erteilung eines Aufenthaltstitels auf
die Länder verteilt (§ 15a AufenthG).

WOHER SOLL MENSCH DAS DENN WISSEN? Wenn der „gute“ Staatsbürger das nicht weiß beziehungsweise trotz halbwegs „guter“ Deutschkenntnisse vor einem Rätsel steht, woher sollen dann Menschen die, in vielen Fällen als Flüchtlinge, aus einem anderen Land hier einreisen, dass sie sich anmelden müssen, bzw. dass sie nicht erlaubt einreisen?

Dieses Beispiel möchte ich stellvertretend für die vielen Schikanen denen Personen ausgesetzt sind die in die Bundesrepublik, aus welchen Gründen auch immer, Einreisen, die nicht zu den strahlenden Personen auf dem Foto des Bundesministeriums gehören. Abschiebknäste, wie der in Büren stellen letztendlich nur die Krönung einer Maschinerie dar die Personen die nicht wirtschaftlich verwertbar oder aus anderen Gründen nicht „tragbar“ sind aussieben und wieder nach „Hause“ schicken. Das viele derer die Abgeschoben bzw. „freiwillig zurückgeführt“ werden Verfolgt in diesem Land sind, dass als ihre Heimat bezeichnet wird kümmert dabei nicht.