Kessel am Gänseliesel

Liebig14-Demo läuft in Polizeifalle
von am 2. Februar 2011 veröffentlicht in Soziale Bewegungen

Eine Solidemo wegen der Räumung eines linken Wohnprojekts in Berlin ist am Mittwoch Abend von der Polizei unterbunden worden. Mit einem massiven Aufgebot kesselte sie die komplette Demo am Gänseliesel. Damit hat sie gegen das Gesetz verstoßen, sagt ein Rechtsanwalt.

Es war eine gruselige Szenerie am Gänseliesel. Um 18 Uhr standen rund um den Marktplatz über 100 PolizistInnen in Kampfmontour, verteilt in zwanziger Grüppchen. Ohne weiteres wäre es ihnen in dieser Aufstellung möglich gewesen, den Platz binnen Sekunden abzuriegeln. In der Mitte des Marktplatzes hatten sich drei Polizeiwägen postiert. Hinter dem alten Rathaus parkten über 30 Großraumfahrzeuge der Polizei. War diese noch in der vergangenen Woche durch ihr defensives Verhalten aufgefallen, wollte sie heute offensichtlich durch starke Präsenz einschüchtern.

Hintergrund

Die Demonstrierenden wollten mit der Demo ihre Solidarität mit den BewohnerInnen des am Mittwoch Mittag geräumten Hauses Liebig14 in Berlin kund tun. Bereits am Nachmittag hatten auf dem Campus rund 100 Menschen unter dem Motto „Die Häuser gehören uns“ für den Erhalt linker Wohnprojekte protestiert.

Nur die DemonstrantInnen, die kamen nicht. Lange Zeit stand die Polizei alleine mit ihrem massiven Aufgebot um den Platz herum. Vereinzelt stiegen aus dem Bereich der Gotmar Straße Silvesterraketen in die Luft, deren Ursprung die Polizei vergeblich versuchte, auszumachen. Sonst passierte erst einmal gar nichts.

Irgendwann bemerkte auch die Polizei, dass sich schwarz gekleidete Menschen in Grüppchen in der Roten Straße sammelten. Aber auch hier passierte lange Zeit gar nichts. Erst gegen 18.30 Uhr setzte sich ein Demonstrationszug in Richtung Stadthalle in Bewegung. Etwa 80 Linke hatten sich zusammen gefunden.

Einzelne begannen sofort damit, Mülltonnen auf die Straßen zu kippen und zogen so den Zorn eines Autofahrers auf sich. Eine handvoll PolizistInnen lief der Demonstration hinterher und schob die Mülltonnen wieder von der Seite. Vom massiven Polizeiaufgebot, das sich am Gänseliesel zusammen gefunden hatte, war zunächst keine Spur.

Denn die BeamtInnen blieben auf ihren Positionen und die Linken liefen ihnen direkt in die Falle. Über die Kurze und die Weender Straße ging der Demozug schnellen Schrittes in Richtung Gänseliesel. Hier schnappte die Falle zu, alle möglichen Ausgänge wurden umgehend von der Polizei geschlossen.


Kein Durchkommen in der Weender Straße

Ein Polizist begründete diese Maßnahme über Lautsprecher damit, dass sich noch kein Versammlungsleiter bei der Polizei gemeldet habe. Erst dann dürfe die Demonstration unter Auflagen durch die Stadt ziehen. „Ihr Verhalten zeigt Ansätze von Militanz“, sagte er. Einzelne dürften den Kessel verlassen, als Demonstration sei das vorerst aber nicht möglich.

Nachdem der Großteil der Demoteilnehmer durch die Polizeiketten diffundiert war, erklärte der Beamte die Demo für beendet. „Ihre Versammlung ist als solche nicht mehr erkennbar“, sagte er, insofern gelte nun auch das Versammlungsrecht nicht mehr. Gegen 19 Uhr stand die Polizei dann mit ihrem massiven Aufgebot wieder alleine am Gänseliesel.

Polizeiverhalten rechtswidrig

„Die Polizei hat gegen das Gesetz gehandelt

Der Kessel am Gänselisel war nach Ansicht des Rechtsanwalts Sven Adam rechtswidrig. „Eine Demo darf nur dann eingekesselt werden, wenn von ihr erhebliche Gefahren für die Allgemeinheit ausgehen und sie daher aufgelöst werden kann und wird.“ Das hat die Polizei hier unterlassen, womit die Demonstration weiter dem Versammlungsrecht unterliegt. „Allgemeine gefahrenabwehrrechtliche Befugnisse der Polizei greifen dann nicht“, so Adam weiter. Dazu zählten auch Einkesselungen. Deswegen habe die Polizei hier offensichtlich gegen das Gesetz gehandelt.

Fraglich ist, ob die Polizei berechtigt gewesen wäre, die Demo aufzulösen und dann zu kesseln. Falls es sich um eine Spontandemonstration gehandelt hat, muss sich kein Anmelder bei der Polizei melden. Anders wäre das bei einer so genannten Eildemonstration. Eine solche liegt im juristischen Sinne dann vor, wenn noch genügend Zeit für eine Anmeldung zur Verfügung gestanden hätte. In diesem Fall wäre die Polizei zum Auflösen berechtigt gewesen.

Anlass der Demonstration war die Räumung der Liebig14 in Berlin heute Mittag, aufgerufen wurde am frühen Nachmittag. „In meinen Augen handelte es sich also um eine Spontandemonstration, zumal das für Versammlungsanmeldungen zuständige Ordnungsamt Mittwochs um 12 Uhr schließt und daher eine Anmeldung gar nicht mehr möglich gewesen wäre“, so Anwalt Adam. Da die Polizei aber auf eine Auflösung verzichtet hat, stelle sich diese Frage gar nicht.

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37 Kommentare auf "Liebig14-Demo läuft in Polizeifalle"

  1. rtz sagt:

    Gut, dass die Polizei heute Stärke gezeigt hat! Autonome in die Schranken weisen!!!

  2. Rakete sagt:

    Und dass sie dabei gegen das Gesetz verstößt, ist dir egal? Was für eine Doppelmoral!

  3. flummibuh sagt:

    Bisschen dämlich war’s schon zum Liesel zu laufen oder??? Besonders wenn man weiß, dass es dort nur so von Bullen wimmelt….solidarische Grüße nach Berlin!!!

  4. Pony sagt:

    Endlich wird den schwarzen Spinnern einhalt geboten…
    und wer Mülltonnen auf die Straße schmeißt gehört eingesperrt…
    das ist keine Form von friedlicher Demonstration!!!!

  5. atzlaf sagt:

    ich habs schon unter den anderen artikel geschrieben aber doppelt hält ja bekanntlich besser:
    ok, leute das war mal nix.
    wir bekommen natürlich mit das das liesel mit bullen zugeschissen ist, alles schreit nach kessel. völlig richtig verlagert sich alles weg vom liesel. trotz des enormen bullenaufgebots schaffen wir es trotzdem, mit 50-60 leuten, loszulaufen, sind out of control unterwegs, uns steht (fast) alles offen, ein sprint durch den chelti und wir wären zb ohne bullen am neuen rathaus und am arbeitsamt gewesen.

    aber nein, wir stürmen zu dem ort der warscheinlich seit heut morgen als kesselungsplatz feststeht, an dem die bullen sich seit stunden auf den kessel vorbereitet haben und aufgestellt sind, und den wir genau deshalb gemieden haben.
    aaaaaaaalerta!!!!!! ab in den kessel!!!!!!!
    ich will nicht wissen wie die sich gefreut haben das wir nachdem wir ihren plan durchkreutzt hatten und uns völlig frei mit einem kleinen aber wilden mob durch die stadt bewegen konnten, kommen wir tatsächlich zurück und laufen in den großen affenkäfig den die da seit stunden aufgestellt hatten.
    leute!!!!! das kanns doch echt nicht sein!!!!!

  6. Milk sagt:

    @ Atzlaf
    100% Zustimmung! Das hätte kaum schlechter laufen können.

    Aber ich schlage vor:
    Morgen 18.00 Sponti irgendwo rund ums Liesel!
    Und notfalls auch Übermorgen, und Samstag, solange bis sie uns laufen lassen (müssen).

  7. Fiesoduck sagt:

    Auch wenn ich die Kritik verstehen kann ist die Kommentarspalte bei MoG nun wirklich nicht der richtige Ort um darüber zu diskutieren wie blöd es gelaufen ist… und erst recht nicht um Pläne zu schmieden.
    Mag euer Fiesoduck

  8. Milk sagt:

    Ich sehe keinen Grund warum Kritik nicht auch hier formuliert werden sollte? War ne scheiß Aktion und das kann mensch auch so sagen.

    Ich bin dafür auch Morgen wieder ne Sponti zu machen, auch das sage ich hier laut, weil es sonst Heute kein mensch mehr hört. Wir können aber auch gerne ein plenum machen wo die Bullen dann genauso mit am Tisch sitzen, nur das du den Spitzel dort für deinen Feund hälst und dich noch unvorsichtiger äusserst.

  9. antifa sagt:

    mensch rakete…es ist ja möglich sich die headlines auszusuchen, um einen akzent auf den einen oder auf andere aspekt zu legen.

    auch wenn es ein unverständlicher und sehr grosser fehler war zum markplatz zu gehen (sollte dies stimmen), es wäre genauso möglich, von den erfolgen des tages zu reden.

    trotz eine massives polizeiaufgebot wurde trotzdem spontan, unangemeldet, und ziemlich out of control demonstriert. die ganzen zeit kleinere (und auch grossere) hindernisse den bullen auf den weg gestellt, und auch am volksbank gingen sogar scheiben zu bruch. das ganze ging ohne filmende bullen, ohne festnahmen, und sogar ohne kontrollen, trotz des anscheind sehr schlechte richtungswahl am ende.

    statt auf linkes opfergeheule zu setzen, konnte mensch genau so von ein (weiteres) unerwartet erfolg reden.

  10. Morgen sagt:

    Ist zwar Off-Topic, wollte aber darauf hinweisen, dass morgen um 18.00 der CDU Kreisverband mit Bernd Neumann (Kulturstaatsminister) eine Person rechts vom Rand zur Diskussion in die MUSA geladen hat.

    Was dies für einer ist, kann Mensch u.a. hier nachlesen

  11. NEB sagt:

    aha: scheiben einschlagen = erfolg

    gut dass du nicht arbeiten musst !

    davon abgesehen: liebig 14 gehoert nochmal wem, und welches recht hatten die assis da das komplett zu demolieren ?

  12. ich sagt:

    ach NEB opfer doch bitte woanders rum… leute wie du gehen immer davon aus, dass linke nicht arbeiten, dabei schieben dir deine eltern wahrscheinlich die ganze zeit kohle in den hals…
    oder biste böse, dass du angerempelt wurdest? 😉

  13. NEB sagt:

    quatsch, habe nur ein problem damit dass es als Erfolg bezeichnet wird wenn fremder Haende arbeit zerstoert wird,
    das ist einfach unzivilisiert, und nicht direkt hoeflich der allgemeinheit gegenueber

    und es gibt mit sicherheit viele linke die nicht arbeiten oder weniger intensive jobs haben, oder sehe ich das verkehrt ?

  14. A.M.P. sagt:

    @NEB: Dein Arbeitsethos ist ja herzallerliebst. Marsch, Marsch ab in’s Bett, damit du morgen auch schön ausgeschlafen zur Maloche gehen kannst, Schwätzer!

  15. gelangweilter sagt:

    @NEB: gäääähn, nervt dich das ewig gleich Geseier nicht schon selbst an?

    Und zum Thema: Anfangs wars doch recht dynamisch, für die große Bullenpräsenz sogar ganz gut. Dass die Demo den Bullen ins offene Messer lief war allerdings wirklich dämlich. Schade dass keine Bullenkarre abgefackelt wurde, das hätte die Kälte erträglicher gemacht.

  16. muss ausgefüllt werden sagt:

    Mit der „Liebig 14“ (= Liebigstraße 14) wurde heute (ähmm, gemeint Mittwoch) eines der letzten besetzten Häuser Berlins polizeigewaltsam geräumt. Um 12:55 Uhr meldete die Polizei den Abschluß der Räumung.

    Weil oben die Frage aufkam, wem die „Liebig 14“ eigentlich gehört:

    Im Frühjahr 1990 war das leer stehende und heruntergekommene Haus Liebigstraße 14 in Berlin besetzt worden (eines von über 120 Häuser, die in den Wendejahren 1989 / 1990 vor allem im Osten der Stadt besetzt wurden; etwa 30 davon wurden später geräumt, rund 90 legalisiert). Die „Liebig 14“ schloss 1992 Mietverträge mit einer Wohnungsbaugenossenschaft ab.

    Doch vor zwei Jahren wechselte das Gebäude nach der Privatisierung der Wohnungsbaugesellschaft den Besitzer. Einer der beiden neuen Eigentümer ist der Geschäftsführer des Kinderschutzbundes Unna, Edwin T.. Schließlich kündigen die neuen Hauseigentümer den Bewohner*innen die Mietverträge – die zahlten nämlich bis zuletzt Miete! Die neuen Eigentümer planen nun eine umfassende Sanierung – aber auch die ehemals besetzten Berliner Häuser z.B. in der Brunnenstraße wurden Mitte 2009 geräumt und sollten ebenfalls grundsaniert werden – sie stehen bis heute leer und verfallen!

    —-

    Aber an eine Tatsache muß hier auch noch erinnert werden, weil es bisher vergessen wurde:

    Nach der Räumung des besetzten Geländes Topf & Söhne in Erfurt am 16.04.2009 kam es abends in Göttingen ebenfalls zu einer Spontandemo. Diese konnte jedoch vom Gänseliesel nur ganze 300 Meter laufen und rund 60 Menschen wurde dann am Ende der Fußgängerzone in der Weender Straße für über zweieinhalb Stunden eingekesselt, durchsucht und komplett abgefilmt.

    Verglichen damit könnte mensch bei der jetzigen Sponti tatsächlich von einem Erfolg sprechen!

  17. gebirgsjägerwurstschmecktgut sagt:

    @ NEB: Du bist einfach der Wahnsinn. Noch schmerzbefreitere Kommentare im Petto?

  18. richard burton sagt:

    Ist das eigentlich eine Folge der JF-Berichterstattung (der sogenannte „Fleischhauer-Effekt“), dass sich hier vermehrt rechte Trolle tummeln und meinen, ihren GT/web.de/PI-Stammtischpostingmüll ablassen zu müssen?

  19. Froschkönig Klaus sagt:

    Ich denke eine Demo zu so einem Anlass ist besonders dann als Erfolg zu werten, wenn die Idiotie des Bullenstaates sich selber entlarvt. In Bezug auf gestern, als 100 Bullen in Kampfmontur ums Liesel standen, aber nirgendwo auch nur eine Demo in Sicht war. Die Reaktion der Unbeteiligten/Uninformierten ob dieses krassen Aufmarsches war wahrscheinlich ein größerer Erfolg, als alle Anti-Repressions-Demos der letzten Zeit. Unverständnis, Kopfschütteln, sogar Wut.
    Ich bin auch wütend wegen der Räumung, aber dann ne Demo zu starten und ein bißchen Rabatz mit Mülltonnen machen oder sonst irgendwelchen Bullshit nach dem Motto: „Jippee, ich hab was böses gemacht und wurde nicht erwischt“, ist schlicht sinnfrei. Und im Nachhinein schreibt die Presse wieder was davon und die Leute sagen: „Ach, dann war das ja doch gerechtfertigt mit den Bullen“ und nix ist gewonnen.
    Von einem Erfolg zu sprechen ist eh bekloppt, schließlich wurde in Berlin ja geräumt.
    vielleicht reagiert man darauf in Zukunft ja mit der Überlegenheit derjenigen, die auf der richtigen Seite stehen und nicht wie ein verzogenes Kind, dem man sein Spielzeug wegnimmt.
    Gruppenprozesse die zu sowas führen zu hinterfragen, sollte man gerade bei einer Szene erwarten, die sich immer ach so emanzipiert und radikal ausgibt. Irgendwann dient das gelegentliche durch die Stadt rennen nur noch der Selbstbestätigung.

  20. Froschkönig Klaus sagt:

    Ach ja. will keinem auf den Schlips treten. Danke das ihr auf der Straße wart!
    Aber mal nebenbei:
    Stellt euch vor es ist Demo und nur die Bullen gehen hin…

  21. Berliner sagt:

    An alle Bebirnten hier im Blog:
    Mach doch mal eine Kurzurlaub in Ägypten und tobt euch dort aus.
    Und dann kommt ihr wieder, wenn sie euch (um in einer euch verständlichen Sprache zu bleiben) dort „richtig die Fresse poliert“ haben.
    Oder vielleicht bleibt ihr besser auch gleich da…
    Schöne Grüße aus Berlin!

  22. Ideen sagt:

    Nur so als Idee: Hätte man mit der Demo nicht auch ins Alte Rathaus hineingehen können? Oder zu Karstadt Sport hinein? Damit hätten die Cops bestimmt nicht gerechnet …

  23. anna sagt:

    @ Pony
    Genau! Freiheitsstrafe für Mülltonnenumkipper! So muss das sein!

  24. winston_wants_victorygin sagt:

    Zustimmung @ Froschkönig Klaus
    „Gruppenprozesse die zu sowas führen zu hinterfragen, sollte man gerade bei einer Szene erwarten, die sich immer ach so emanzipiert und radikal ausgibt. Irgendwann dient das gelegentliche durch die Stadt rennen nur noch der Selbstbestätigung. “

    den Eindruck hab ich leider auch. Die coolsten, lautesten, schnellsten rennen wo lang, der ´Rest bleibt auf der strecke. Passt auf euch auf/ Stand together?! Aha.
    Insofern: Stellt euch vor es ist Demo und nur die Bullen gehen hin= Ja!!!

  25. Rakete sagt:

    Um 18 Uhr war am Gänseliesel zu beobachten, wie ernst die Polizei offenbar die Debatten hier in der Kommentarspalte nimmt. Die stand nämlich da und hat auf die in Kommentar #8 angekündigte „Sponti“ gewartet

  26. mamabär sagt:

    und nimmt auch offensichtlich kommentar 8 von hier und kommentar 4 von der demoankündigung ernst: die innenstadt ist zur zeit zugeschissen mit cops, die streife fahren oder mit laufenden motoren dumm rumstehen …

  27. Maria sagt:

    Liebe_r antifa, ich Frage mich allerdings auch, worin du den Erfolg siehst. Klar ist es toll, dass die Bullen die Demo haben unbehelligt laufen lassen. Das ist aber nicht irgend einer wie auch immer gearteten Entschlossenheit geschuldet gewesen, sondern weil sie es genau so wollten. Und wieso es ein Erfolg ist, diesen kurzen Moment der Freiheit für Randale zu nutzen, kann ich nicht nachvollziehen. Gleich zu Beginn werden Mülleimer auf die Straße gezogen und damit die Autofahrer geärgert. Na klasse, und was bringt das, ausser einen nicht ganz zu unrecht angepissten Autofahrer? Da entlädt sich doch bei euch nichts anderes als ein postpubertierender Pseudoradikalismus. Dann werden auch noch Scheiben einer Bank eingeschlagen – Huuuu, da habt ihrs dem Kapital aber gezeigt! Mal abgesehen davon, dass das imho von einem verkürzten und gefährlichen Verständnis der gesellschaftlichen Verhältnisse zeugt, ausgerechnet eine Bank anzugreifen: wo war der Kontext? Was hatte das mit Berlin zu tun? Gehört die Volksbank dem Liebig14-Besitzer? Das ist doch einfach nur blöd. Unterm Strich habt ihr damit nur bewiesen, dass die Polizei in ihrer eigenen Logik recht hat, weil sie Demos offensichtlich nicht ohne Begleitung durch die Stadt laufen lassen kann, ausser das was zu Bruch geht. Völlig sinnfrei, wohlbemerkt. Kann sie super mit argumentieren. Und von der eigenen Sache überzeugt man so auch niemanden. Im Gegenteil, eher schließt man Menschen aus, die auf so eine Form der Demo keinen Bock haben. Das ist Macker-Kindergarten und nix weiter. Und das finde ich sehr schade.

  28. afa sagt:

    Auch wenn ich Marias Kritik in Teilen teile möchte ich doch dafür plädieren, solche Debatten in der Gödru zu führen und nicht hier!

  29. lolo sagt:

    Also ich war froh, dass ich ein paar Stunden vorher unsere Mülltonne ins Haus geholt habe. Die Innenstadt regelmäßig zu demolieren ist ja wohl sehr kontraproduktiv. Es ist doch schön zu hören, dass die starke Polizeipräsenz am Gänseliesel auf Unverständnis bei den Bürgern getroffen ist. Es ist aber ziemlich hirnrissig, diese zumindest kleine Solidaritätsbekundung gleich wieder zunichte zu machen, indem man jeden Mülleimer auf dem Weg umtritt (wie nach der Solidaritätsdemo nach der DNA-Entnahme) und Mülltonnen auf die Straße wirft. Gegner kann man sich sehr leicht durch solche Aktionen schaffen.
    Der Bürger, der vorher seinen Kopf über die hohe Polizeipräsenz geschüttelt hat, wird ihn das nächste Mal nicht mehr schütteln und sich den Schutz seiner Mülltonne wünschen!
    Abreagieren sollte man sich nicht auf Demos, sondern bei ein paar Runden um den Wall.

  30. ich sagt:

    abreagieren kann mensch sich auch hier:

    ich weiß, liebe monster, ihr werdet das löschen müssen, wg. persönlichkeitsrechten und so…aber vielleicht liest das ja noch schnell der/die eine oder andere…

  31. @ich sagt:

    Geile Aktion! Das ist wissenschaftliches Arbeiten auf allerhöchstem Niveau! Bitte mher davon! Nazis aus der Deckung holen!!!

  32. babybär sagt:

    ein doktorInnenfeier am liesel hat gerade ein paar sixpacks angelockt – lustiges städtchen

  33. opabär sagt:

    was ist denn genau vorgefallen?

  34. mamabär sagt:

    naja, viele leute, von denen ein paar das liesel geküsst haben. da musste die staatsmacht schon mal schnell und personalintensiv nachsehen, ob alles im sinne der fdgo abläuft.

    im übrigen gibts keinen opabär!

  35. deine hippiemutter sagt:

    also, ich hatte jezt keine lust alle kommentare zu lesen. auf jeden fall stimme ich zu, das es kein erfolg war. abgesehen davon, das wohl kaum ein passant verstanden hat, was die sponti eigentlich bewirken sollte.

  36. ich sagt:

    liebe hippiemutter! es wurden flyer verteilt und die sind auch gut weg gegangen…also: nimm flyer, verteil sie, dann sind nächstes mal noch mehr menschen innformiert…aktiv sein heißt nicht immer nur laufen und hinterher meckern…

  37. Don sagt:

    … Supi, dank der Demo bekommen die BewohnerInnen der Liebig 14 wohl ihre Räume zurück oder was, hat demnach nix gebracht. Gab es denn wenigstens vorher eine Soliparty?

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