Politik

Interview zur Stilbrvch-Zukunft

Kollektiv zwischen Kultur und Politik
21. Januar 2014

Das Kulturkollektiv im Stilbrvch auf dem Unicampus ist offen für alle. Die Gruppe macht seit drei Jahren „ehrenamtliche“ Kulturarbeit und gut besuchte Veranstaltungen. Nun befürchtet die Gruppe das Aus: Um langfristig planen zu können, sollte das Stilbruch eigentlich aus dem AStA ausgegründet werden – doch daraus wurde nichts. Für den Fortbestand des Kulturkollektivs wird heute Abend demonstriert. Wir haben mit dort Engagierten über das Kollektiv und über Politik gesprochen.


Brandsatz gefunden

Kein Feuerwerk bei der Bundespolizei
28. Dezember 2013

Ein Brandsatz auf dem Gelände der Göttinger Bundespolizei ist über Weihnachten aus bisher unbekannten Gründen nicht zur Zündung gebracht worden. Die Polizei prüft nun, ob ein Zusammenhang mit einem Brandanschlag auf das Amtsgericht 2011 besteht. Auch Fahrzeuge der Bundespolizei sind in Göttingen schon in Brand gesetzt worden.


Lern- und Studiengebäude

Kreative Buchführung mit Studiengebühren
5. Dezember 2013

Das Lern- und Studiengebäude (LSG) am Campus hat vor knapp zwei Monaten seinen Betrieb aufgenommen. Ursprünglich sollten die Kosten bis 2017 aus Studiengebühren abbezahlt werden – diese fallen aber ab dem Wintersemester 2014 weg. Da die geplanten Ersatzmittel des Landes nicht für Bauvorhaben genutzt werden dürfen, versucht sich die Universität nun an kreativer Buchführung. Zum Opfer fallen dieser Strategie andere Maßnahmen, die sonst im laufenden und im kommenden Semester finanziert werden könnten. Für die finanzielle Fehlplanung sollen nun die jetzt eingeschriebenen Studierenden zahlen.


Demo wegen NSU-Aufdeckung

Gegen Rassismus und Verfassungsschutz
29. November 2013

Am Freitagabend haben etwa 500 Menschen unter dem Motto „Rassismus bekämpfen, Verfassungsschutz auflösen“ in der Göttinger Innenstadt demonstriert. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, es kam zu Rangeleien.


Auch ausserhalb Göttingens: Kritik an hohe Mieten

Interview mit Michael Mießner

„Am Bedarf vorbei investiert“
19. November 2013

In Göttingen herrscht Unruhe auf dem Wohnungsmarkt. Insbesondere viele Studierende haben zum Wintersemester keine dauerhafte Bleibe gefunden oder zahlen überhöhte Mieten. Wir haben den Geographen Michael Mießner von der Uni Frankfurt gefragt, ob die Wohnraumknappheit alle BewohnerInnen betrifft, wer davon profitiert und was die marktförmige Organisation der Wohnraumfrage damit zu tun hat.


Terror von Rechts

Der andere Deutsche Herbst
18. November 2013

Vor 23 Jahren ereignete sich auf dem Münchener Oktoberfest der verheerendste terroristische Anschlag in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Tat war der Höhepunkt einer blutigen Terrorwelle von Rechts, die heute weitgehend in Vergessenheit geraten ist. Der Versuch einer Erinnerung von Tagessatz-Redakteur Leon Kloke.


Versammlungsrecht

Zivilbeamte bitte einmal melden
6. November 2013

Die Göttinger Polizei darf sich nicht mehr unerkannt in zivil unter Demonstrationen mischen. Das hat das Verwaltungsgericht am Mittwoch entschieden. Die Göttinger Anti-Atom-Initiative hatte sich bei dem Gericht über die Anwesenheit von Zivilpolizisten auf ihren Kundgebungen beschwert, die sich nicht zu erkennen gaben.


Bespitzelung des Journalisten Kai Budler

Bekannte und unbekannte Daten
6. November 2013

Im Herbst 2011 antwortete der Niedersächsische Verfassungsschutz dem Journalisten Kai Budler auf seine Anfrage. Ja, über ihn seien Daten gespeichert. Medien und Teile der Politik reagierten empört über die Bespitzelung von Journalisten (wir hatten berichtet). Auf Aufforderung weigerte sich der Verfassungsschutz, die Daten zu löschen. Budler klagte, heute entschied das Verwaltungsgericht Göttingen: Der Verfassungsschutz muss löschen. Jedenfalls einen Teil der Daten.


Kommentar

Universitätsstadt für die Elite
4. November 2013

Im November kann der Umbau des ehemaligen Wohnheims Geiststraße zur Akademie der Wissenschaften beginnen, wie das Wissenschaftsministerium  mitteilte. Eine bürokratische Entscheidung, die indes offenbart, dass das Ideal der Eliteuniversität trotz des Ausscheidens aus der Exzellenzinitiative bei Universität und Land immer noch tief verwurzelt ist – inklusive der daraus resultierenden sozialen Spannungen.


Leerstehendes Wohnheim

Kurz-Besetzung in der Geiststraße
29. Oktober 2013

In der Nacht von Montag auf Dienstag wurde das ehemalige Wohnheim in der Geiststraße erneut symbolisch besetzt. Seit 2010 steht das Wohnheim leer – nachdem die Universität dem Studentenwerk gekündigt hatte. Trotz aller Beteuerungen, das Wohnheim selbst verwenden zu wollen, ist seither nichts passiert. Weil zugleich in Göttingen Wohnungsnot (nicht nur) bei Studierenden herrscht, fordern die Besetzer_innen von der Universität, das Wohnheim sofort wieder zur Verfügung zu stellen.