Politik

Maikundgebung

Arbeitskampf der Bienen
1. Mai 2011

Die traditionelle Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes vor dem Gänseliesel stand in diesem Jahr ganz im Zeichen der miesen Arbeitsbedingungen im Einzelhandel. Mehrere hundert Menschen fanden sich am Sonntagmittag in der Innenstadt ein, um „faire Löhne, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ einzufordern.


Eine Polemik zur Enthüllung

Grass-Denkmal für Göttinger Sieben
28. April 2011

Wenn in Göttingen auf der Suche nach gut zu verkaufenden Besonderheiten die Stadtgeschichte bemüht wird, kommen regelmäßig zwei Ereignisse dabei heraus: Die „Göttinger Sieben“ (1837) und die „Göttinger Erklärung“ der „Göttinger Achtzehn“ (1957). Die Göttinger Sieben haben auf dem ohnehin nach ihnen benannten Platz auf dem Zentralcampus nun ein – weiteres – Denkmal bekommen. Entworfen hat es Günter Grass, der auch zur feierlichen Enthüllung anwesend war.


Evakuierung

Fliegerbombe in Göttingen entschärft
26. April 2011

In Göttingen wurde am Dienstagabend erneut eine Fliegerbombe aus dem zweiten Weltkrieg entschärft. In einem Radius von 1 Kilometer um den Fundort in der Güterbahnhofstraße wurden die Bewohner_innen evakuiert. Etwa um 1:20 Uhr nachts wurde Entwarnung gegeben.


NPD Parteitag in Northeim

Protest in den Startlöchern
26. April 2011

Bislang sind in Northeim keine Demonstrationen gegen den NPD Parteitag am 22. Mai angemeldet, bestätigt die örtliche Versammlungsbehörde. Doch hinter den Kulissen laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Antifa-Gruppen wollen den Parteitag verhindern und auch im bürgerlichen Lager formiert sich Protest.


Protest gegen GVZ III

Die Wutbürger vom Leineberg
20. April 2011

Zwischen Göttingen und Rosdorf soll Göttingens drittes Güterverkehrszentrum gebaut werden. Das hat der Rat der Stadt im März beschlossen. Unter den AnwohnerInnen des Gebietes regt sich jetzt Protest gegen die Pläne. Eine Bürgerinitiative hat sich in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Wolfgang Meyer gewendet und beklagt auch, nicht in die Planungen mit einbezogen worden zu sein.


Rechtsextremer Hintergrund?

Brandanschlag auf Camp Södderich
19. April 2011

Auf ein Haus des ehemaligen Big-Brother-Bewohners Wissam Nasreddine bei Göttingen ist in der Nacht zu Montag vermutlich ein Brandanschlag verübt worden. Bei dem Brand im Treppenhaus entstand ein Sachschaden in Höhe von 50.000 Euro, verletzt wurde niemand. Größere Schäden seien vermutlich nur ausgeblieben, „weil der Brand frühzeitig entdeckt wurde“, so eine Polizeisprecherin.


Rechter Übergriff

Mit deutschem Gruß
15. April 2011

Am 3. April soll sich im Göttinger Maschmühlenweg ein rechtsextremer Übergriff ereignet haben, bei dem sowohl ein schwarzes Kind als auch ein Zeuge des Vorfalls bedroht und in die Flucht geschlagen worden sein sollen. Rechte Gewalt ist in Göttingen nicht an der Tagesordnung, seit antifaschistische Gruppen in den 1990er Jahren erfolgreich neonazistische Strukturen aus der Stadt vertrieben haben. Trotzdem gibt es auch hier unregelmäßig Übergriffe.


Landesparteitag

NPD darf in Northeim tagen
15. April 2011

Die niedersächsische NPD darf ihren Landesparteitag nun doch in der Northeimer Stadthalle abhalten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Freitag einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen aufgehoben, nachdem die Stadt der Partei die Nutzung der Halle versagen durfte. Jetzt muss die Stadt dem Landesverband einen Saal der Stadthalle am 22. Mai in der Zeit von 8 bis 22 Uhr zur Verfügung zu stellen.


Zahlen sinken, aber alles wird schlimmer

Verfassungsschutzbericht 2010
12. April 2011

Jedes Frühjahr legt der niedersächsische Verfassungsschutz – schon weil er gesetzlich dazu verpflichtet ist – seinen Verfassungsschutzbericht für das Vorjahr vor. Natürlich wird darin regelmäßig die eigene erfolgreiche Arbeit vorgestellt und andererseits versucht, so gut es geht ein Bedrohungspotential darzustellen, das dem Geheimdienst seine Berechtigung geben soll.


Beschwerde beim OVG eingelegt

NPD kämpft um Northeimer Stadthalle
11. April 2011

Die niedersächsische NPD will am 17. April ihren Landesparteitag im südniedersächsischen Northeim abhalten. Allerdings hatte die Stadt ihr eine Vermietung der Stadthalle mittels einer Nutzungsordnungsänderung untersagt. Nachdem das Verwaltungsgericht Göttingen in der vergangenen Woche dieses Verbot bestätigte, hat die rechtsextreme Partei jetzt Beschwerde gegen den Beschluss eingelegt.