NPD Parteitag in Northeim

Bislang sind in Northeim keine Demonstrationen gegen den NPD Parteitag am 22. Mai angemeldet, bestätigt die örtliche Versammlungsbehörde. Doch hinter den Kulissen laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Antifa-Gruppen wollen den Parteitag verhindern und auch im bürgerlichen Lager formiert sich Protest.

Protest gegen GVZ III

Zwischen Göttingen und Rosdorf soll Göttingens drittes Güterverkehrszentrum gebaut werden. Das hat der Rat der Stadt im März beschlossen. Unter den AnwohnerInnen des Gebietes regt sich jetzt Protest gegen die Pläne. Eine Bürgerinitiative hat sich in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Wolfgang Meyer gewendet und beklagt auch, nicht in die Planungen mit einbezogen worden zu sein.

Rechtsextremer Hintergrund?

Auf ein Haus des ehemaligen Big-Brother-Bewohners Wissam Nasreddine bei Göttingen ist in der Nacht zu Montag vermutlich ein Brandanschlag verübt worden. Bei dem Brand im Treppenhaus entstand ein Sachschaden in Höhe von 50.000 Euro, verletzt wurde niemand. Größere Schäden seien vermutlich nur ausgeblieben, „weil der Brand frühzeitig entdeckt wurde“, so eine Polizeisprecherin.

Rechter Übergriff

Am 3. April soll sich im Göttinger Maschmühlenweg ein rechtsextremer Übergriff ereignet haben, bei dem sowohl ein schwarzes Kind als auch ein Zeuge des Vorfalls bedroht und in die Flucht geschlagen worden sein sollen. Rechte Gewalt ist in Göttingen nicht an der Tagesordnung, seit antifaschistische Gruppen in den 1990er Jahren erfolgreich neonazistische Strukturen aus der Stadt vertrieben haben. Trotzdem gibt es auch hier unregelmäßig Übergriffe.

Landesparteitag

Die niedersächsische NPD darf ihren Landesparteitag nun doch in der Northeimer Stadthalle abhalten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Freitag einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen aufgehoben, nachdem die Stadt der Partei die Nutzung der Halle versagen durfte. Jetzt muss die Stadt dem Landesverband einen Saal der Stadthalle am 22. Mai in der Zeit von 8 bis 22 Uhr zur Verfügung zu stellen.

Erst wollten Neonazis am 1. Mai in Bremen aufmarschieren, jetzt haben sie ihre Demonstration auf den 30. April vorverlegt. Auch um zu Gegenprotesten zu mobilisieren kommen am Mittwoch Referent_innen vom antifaschistischen Bündnis „Keinen Meter“ aus Bremen in den Theaterkeller. Sie halten dort einen Vortrag zum Thema Neonazis und die „Soziale Frage“. Details in der Veranstaltungsankündigung: Spätestens seit ihrem Einzug in den sächsischen Landtag 2004 hat die NPD ihre Kampagnen zu sozialen Themen forciert. Schon in dem Landtagswahlkampf hatten die Neonazis versucht, sich soziale Proteste zu Eigen zu machen. Bei der NPD hieß das „Quittung für Hartz IV“, „Schnauze voll“ und „Grenzen dicht“. Der sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel gibt später die Strategie aus: „Laden wir die soziale Frage weiterhin völkisch auf – ‚Wir Deutsche oder die Fremden‘, ‚Unser Deutschland oder das Ausland‘ – und untermauern wir den Schlachtruf ‚Gegen Verausländerung, Europäische Union, und Globalisierung‘ noch stärker programmatisch, werden wir die etablierten Volksbetrüger schon bald das Fürchten lehren.“ Ziel ist es, sich mit einfachen Antworten auf Zukunftsängste als einzig „wahre“ Alternative zu präsentieren. Dahinter stecken die altbekannten Versatzstücke der extremen Rechten: völkischer Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Vor diesem Hintergrund ist auch der 1. Mai zu einem festen Termin im Kalender der Neonazis
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Beschwerde beim OVG eingelegt

Die niedersächsische NPD will am 17. April ihren Landesparteitag im südniedersächsischen Northeim abhalten. Allerdings hatte die Stadt ihr eine Vermietung der Stadthalle mittels einer Nutzungsordnungsänderung untersagt. Nachdem das Verwaltungsgericht Göttingen in der vergangenen Woche dieses Verbot bestätigte, hat die rechtsextreme Partei jetzt Beschwerde gegen den Beschluss eingelegt.

Breite Front gegen Atomkraft

Im Rahmen eines weltweiten Aktionstages gegen Atomkraft haben am Sonntag auch Göttinger AutomkraftgegnerInnen das niedersächsische AKW Grohnde blockiert. Und auch in Göttingen geht der Protest gegen Atomkraft kontinuierlich weiter – auf der Straße und in den Parlamenten.

Electrology ist eine neue Partyreihe in Göttingens ausgedünnter Clubszene und findet diesen Samstag zum ersten Mal in Saal und Foyer des Jungen Theaters statt. Theatersaal, das bedeutet für hiesige Verhältnisse sowas wie „Großraumdisko“. Folgende elektronische Acts bieten das musikalische Rahmenprogramm: Godehard – Tongut (Göttingen) Mikroklubbing (Göttingen) Grizzly (Berlin) Electrology soll „ein regelmäßiges Top-Event“ in Göttingens Partylandschaft werden, versprechen die Veranstalter vollmundig: „Jenseits des zwar feinen, aber recht kleinen alltäglichen Club-Angebots sollen auch die Göttinger in Zukunft häufiger mal wieder richtig gr0ß feiern können.“

Seit dem 4. Februar 2011 ist auf dieser Internetseite ein User-Kommentar veröffentlicht gewesen, der nicht nur für die Aktionsfront unersättlicher Tagediebinnen (AUT) eine Grenze überschritten hatte. In ihm wurde zu Militärschlägen gegen Zivilist_innen aufgerufen. Nach öffentlichem Hinweis der AUT haben wir den Kommentar zensiert.