In eigener Sache

taz.de berichtet online über Monsters of Göttingen und unsere #nazidoku. In dem Artikel bezeichnet Autor Marco Fieber die #nazidoku als „anschauliches Werkzeug“. Göttingen ist demnach eine „linke Hochburg“, allerdings sei ein „Schwerpunkt neonazistischer Aktivitäten nicht weit entfernt“. Damit meint Fieber den Landkreis Northeim und den Vorharz, die in unserer Dokumentation auch zahlreich vertreten sind. Einen Kommentator auf taz.de überzeugt das trotzdem nicht von der Notwendigkeit: „So eine Zeitung verändert und bewegt nichts!“, schreibt „hundOtto“.

Lizenzverlängerung

Die Niedersächsische Landesmedienanstalt hat die Sendelizenz für das Stadtradio Göttingen bis zum Jahr 2021 verlängert. Damit gehört der Bürgerfunksender zu den acht niedersächsischen Rundfunkanbietern, die ihre Arbeit in den kommenden sieben Jahren fortsetzen können. Über die Zukunft fünf weiterer Sender berät die Landesmedienanstalt derzeit noch. „Die Bürgerradios erfüllen die vom Gesetzgeber vorgesehenen Aufgaben, insbesondere die der publizistischen Ergänzung“, kommentierte die NLM-Vorsitzende Ortrud Wendt die Verlängerung. Die redaktionellen Leistungen der Bürgerradios seien seit 2005 kontinuierlich gestiegen.

Interne Dokumente der ZKLS+

Die Kommission zur Vergabe der Studiengebühren hat sich verhoben: Weil das Lern- und Studienzentrum auf dem Zentralcampus über Jahre Millionen verschlingt und geplante Großprojekte ebenfalls viel Geld verschlucken, bleibt für neue Vorhaben kaum Geld übrig. Durch die Abschaffung der Studiengebühren kommt die Kommission jetzt in Bedrängnis, wie interne Dokumente belegen.

1. Mai

Zum 1. Mai verkünden nicht nur Gewerkschaften ihre politischen Forderungen. Auch Neonazis nutzen den Tag, um sich antikapitalistisch zu geben. Doch ihre Forderungen führen nicht etwa in die Emanzipation, sondern in den Faschismus. Unser Autor Michael Barthel hat das Buch „Völkischer Antikapitalismus? Eine Einführung in die Kapitalismuskritik von rechts“ mitverfasst und stellt die Grundlagen rechter Kapitalismuskritik vor.

Neue Mog-Homepage

Wir sind umgezogen: Seit dem 12. April hat euer Lieblingsonlinestadtmagazin Monsters of Göttingen eine neue Homepage. Vieles hat sich geändert, anderes bleibt, wie es war. Ein kleiner Überblick.

Verwaltungsgericht

Das Verwaltungsgericht hat am 10. April den Polizeikessel vor dem Göttinger Bahnhof nach den Anti-NPD-Protesten in Northeim 2011 für rechtswidrig erklärt. Wie das Stadtradio berichtet, hat sich damit ein 31-jähriger Göttinger mit seiner Klage gegen die Polizeidirektion durchgesetzt. Nach Protesten gegen den Landesparteitag der NPD in Northeim am 22. Mai 2011 hatte die Polizei den nach Göttingen zurück gekehrten AntifaschistInnen erst gestattet den Bahnhof zu verlassen, nachdem sie eine Demonstration angemeldet hatten. Der grüne Kreistagsabgeordnete Nicolai Zipfel war ebenfalls in dem Polizeikessel gefangen und hatte die „leitenden und planenden Polizist_Innen“ anschließend wegen Freiheitsberaubung angezeigt (PDF). Die darauf folgenden Ermittlungen wurden von der Staatsanwaltschaft jedoch eingestellt.

Monsters of Göttingen ist ein alternatives Stadtmagazin und berichtet seit 2007 mal mehr, mal weniger regelmäßig über Geschehnisse in und um Göttingen. Anfangs war das Projekt vor allem als kommentierter Online-Veranstaltungskalender in Ergänzung zu gedruckten Stadtmagazinen wie diggla und pony gedacht. Über die Jahre ist daraus ein vollwertiges Onlinemagazin geworden, das viele Themen aus Politik und Kultur abdeckt.

68 Jahre nach Kriegsende

Die Göttinger Staats- und Universitätsbibliothek hat der polnischen Unibibliothek Posen 38 Bücher zurück gegeben, die während des Nationalsozialismus in den Göttinger Bestand aufgenommen worden waren. Die Bücher, die den Besitzstempel der Universitätsbibliothek Posen tragen, waren zwischen 1941 und 1943 von der Reichstauschstelle und von der Notgemeinschaft der deutschen Wissenschaften aus den von der Wehrmacht besetzten Gebieten nach Göttingen übersandt worden. So berichtet es die SUB. Die nun an die Eigentümer zurückgegebenen Bücher hatte die SUB im Rahmen eines Projekts zur Ermittlung von NS-Raubgut in ihren Beständen aufgespürt.

Nach Regierungswechsel in Hannover

Göttingens Polizeipräsident Robert Kruse bleibt auch nach dem Regierungswechsel in Hannover im Amt. Der neue SPD-Innenminister Boris Pistorius hatte am 3. April drei niedersächsische PolizeipräsidentInnen gechasst und zum Teil durch SPD-Mitglieder ersetzt. Kruse, der von Pistorius Vorgänger Schünemann aus dem Verfassungsschutz nach Göttingen geholt wurde, wird nicht ersetzt. Dabei sah er sich häufig auch der Kritik von Göttinger SPD-PolitikerInnen ausgesetzt. Seine Entlassung will der Stadtverband jetzt aber doch nicht fordern: „Wir sollten abwarten, ob er die Chance nutzt, die er bekommen hat“, sagte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Horst Reinert zu MoG. „Ich persönlich erwarte von Kruse, dass er jetzt offen auf alle zugeht, die er bisher mit aller Härte bekämpft hat, um zu zeigen, dass es nach Schünemann nur besser werden kann und sein Nicht-Rauswurf kein Zufall war.“ Der Polizeichef stehe allerdings „unter Beobachtung.“

Nach Schießerei bei der Polizei

Die Staatsanwaltschaft erhebt keine Vorwürfe gegen den Polizeibeamten, mit dessen Waffe ein Tatverdächtiger am 15. März zwei KollegInnen schwer verletzt hatte. „Die Waffe war vorschriftsmäßig gesichert“, sagte Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue auf Nachfrage von MoG. „Der Beschuldigte hat bei der Durchführung einer erkennungsdienstlichen Maßnahme blitzschnell die im Holster des Polizeibeamten befindliche Pistole ergriffen“, so Laue weiter. „Noch während der Polizeibeamte ebenfalls die fragliche Waffe ergriff, hat der Beschuldigte den Schuss in das Bein des Polizeibeamten abgefeuert.“ Der Oberstaatsanwalt ging leider nicht auf die Frage ein, um welches Holster-Modell es sich gehandelt haben soll, das bei vorschriftsmäßiger Sicherung einen „blitzschnellen“ Zugriff auf die Waffe ermöglicht.