Bislang sind in Northeim keine Demonstrationen gegen den NPD Parteitag am 22. Mai angemeldet, bestätigt die örtliche Versammlungsbehörde. Doch hinter den Kulissen laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Antifa-Gruppen wollen den Parteitag verhindern und auch im bürgerlichen Lager formiert sich Protest.

Ein Bürgerfest und eine Demonstration gegen den Parteitag plant derzeit das Northeimer Bündnis gegen Rechtsextremismus. Weitere Details sind noch nicht bekannt, sollen jedoch zeitnah folgen. Das Bündnis ist ein Zusammenschluß aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen, der seit vier Jahren besteht. Im Göttinger Bündnis gegen Rechts gibt es ebenfalls Bestrebungen, sich den Protesten anzuschließen. Darüber hinaus soll es womöglich bereits am Samstag, den 21. Mai, eine linke Vorabenddemonstration in Northeim geben.

Das Göttinger Bündnis zur Verhinderung von Naziaufmärschen, der aktionistische Arm des Bündnis gegen Rechts, plant für den Mai Veranstaltungen zum Thema Blockade von Naziveranstaltungen. Ursprünglich zur Mobilisierung gegen die Naziaufmärsche in Braunschweig am 4. Juni und in Bad Nenndorf am 6. August geplant, bekommt dieser Schwerpunkt angesichts des Northeimer Parteitages eine ganz neue Aktualität. Ob aus Göttingen zu Blockade-Aktionen aufgerufen wird, ist noch nicht klar. Die Antifaschistische Linke International (A.L.I.) forderte jedoch bereits in Bezug auf den Parteitag, Neonaziveranstaltungen zu blockieren. Angesichts zahlreicher Zugänge zur Northeimer Stadthalle, in der der Parteitag stattfinden soll, wäre dies zumindest ein anspruchsvolles Vorhaben.

„Wenn die Neonazis dieses Jahr versuchen nach Northeim zu kommen, dann werden wir ihnen einen heißen Empfang bereiten“, verspricht eine Sprecherin der A.L.I., ohne jedoch konkreter zu werden. „Auch wenn die juristischen Mittel zur Verhinderung der Neonaziveranstaltung im Moment ausgeschöpft scheinen, die politische Entscheidung wird auf der Straße stattfinden“, so die Sprecherin weiter.

Umkämpftes Terrain: die Northeimer Stadthalle

Auch der Göttinger Kreisverband der Grünen ruft zu Protesten in Northeim auf. Insbesondere die Tatsache, dass der NPD die Durchführung der Parteiveranstaltung auch deswegen erlaubt wird, weil die Grünen in der Stadthalle im vergangenen Jahr einen Landesparteitag veranstalteten, stößt bei ihnen auf Unverständnis. „Gerade uns Grüne als Vergleichsmaßstab mit der faschistischen NPD heranzuziehen ist unglaublich!“, kritisiert Grünen-Sprecher Hans-Georg Schwedhelm. „Die NPD ist keine normale Partei, sondern eine Bande von menschenverachtenden Nazis!“ Deswegen dürfe ihr in Südniedersachsen kein Raum „für ihre gefährliche und menschenverachtende Ideologie gelassen“ werden. Die Grünen fordern alle Bewohner_innen des Landkreises Göttingen auf, am 22. Mai nach Northeim zu fahren. „Der Besuch von Nazis in unserer Region wird aus Göttingen nicht unkommentiert bleiben“, versprechen sie.

Sogar die Northeimer CDU ruft dazu auf, sich an den Protesten gegen den NPD Parteitag zu beteiligen. Diese müssten aber unbedingt friedlich bleiben, insistierte der stellverstretende CDU-Kreisvorsitzende, Malte Schober. „Damit zeigen wir, dass die NPD vielleicht einmalig unsere Stadthalle aber niemals unsere Rückendeckung bekommt“, so Schober. „Vermummte Schlägertrupps, die sich Straßenschlachten mit der Polizei liefern“ dürfe es jedoch auch nicht geben. Damit bezieht sich Schober auf die Ankündigungen von Antifa-Gruppen, der NPD einen „heißen Empfang“ zu bereiten. Grüne und Gewerkschaften fordern die Konservativen auf, sich von diesen Aufrufen zu distanzieren und einen „gemeinsamen friedlichen Block aller demokratischen Organisationen“ zu bilden.