An einer Demonstration unter dem Motto „Etwas besser ist nicht gut“ nahmen am Mittwoch Abend knapp 400 Menschen teil. Trotz des teilweise martialischen Auftretens der DemonstrantInnen gab es keine Zwischenfälle. Die Polizei setzte offensichtlich auf Deeskalation.

Etwa 400 DemonstrantInnen versammelten sich am Vorabend des „Tags der Arbeit“. Redebeiträge kritisierten die „realpolitischen Forderungen der Gewerkschaften“ an diesem Feiertag. Das Bündnis, unter anderem bestehend aus Grüner Jugend, den Gruppen Redical M und Subway, forderte im Gegensatz zu den Gewerkschaften das „gute Leben“ – was je nach RednerIn den „Kommunismus“ und/oder eine „feministisch-emanzipatorische“ Gesellschaft meinte.

Dementsprechend vielfältig waren auch die Themen der Redebeiträge. Diese reichten von einer Kritik an der Ökonomisierung des Gesundheitssektors über Kritik am Ausländerrecht bis zu einer grundsätzlichen Gesellschaftskritik. Stets präsent war der feministische Anspruch der Demonstration: So wurde insbesondere die Rolle und Funktion unbezahlter Reproduktionsarbeit häufig kritisiert. Auch „antifeministische und homophobe Initiativen“ wurden in den Redebeiträgen kritisiert, diese seien aber lediglich ein „Abwehrkampf“ privilegierter Gruppen.

Die Demonstration verlief ohne jegliche Zwischenfälle. Zunächst hatten TeilnehmerInnen der Demonstration ein „biestiges Auftreten“ der Polizei erwartet. Die Gruppe Redical M hatte bereits am Vorabend einen Verzicht auf den Einsatz der umstrittenen Beweissicherungs und Festnahme Einheit (BFE) gefordert. Tatsächlich zeigte sich die Polizei zurückhaltend: Die Demonstration wurde mit reichlich Abstand begleitet, die PolizistInnen verzichteten auf Behelmung. Die BFE trat während der Demonstration nicht in Erscheinung.

Trotz zahlreicher Verstöße gegen das Vermummungsverbot und dem Einsatz bengalischer Feuer gab es keine Zusammenstöße zwischen Polizei und DemonstrantInnen. Die Polizei spricht von einem Verlauf ohne Zwischenfälle. Ob die Zurückhaltung der Polizei mit der aktuellen Kritik an mehreren Polizeieinsätzen zusammenhängt, wollte Pressesprecher Rath nicht beantworten. Ihm zufolge gab es „keine Aufrufe zu Gewalt im Vorfeld“ und dementsprechend beschränke man sich auf Verkehrsregelung und „schwache Begleitkräfte“. Allerdings habe die Polizei „Kräfte in der Hinterhand“ gehabt. Die Redical M schlussfolgert hingegen, dass ein ruhiger Demonstrationsverlauf möglich sei, „wenn sich die Polizei auf verkehrsregelnde Maßnahmen beschränkt“.

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Text: Topf / Fotos: Chrima