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Gegen Nazis in Northeim
von Rakete am 9. Mai 2011 veröffentlicht in NPD Parteitag in Northeim, Soziale Bewegungen
Wenn sich am Sonntag die niedersächsische NPD in der Northeimer Stadthalle zu ihrem Landesparteitag trifft, sind zahlreiche Gegenproteste geplant. Ein Überblick über die geplanten Aktivitäten.
Um 11 Uhr beginnt die große Demonstration des Northeimer Bündnis gegen Rechtsextremismus auf dem Mühlenanger. Zur Teilnahme rufen Parteien, Kirchen, Antifa-Gruppen und auch das Göttinger Bündnis gegen Rechts auf. Der Demonstrationszug wird einmal um die Innenstadt herum führen und auf dem Marktplatz enden. Ursprünglich sollte die Demo durch die Medenheimer Straße und damit direkt an der Stadthalle vorbei ziehen. Ein Versammlungsverbot der Stadt, die dieses in Absprache mit der Polizei ausgesprochen hat, haben die Anmelder jedoch widerspruchslos akzeptiert, sodass die Route nun durch die Gardekürassierstraße führt.
Im Anschluß an die Bündnisdemo findet auf dem Marktplatz ein BürgerInnenfest gegen Rechts mit mehreren Bühnen statt. Räumlich ist der Marktplatz von der Stadthalle durch zahlreiche Gebäude abgeschirmt, sodass der Protest von hier aus für die Nazis nicht wahrnehmbar sein wird.
Übersicht: die geplante Demo, Kundgebung und BürgerInnenfest
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Ebenfalls außer Sichtweite der Stadthalle gelegen ist eine Kundgebung der Verdi-Jugend, die um 13 Uhr vor der Sparkasse in der Straße „Am Münster“ stattfindet. Ursprünglich war diese Kundgebung direkt auf dem Münster angemeldet, ein weitläufiger Platz mit direktem Zugang zur Stadthalle. Ziel der Anmeldung an dieser Stelle war es, für die Nazis sicht- und hörbaren Protest zu ermöglichen. Nach anfänglichen Ankündigungen, gegen ein Verbot klagen zu wollen, hat der Anmelder sich jedoch mit der Stadt außergerichtlich auf einen Kundgebungsort in der Nähe des Platzes geeinigt. Von hier aus werden die Proteste allenfalls hörbar für die Nazis sein.
Der Tagungsort der Nazis
Abseits der angemeldeten Proteste hat die Göttinger Antifa-Gruppe Redical M angekündigt, sich nicht an „Regieanweisungen“ halten zu wollen. Die „Spielregeln“ der Anti-Nazi-Proteste wollen die Antifas selbst bestimmen.
Die Göttinger DGB-Jugend ruft dazu auf, sich an einem Pink and Silver-Block an der Bündnisdemonstration zu beteiligen, „und dabei ein lautes, buntes, oder viel mehr „pink und silbernes“ Auftreten umzusetzen, dass unsere Position gegen alte du neue Nazis klar macht, dabei gleicheitig für viele als zugängiges und kreatives Statement wahrnehmbar wird“, heißt es in einem Aufruf.
Die Polizei hat angekündigt, das Gebiet unmittelbar um die Stadthalle herum abzusperren. Welcher Radius hiervon betroffen sein wird, ist offen. Die Rede war von einem „kleinen Bereich“. AnwohnerInnen wird empfohlen, ihre Personalausweise mit sich zu führen. Insgesamt sollen „etliche Hundertschaften“, jedoch keine Wasserwerfer, im Einsatz sein. An Einfallstraßen und am Bahnhof hat die Polizei Personen- und Fahrzeugkontrollen angekündigt.
Angekündigte Straßensperren
Das Göttinger Bündnis gegen Rechts ruft zu einer gemeinsamen Anreise nach Northeim auf. Treffpunkt ist um 9 Uhr am Göttinger Bahnhof, der Zug in Richtung Northeim fährt um 9.07 Uhr ab. Die Rote Hilfe hat einen Ermittlungsausschuss eingerichtet, der unter 0151-28284595 zu erreichen ist.
Verschiedene Medien werden live aus Northeim berichten. Monsters of Göttingen wird den ganzen Tag über einen Online-Liveticker anbieten, der auch über Smartphones lesbar ist. Im StadtRadio Göttingen werden diese Informationen von 10 – 12 Uhr, 13 – 15 Uhr und 16 – 17 Uhr auf der Frequenz 107,1 MHz über den Äther geschickt. Auch das Göttinger Tageblatt hat eine Sonderseite mit Ticker eingerichtet.
Leider ist es mit der „Breiten Front gegen den NPD-Parteitag“ in Northeim nun doch nicht mehr soooo weit her – am 13.05.2011 hat sich nämlich das in einer Pressemitteilung ausgerechnet von Teilen des Göttinger Bündnis-Aufrufs vom 10.05.
In der Northeimer Pressemitteilung heißt es u.a.:
(Quelle z.B. hier )
Au weia! So weit ist es jetzt also schon mit diesen Demokratie-Extremisten, daß sie sich von der Solidarität anderer, die unbeirrt zusammen gegen jeden Rechtsextremismus kämpfen und sich eben , ausdrücklich distanzieren zu müssen glauben! Dieser falsche und gefährliche -Quatsch hat schon bedenklich viele Köpfe vergiftet. Weia, weia!
PS: Wer dazu nun vielleicht etwas mehr wissen möchte, lese z.B. hier weiter:
Schade, dass sich Teile des Northeimer Bündnisses öffentlich distanziert haben. Das sind aber auch innerhalb des Northeimer Bündnisses offenbar nur Einzelmeinungen.
Auf Goest heisst es dazu:
„Ein Mitglied des Northeimer Bündnisses erklärte, es habe in den Vorbereitungsgesprächen die klare Abmachung gegeben, dass es keine Distanzierungen geben werde. Es gibt auch keine gewählte Sprecherin des Bündnisses sondern dass sich jemand als Sprecherin ausgegeben habe, sei „durch die Dynamik der Entwickung“ zustandegekommen.“
Ich denke, diese Störmanöver und dieses Distanzierungsgehampel wird vermutlich innerhalb des Northeimer Bündnisses noch mal in einer internen Auswertung kritisch thematisiert werden. Uns sollte das nicht davon abhalten, weiterhin für möglichst breite Bündnisse mit klar antifaschistischem Grundkonsens zu werben. Gerade das Beispiel Göttingen zeigt doch recht eindrücklich, dass ein solch breites Bündnis gegen Rechts sehr erfolgreich läuft, wo eben nicht die Unterschiede, sondern die Gemeinsamkeiten betont werden.
Eine gelungene antifaschistische Bündnisaktion in Northeim am 22.05. wird hoffentlich auch diejenigen Kräfte, die derzeit auf Ausgrenzung setzen, eines besseren belehren und auf lange Sicht zu einem Umdenken führen. – Als Antifaschist_innen sind wir es ja gewohnt, einen langen Atem zu haben.
In diesem Sinne: Gemeinsam gegen den NPD-Landesparteitag in Northeim!