Mi. 20.04.: Neonazis und die „Soziale Frage“
von Rakete am 14. April 2011 veröffentlicht in Tipp!, VortragErst wollten Neonazis am 1. Mai in Bremen aufmarschieren, jetzt haben sie ihre Demonstration auf den 30. April vorverlegt. Auch um zu Gegenprotesten zu mobilisieren kommen am Mittwoch Referent_innen vom antifaschistischen Bündnis „Keinen Meter“ aus Bremen in den Theaterkeller. Sie halten dort einen Vortrag
zum Thema Neonazis und die „Soziale Frage“. Details in der Veranstaltungsankündigung:
Spätestens seit ihrem Einzug in den sächsischen Landtag 2004 hat die NPD ihre Kampagnen zu sozialen Themen forciert. Schon in dem Landtagswahlkampf hatten die Neonazis versucht, sich soziale Proteste zu Eigen zu machen. Bei der NPD hieß das „Quittung für Hartz IV“, „Schnauze voll“ und „Grenzen dicht“. Der sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel gibt später die Strategie aus: „Laden wir die soziale Frage weiterhin völkisch auf – ‚Wir Deutsche oder die Fremden‘, ‚Unser Deutschland oder das Ausland‘ – und untermauern wir den Schlachtruf ‚Gegen Verausländerung, Europäische Union, und Globalisierung‘ noch stärker programmatisch, werden wir die etablierten Volksbetrüger schon bald das Fürchten lehren.“ Ziel ist es, sich mit einfachen Antworten auf Zukunftsängste als einzig „wahre“ Alternative zu präsentieren. Dahinter stecken die altbekannten Versatzstücke der extremen Rechten: völkischer Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Vor diesem Hintergrund ist auch der 1. Mai zu einem festen Termin im Kalender der Neonazis in Deutschland geworden. Sie sehen sich in der Tradition der nationalsozialistischen Deutschen Arbeitsfront (DAF), die seit 1933 den 1. Mai als „Tag der nationalen Arbeit“ beging. Neben Greifswald, Halle und Heilbronn ist der von der NPD am 1. Mai 2011 geplante Aufmarsch in Bremen die zentrale Veranstaltung der extremen Rechten im norddeutschen Raum.