Zwischen Knüppel und Kommunikation. Polizei und Protest in der Bundesrepublik.

Über „die“ Polizei kursieren viele Mythen. Nicht selten erscheint die Polizei als geheimnisvoller „Apparat“ an den sich zahlreiche Ängste, aber auch Ansprüche und Hoffnungen knüpfen. Das tatsächliche Wissen um die Polizei, ihre historischen Entwicklungslinien, ihre Strukturen und ihr Selbstverständnis ist jedoch oftmals erstaunlich dünn.

In dem Vortrag sollen verschiedene Aspekte der Entwicklung polizeilichen Einsatzverhaltens seit den späten 1960er Jahren nachgezeichnet werden. Neben den veränderten Einsatzstrategien der Polizei führten die Proteste der neuen sozialen Bewegungen seit den 1970er Jahren, aber auch Großereignisse wie etwa die Fußball-WM 2006 zu grundlegenden polizeilichen Reformen. Die verbreiteten Schlagworte lauten „Konfliktmanagement“ und „Deeskalation“.

Zum einen betont die Polizei nach außen ihr „demonstrantenfreundliches“ Auftreten, zum anderen wurde das Einschreiten gegen vermeintliche „Störer“ zunehmend professionalisiert. Ziel polizeilicher Einsätze bei Demonstrationen ist es demnach nicht zu reagieren, sondern zu agieren. Der Rechtsstaat soll „nach vorne“ verteidigt und polizeiliche Ziele möglichst konsequent umgesetzt werden. Überblickt man die Anwendung polizeilicher Gewalt im Protestgeschehen der letzten Jahre, so kann von der vielfach behaupteten „Zivilisierung“ der Handlungsmuster und der Stärkung „deeskalierender“, kommunikativ ausgerichteter Einsatzstrategien nur in sehr eingeschränktem Maße gesprochen werden. Das Droh- und Gewaltpotential, das die Polizei nicht zuletzt durch ihre spezialisierten Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) repräsentiert, hat sich weder faktisch noch in der Wahrnehmung des Publikums verringert.

Was ist also von der Selbstdarstellung der Polizei als „zivilgesellschaftlicher Partner“ zu halten? Handelt es sich bei polizeilicher Gewaltanwendung im Rahmen von Demonstrationen um bedauerliche Ausnahmen? Oder lassen sich auch in diesem Bereich Tendenzen einer zunehmenden „Verpolizeilichung“ der Bundesrepublik erkennen?

Wortveranstaltung im Theaterkeller am Donnerstag, 29. Oktober um 20 Uhr.