Archiv für Dezember 2013

Versuchte Anschläge

Weitere Brandsätze gefunden
30. Dezember 2013

Nach dem Fund eines Brandsatzes auf dem Gelände der Göttinger Bundespolizei hat die Polizei zwei weitere in der Stadt gefunden und das Bekennerschreiben zu den Anschlagsversuchen im Internet entdeckt. Nachdem die Beamten am Samstag auf das Schreiben bei Indymedia linksunten gestoßen waren, suchten sie die anderen darin genannten Anschlagsziele ab. Sowohl vor dem Hauptzollamt im Hagenweg als auch in der Nähe des Verwaltungsgerichts fanden sie nach eigenen Angaben aus Gaskartuschen gebastelte Brandsätze, die in Plastiktüten verstaut gewesen seien. Wie auch der Brandsatz, der am 25. Dezember auf dem Gelände der Bundespolizei gefunden wurde, seien diese zwar entzündet worden. Zu einer Explosion kam es jedoch aus ungeklärten Gründen nicht. Nach dem Bekennerschreiben, dass die Polizei für authentisch hält, wurden die Brandsätze bereits am 21. Dezember als Reaktion auf einen Polizeieinsatz gegen eine Demonstration in Hamburg platziert.


Brandsatz gefunden

Kein Feuerwerk bei der Bundespolizei
28. Dezember 2013

Ein Brandsatz auf dem Gelände der Göttinger Bundespolizei ist über Weihnachten aus bisher unbekannten Gründen nicht zur Zündung gebracht worden. Die Polizei prüft nun, ob ein Zusammenhang mit einem Brandanschlag auf das Amtsgericht 2011 besteht. Auch Fahrzeuge der Bundespolizei sind in Göttingen schon in Brand gesetzt worden.


Pony wird eingestellt

Tod eines Stadtmagazins
20. Dezember 2013

Mit dem Pony verliert Göttingen sein letztes alternatives Stadtmagazin in Printform. Seit 2005 hat es nicht nur die Stadt mit Kultur- und Partyterminen versorgt, sondern auch hochkarätige Einblicke in den weiten Kosmos der Popkultur gegeben. Nun stellt es nach 89 Ausgaben den Betrieb ein. Ein Nachruf auf unseren Medienpartner.


Verwaltungsgericht

Polizei darf nicht zur Abschreckung filmen
12. Dezember 2013

Die Polizei darf Demonstrationen nicht filmen, um TeilnehmerInnen einzuschüchtern, entschied das Verwaltungsgericht Göttingen. Das Gericht erklärte die Filmaufnahmen einer Demonstration vor dem Neuen Rathaus gegen die Unterzeichnung des Zukunftsvertrags für rechtswidrig. Eine Justiziarin der Polizeidirektion sagte laut Göttinger Tageblatt, die Aufnahmen seien „zur Abschreckung“ angefertigt worden,  „um vorbeugend Teilnehmer von Straftaten abzuhalten“. Das Verwaltungsgericht verwies darauf, dass die Demo laut Versammlungsgesetz unübersichtlich gewesen sein müsste, damit die Polizei überhaut hätte filmen dürfen.


Verfassungsschutz

Anwalt Adam nicht mehr unter Beobachtung
10. Dezember 2013

Der Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam wird offenbar nicht mehr vom niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Die Beobachtung Adams sei „nicht mehr für die hiesige Aufgabenerfüllung für erforderlich“, heißt es in einem Schreiben des niedersächsischen Innenministeriums an Adams Anwalt. Aus diesem Grund seien die Daten für die weitere Verwendung in Dateien und Akten des Geheimdienstes gesperrt worden. Welche Daten genau über Adam erhoben worden waren, wurde bisher allerdings noch nicht mitgeteilt. Im September war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz eine Akte über Adam führt.


Lern- und Studiengebäude

Kreative Buchführung mit Studiengebühren
5. Dezember 2013

Das Lern- und Studiengebäude (LSG) am Campus hat vor knapp zwei Monaten seinen Betrieb aufgenommen. Ursprünglich sollten die Kosten bis 2017 aus Studiengebühren abbezahlt werden – diese fallen aber ab dem Wintersemester 2014 weg. Da die geplanten Ersatzmittel des Landes nicht für Bauvorhaben genutzt werden dürfen, versucht sich die Universität nun an kreativer Buchführung. Zum Opfer fallen dieser Strategie andere Maßnahmen, die sonst im laufenden und im kommenden Semester finanziert werden könnten. Für die finanzielle Fehlplanung sollen nun die jetzt eingeschriebenen Studierenden zahlen.