Vier Wochen nach Protesten
AStA verurteilt Aktion gegen Militär-Veranstaltung
von Harvey am 11. Juni 2013 veröffentlicht in KurzmeldungenFast vier Wochen, nachdem eine Veranstaltung an der Uni von antimilitaristischen Aktivist_innen gestört worden war, verurteilt nun der Göttinger AStA „die angewandte Protestform“. In einer Pressemitteilung plädiert der AStA: „Studierende sollten selbst entscheiden können, mit welchen Themen sie sich beschäftigen wollen.“
Gleichzeitig zitiert der AStA in seiner Pressemitteilung zwar aus der Kritik der Gegner_innen der Veranstaltung. Selbst nimmt er aber nur insofern dazu Stellung, als dass er betont, „dass die Anwesenheit von Bundeswehr auf dem Campus abgelehnt wird. Die Universität sollte ein Ort sein, an dem Wissenschaft und Forschung frei von staatlichen Gewalten sind.“
Die Pressemitteilung, so AStA-Angehörige im Studierendenparlament am heutigen Montag, sei inhaltlich nicht unumstritten gewesen und habe daher auch so lange Zeit benötigt. Anders als in anderen Pressemitteilungen des AStA wird auch kein persönliches Statement von Referent_innen zitiert.
In einer ersten Reaktion verurteilt die Basisgruppe Germanistik die Pressemitteilung als unsolidarisch. Der AStA falle damit Antimilitarist_innen in den Rücken und diskreditiere ihre Arbeit. Zugleich erneuerte sie ihre Forderung „Keine Bundeswehr an Schulen, Universitäten und anderswo!“
Die vom „Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen“ ausgerichtete Veranstaltung hätte am 13. Mai stattfinden sollen. Hinter dem Namen steckt eine Unterorganisation des Reservistenverbandes, der von der Bundeswehr werblich und finanziell unterstützt wird. Eingeladen war Johannes Clair, ehemals Fallschirmjäger der Bundeswehr und als solcher Teilnehmer des Afghanistan-Kriegs. Wegen des lautstarken Protests von Antimilitarist_innen wurde sie letztlich zunächst abgebrochen. Die Aktivist_innen erklärten in einer Pressemitteilung ihren Protest: „Die Tätigkeit des BSH zielt darauf ab, durch eine vermeintlich objektive Behandlung militärischer Themen das Image der Bundeswehr an den Hochschulen und in der Öffentlichkeit zu verbessern. Gleichzeitig versucht das Militär auf diesem Wege akademischen Nachwuchs zu rekrutieren.“ In diese Strategie füge sich der Vortrag Clairs ein, er mache „kaum verhüllte Kriegspropaganda und versucht Angriffskriege unter deutscher Beteiligung als Hilfseinsätze darzustellen“.