Mit Balkan Beatz, Oriental, Ethno, Ska, Reggae steigt die etablierte Party von DJ Ringo im Nörgelbuff. Stimmen munkeln es könne auch Humppa geben… Beginn ist 22 Uhr

Nachruf auf Polizeipräsidenten

Der ehemalige Präsident der Polizeidirektion Göttingen, Hans-Werner Wargel, verlässt seinen südniedersächsischen Posten unter zahllosen Lobessalven. Wargel habe das Profil der Polizeidirektion Göttingen entscheidend geprägt und ihr das „heutige Gesicht“ einer professionellen und bürgerorientierten Behörde verliehen, schwadronierte Innenminister Uwe Schünemann (CDU). „Sie haben ein klares Berufsbild von einer modernen Polizei, orientiert an dem gesellschaftlichen Auftrag, für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger Sorge zu tragen. Als Planungsbeauftragter für den Aufbau der Polizeidirektion Göttingen mussten Sie sich mit ihrem Team großen Aufgaben stellen“, so der Innenminister. Wargel wechselt ins Präsidium des niedersächsischen Verfassungsschutzes, während dessen ehemaliger Vizepräsident, Robert Kruse, fortan die Geschicke der Göttinger Polizei leitet. Vollkommen unter den Teppich gekehrt wird dabei, dass Wargel zuletzt immer wieder in die Kritik geraten war. Vor Allem seine Einsatzstrategie bei Demonstrationen wurde häufig gerüffelt, zuletzt von Tom Wedrins, Fraktionsvorsitzender der SPD im Göttinger Rat.Unter Wargel hätten sich „viele Dinge sehr maßgeblich geändert“, sagte Wedrins im Rat in der Debatte zu einem Beschluß, der die Polizei zur Deeskalation aufrief. Wedrins meinte damit die Abkehr Wargels von polizeilichen Deeskalationskonzepten, die in den 90er Jahren entwickelt wurden. Innenminister Schünemann, offensichtlich ein Freund Wargels, hatte die Kritik in einer anschließenden Landtagsdebatte vom Tisch gewischt: Es habe sich vieles
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Viele Einsatzkräfte der Polizei waren am Freitag in der Göttinger Innenstadt anzutreffen. Am Markt und in den Nebenstraßen standen Mannschaftswagen. Polizist_innen in Schutzkleidung, Polizist_innen in zivil, aber mit Knopf im Ohr, und Polizist_innen in Ausgehuniform säumten die Gassen. Besorgte Bürger_innen erkundigten sich, „ob denn wieder eine Demonstration ansteht“. Nein, nein, es hatte sich lediglich hoher Besuch angekündigt: Uwe Schünemann, seines Zeichens der niedersächsische Innenminister war angereist, um Göttingens neuen Polizeipräsidenten im Alten Rathaus feierlich zu begrüßen.

Laut, stickig, tanzbar: Weekender und Electro Riot heute im JT-Bunker. Ab 23 Uhr.

Es ist ein parlamentarisches Mittel mit Tradition: Ein filibuster, also eine Rede, die vor allem auf Verzögerung – oder Verhinderung – parlamentarischer Entscheidung zielt. Caesar beschwerte sich bereits über die Reden Catos des Jüngeren im römischen Senat, die bereits mit diesem Ziel geführt wurden. Jüngst war dieses parlamentarische Mittel in der öffentlichen Diskussion um die Mehrheitsverhältnisse im US-Senat, was freilich allerdings von deutschen Medien meist mißverstanden wurde. Im deutschen Bundestag sind aufgrund fester Redezeitbeschränkungen solche Mittel denn auch nicht ohne weiteres möglich. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag sammelte auch das Studierendenparlament der Universität Göttingen handfeste Erfahrungen im Umgang mit filibustern.

Konstituierende StuPa-Sitzung

Gestern Abend zeigte der Parlamentarismus auf Uniebene sein wahnwitziges Gesicht, könnte man meinen. Das ist bestimmt schon öfters so geworden, aber in Zeiten von Blogs und Twitter dringen die Infos aus dem StuPa erstmals in Echtzeit an die Öffentlichkeit. Vor Allem die Juso-Hochschulgruppe und die User chaosblack und Meselfandi twitterten um die Wette aus der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments. Und das liest sich dann so: StuPa Präsident versucht #bb Typen gewaltsam das Mikrofon zu entreissen #StuPa #Goettingen CHaos im #StuPa #Goettingen – ca 20 Leute auf der Bühne kurz vor Massenschlägerei Sicherheitsdienst eingetroffen im #StuPa #Goettingen Ruppig war es offensichtlich, und alles von zu Hause nachvollziehbar. Irgendwo zwischen Realsatire und Heimkino. Aber auch inhaltliches gab es zu verfolgen, z.B. dass Julian Brommer von der ADF neuer StuPa Präsident ist. Sein Stellvertreter soll der ehemalige Burschi Sascha Tietz sein. Wem die Kurznachrichten nicht ausreichen, kann sich in einem etwas ausführlicherem Blogeintrag zur Sitzung informieren. Twitter-User Chaosblack fasst zusammen: Ein ehemaliger Burschi als stellvertretender Stupa Präsident, gewaltsames Vorgehen durch das Präsidium gegen einen Kandidaten während seiner Vorstellung, Ablehnung eines Demokratie und Antifaschismus Referats, sowie eines Gender Referats und eines Ökologie und Nachhaltigkeits Referats, doppelter Wahl #fail bei der Wahl einer AstA Vorsitzenden
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Der Kreistag des Landkreises Göttingen hat eine Resolution gegen Gewalt verabschiedet. „Gewalt ist im demokratischen Rechtsstaat kein legitimes Mittel der Politik und muss geächtet werden“, heißt es laut Göttinger Tageblatt in der von der FDP eingebrachten Resolution. Dass damit nicht die Gewalt gemeint ist, die die Polizei regelmäßig anwendet, wenn sie Menschen aus ihren Häusern entführt und in fremde Länder verschleppt (vulgo „abschiebt“), liegt auf der Hand. Gemeint ist vielmehr der vermeintliche Brandanschlag auf die Teeküche der Ausländerbehörde im Kreishaus, bei der ein Mitarbeiter leicht verletzt wurde. Das GT berichtet: Entfallen ist der Satz aus dem FDP-Antrag „Der Kreistag unterstützt zivilgesellschaftliche Bündnisse gegen Linksextremismus.“ In der Begründung der Resolution fehlt der von der FDP eingebrachte Wortlaut: „Das gilt auch für Taten von Linksextremisten und ganz besonders dann, wenn die Täter die Verletzung von Menschen zumindest in Kauf nehmen.“ Die Kreistagsfraktionen von SPD, FDP, CDU, Linke und Grünen hätten sich bereits in der Sitzung des Kreisausschusses am Dienstag auf einen interfraktionellen Antrag geeinigt, so die Zeitung. Bemerkenswert allenfalls, dass das GT mitlerweile von einem „mutmaßlichen“ Anschlag spricht – da war sich die Redaktion auf jeden Fall auch schonmal sicherer. Auch Hans Wargel, früher mal Göttingens Polizeipräsident und heute Präsident des niedersächsischen
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Das Antifee Festival findet in diesem Jahr, wie an anderer Stelle bereits berichtet, am 4. und 5. Juni statt – also wieder am ersten Juniwochenende. Die erste Band steht auch schon fest: Des Ark aus den USA. Wobei „Band“ zu viel gesagt ist, da die Musikerin solo auftreten wird. Das hört sich dann so an und sieht so aus: Der einen oder die andere kennt Des Ark vielleicht noch von einer ihrer tollen Shows im Juzi…. Am Samstag, den 5. Juni, findet übrigens parallel zum Antifee das vom Studentenwerk organisierte „2. Göttinger Campus Openair“ statt. Dort geben sich so wahnsinnig talentierte Bands wie die Toten Ärzte die Ehre. Gröhlende Männerhorden sind auf dem Campus an diesem Tag also leider auch mit dabei…

Das neueste Bild in unserer Streetart-Doku: Entstanden im Rahmen eines antisexistischen Streetart-Wettbewerbs im März 2008.

Als wir Monsters gegründet haben, damals, in einem lauen Winter der späten 2000’er, haben wir uns extra einen Account bei Blogsport eingerichtet. Vor Allem, weil das irgendwie Hype war, dieses Bloggen. Den wollten wir natürlich mitnehmen. Und jetzt, über drei Jahre später, fangen wir wirklich an zu bloggen. Auf einem Blog im Blog sozusagen, unserem Redaktionsblog. Was das soll? So ganz genau wissen wir das selber noch nicht. Eine ganze Menge könnte hier landen, vor Allem Sachen, die zu wenig für einen Artikel hergeben und die nicht adäquat im Rahmen einer Kurzmeldung behandelt werden können. Sie werden es erleben. Bleiben Sie dran.