Einsatz am Auschwitz-Gedenktag

Die Göttinger Polizei hat heute Stellung zu den Vorwürfen bezogen, die zu ihrem Verhalten vor dem Konzert mit der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano und der Band Microphone Mafia im alten Rathaus am 27. Januar – dem Jahrestag der Befreiung von Auschwitz – geäußert wurden. Das Bündnis „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus“, der Landtagsabgeordnete Patrick Humke-Focks (LINKE) und zuletzt die „Interessengemeinschaft niedersächsischer Gedenkstätten und Initiativen zur Erinnerung an die NS-Verbrechen“ hatten den Polizeieinsatz scharf kritisiert. Die vom Göttinger Gedenk-Bündnis geforderte Entschuldigung blieb die Polizei trotz Stellungnahme schuldig.

Nachdem die Polizei gestern Abend ein von Linken bewohntes Haus in der Roten Straße durchsucht hat, schilderte sie heute Nachmittag ihre Sicht der Dinge auf einer Pressekonferenz. Der Leiter des Zentralen Kriminaldienstes, Volker Warnecke und Direktionsvizepräsident Roger Fladung stellten sich um 14.30 Uhr den Fragen der Journalist*innen. Warnecke leitete die kriminaltechnischen Ermittlungen im Zuge der Durchsuchung.

Am gestrigen Abend durchsuchten Polizeibeamte das linke Wohnprojekt in der Roten Straße 1. Ein Spürhund soll eine Fährte vom Ort des Brandes im Kreishaus bis vor die Haustür dieser Adresse verfolgt haben. Die Durchsuchung wurde offenbar unter Mißachtung der Rechte der betroffenen Personen durchgesetzt und von einem Großaufgebot der Polizei abgesichert. Gefunden und mitgenommen wurden Computer und andere Datenträger, Klebstoff, sowie Beweismaterial in Bezug auf Graffitisprühereien.

Am frühen Abend des 27. Januar wurde das von Linken bewohnte Haus in der Roten Straße 1 von der Polizei durchsucht. „Wir hatten heute Nachmittag eine heiße Spur“, sagte der Leiter der Polizeiinspektion Göttingen, Thomas Rath. Es gebe Hinweise, die auf eine Verbindung der Bewohner*innen zum Brand in der Ausländerbehörde des Landkreises von vergangenem Freitag hindeuteten. Die „heiße Spur“ soll ein Hund gefunden haben. Fünf Tage nach dem Feuer habe der Spürhund sie vom Landkreisgebäude bis in die Rote Straße verfolgt. So sei der Durchsuchungsbeschluß begründet gewesen, sagte Rechtsanwalt Sven Adam.

Spekulationen und Vorverurteilungen

Kurz vor 9 Uhr am vergangenen Freitag knallte in der Ausländerbehörde des Landkreises Göttingen. Ein Mitarbeiter hatte Rauchentwicklung in der Teeküche entdeckt und eilte mit einem Feuerlöscher herbei. Von der Wucht des explodierenden Brandsatzes wurde er aus der Tür mehrere Meter gegen eine Wand im Flur geschleudert. Er wurde mit Verdacht auf ein Knalltrauma in ein Krankenhaus eingeliefert, mittlerweile aber wieder entlassen. „Es hätten auch schwere Verletzungen entstehen können“, sagte Kripo-Chef Volker Warnecke.

Die Demonstration anlässlich des 20. Todestages der Göttinger Antifaschistin Cornelia Wessmann wurde von einem Großaufgebot der Polizei begleitet. Dies war nicht anders zu erwarten, wurde sie doch weit über Göttingen hinaus beworben. Und in Erinnerung an die Scherbendemos der 90er Jahre rechnete die Polizei wohl mit dem Schlimmsten, kündigte bereits im Vorfeld Vorkontrollen und massive Präsenz an. Zu einem polizeilichen Großeinsatz wie dem diesem gehört auch die mediale Vermittlung durch Pressemitteilungen und Stellungnahmen in den Medien. Hier eine nähere Betrachtung des Einsatzes, der Demonstration, und der Darstellung von beidem in der Pressemappe der Polizei.

Wer von euch einen Fernsehapparat hat, hat bestimmt schon mal eine dieser „tollen“ Polizei-Doku-Serien, z.B. „Toto und Harry“ oder „Ärger im Revier“ gesehen. In diesen erfährt man so manches über den Berufsalltag der Polizei: sich streitende Ehepaare, alte Leute die sich im Wald verlaufen oder jugendliche Kiffer_innen sind das Hauptklientel der Kollegen vom Dorf. Das Konzept dieser Serien stammt aus den USA, dort bekannt unter dem Namen „Cops“. Ein paar Star Wars-Nerds haben nun diesen sehr gut gemachten Film ins Netz gestellt, der uns in „Cops“-Manier über den Alltag der Imperialen Sturmtruppen auf dem öden Wüstenplaneten Tatooine aufklärt.

Die Polizei hat ja bekanntlich alle Hände voll zu tun, „Recht und Ordnung“ durchzusetzen und gegebenenfalls auch wiederherzusetellen. Das gestaltet sich in der Regel recht abwechslungsreich, was angeblich ja auch den Reiz des Berufs der Polizistin ausmacht. Wenn es mal grade nicht darum geht, mit Mehrzweckeinsatzstock oder Tränengas unmittelbaren Zwang auszuüben oder politische Demonstrationen zu behindern, plagt die Polizei sich mit allerhand Fällen herum, die dann in einer kleinen (manchmal sogar ein wenig lustigen) Pressemitteilung erscheinen.