Migration

Ratssitzung vertagt Diskussion zu Durchführungen von Abschiebungen

BFE weiter an Abschiebungen beteiligt? (Update)
15. März 2015

Diese Frage wollte dann doch niemand so richtig beantworten. Ein Bürger hatte Auskunft in der Ratssitzung Auskunft darüber verlangt – der zuständige Dezernent Siegfried Lieske ließ die Frage unbeantwortet und verwies auf den zuständigen Ausschuss. Zugleich zeichnet sich Widerstand gegen die nächste Abschiebung ab.


Symbolbild: Die göttinger Ausländerbehörde

Aktivist_innen diskutieren mit Leiter der Ausländerbehörde

Keine Deutschkenntnisse? Pech gehabt.
17. Februar 2015

Gestern morgen versammelten sich Geflüchtete mit Unterstützer_innen vor dem Neuen Rathaus, um ihre Duldungen zu verlängern. Diese liefen am 15.02. aus und wurden vorerst nicht verlängert. Was dann geschah, war allerdings höchst seltsam. Es kam stattdessen zu einem Gespräch mit dem Leiter der Ausländerbehörde, Joachim Rogge.


Eröffnung des Beratungs- und Aktionszentrums (BAZ)

Kontakt zur Außenwelt
10. Mai 2014

Das Beratungs- und Aktionszentrum öffnet seine Pforten, um Geflüchteten im Lager Friedland zu helfen und das ab von staatlichen Beschränkungen und rassistischen Stereotypen. Wir haben uns bei der Eröffnung umgesehen.


Friedland bekommt ein selbstorganisiertes Beratungszentrum

Gegen die Isolation des Lagersystems
9. Mai 2014

Diesen Freitag eröffnet das Beratungs- und Aktionszentrum Friedland die Pforten. Monatelange Arbeit sowohl mit der Gründung des Trägervereins als auch der Suche und Renovierung geeignetet Räumlichkeiten liegen hinter den Leuten vom BAZ. Wir sprachen kurz vor der Eröffnung mit einem Aktivisten der ersten Stunde über die kommenden Aktivitäten in Friedland.


Die Haustür aus der Perspektive der AktivistInnen. Links die Treppe zum Sous-Terrain. Foto: M. Schlorke

Streit um Polizeieinsatz im neuen Weg

Vollzugshilfe oder Gewaltexzess?
18. April 2014

Nach der versuchten Abschiebung eines 29-Jährigen nach Italien steht die Polizei in der Kritik. Neben Rücktrittsforderungen an den Göttinger Polizeipräsidenten zeichnet sich jedoch auch Klärungsbedarf ab: Im Landtag soll ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden – doch was sind die Streitfragen? Der Versuch einer Rekonstruktion.


Polizeieinsatz abgebrochen

AktivistInnen verhindern Abschiebung
10. April 2014

Bei einem Abschiebeversuch am Donnerstagmorgen kam es in Göttingen zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen PolizistInnen und AktivistInnen. Die AntirassistInnen hatten versucht, durch eine Blockade die Abschiebung eines Geflüchteten nach Italien zu verhindern. Die Beweis- und Festnahme Einheit der Polizei löste die Blockade brutal auf, mehrere AktivistInnen wurden verletzt. Trotzdem brach die Ausländerbehörde die Abschiebung letztlich ab.


Lokale Abschiebepraxis

Interventionen in das Asylrecht?
2. April 2014

Eine Woche nach der Abschiebung Motasem N.s aus dem Asklepios Fachklinikum für Psychiatrie gab es am Donnerstag eine Demonstration in Northeim. Über 60 Menschen zogen vor die Ausländerbehörde des Landkreises und kritisierten die unmenschliche Abschiebepraxis. Die Ausländerbehörde sieht sich jedoch nicht verantwortlich – im Fall von Motasem N. sei sie gar nicht zuständig gewesen.


Abschiebung aus Psychiatrie

Eine Politik der Verantwortungslosigkeit
27. März 2014

Vor einer Woche wurde der aus Syrien geflohene Motasem N. nach Polen abgeschoben. Wegen Suizidgefahr saß er zuletzt zusammen mit seiner Frau in der Psychiatrie. Das Paar wollte nicht getrennt werden, der zuständige Landkreis Northeim vollzog die Abschiebung trotzdem. Kritik kommt gleich von mehreren Gruppen, die Geflüchtete unterstützen. Heute wird zu einer Demo in Northeim aufgerufen.


30 Jahre AK Asyl

Kniefall und Stöckchenspringen
22. Mai 2013

30 Jahre Antirassismus in Göttingen und kein bisschen leise: Der Arbeitskreis Asyl begeht gerade mit diversen Veranstaltungen sein 30-jähriges „Jubiläum“. Grund zum Jubel gibt es in der Sache allerdings nicht, denn Rassismus ist und bleibt ein gesellschaftspolitisches Problem. Im Gespräch mit MoG ziehen Stefan und Susanne vom AK Asyl Bilanz.


Roma-Familien

Abschiebung vertagt
30. April 2013

Das Schicksal zweier Roma-Familien aus Göttingen wird vertagt: Innenminister Boris Pistorius hatte den Fall am Montag auf dem Schreibtisch und hat ihn an die Härtefallkommission des niedersächsischen Landtags weitergereicht. Die Göttinger Ausländerbehörde hat er gebeten, die Abschiebung aufzuschieben. Mehrere Initiativen unterstützen die beiden Familien in Sachen Bleiberecht.